Rechtsprechung
   BVerfG, 14.01.1969 - 2 BvR 314/68   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1969,604
BVerfG, 14.01.1969 - 2 BvR 314/68 (https://dejure.org/1969,604)
BVerfG, Entscheidung vom 14.01.1969 - 2 BvR 314/68 (https://dejure.org/1969,604)
BVerfG, Entscheidung vom 14. Januar 1969 - 2 BvR 314/68 (https://dejure.org/1969,604)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1969,604) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Grundsatz des rechtlichen Gehörs - Verletzung des rechtlichen Gehörs - Kenntnis des Privatbeklagten - Auferlegung der Kosten

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 25, 40
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (13)

  • BFH, 04.11.2009 - V S 18/09

    Zur Anfechtbarkeit von Trennungsbeschlüssen

    Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 des Grundgesetzes, § 96 Abs. 2 FGO) gewährleistet, dass einer gerichtlichen Entscheidung nur Tatsachen und Beweisergebnisse zugrunde gelegt werden dürfen, zu denen sich die Beteiligten vorher äußern konnten (Beschluss des Bundesverfassungsgerichts --BVerfG-- vom 14. Januar 1969 2 BvR 314/68, BVerfGE 25, 40, 43, mit Nachweisen aus der Rechtsprechung des BVerfG).
  • BVerwG, 28.06.2018 - 1 WRB 1.18

    Beschwerdegegenstand; Gegenstand der weiteren Beschwerde; Rechtliches Gehör;

    Der Grundsatz des rechtlichen Gehörs gewährleistet, dass einer gerichtlichen Entscheidung nur solche Tatsachen und Beweisergebnisse zugrunde gelegt werden dürfen, zu denen sich die Beteiligten vorher äußern konnten (stRspr des Bundesverfassungsgerichts, vgl. z.B. BVerfG, Beschlüsse vom 14. Januar 1969 - 2 BvR 314/68 - BVerfGE 25, 40 m.w.N. und vom 8. Dezember 1970 - 2 BvR 210/70 - BVerfGE 29, 345 ).
  • BFH, 21.01.1986 - VII R 196/83

    Der verfassungs- und verfahrensrechtliche Anspruch auf rechtliches Gehör -

    Der verfassungs- und verfahrensrechtliche Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 des Grundgesetzes - GG -, § 119 Nr. 3 FGO) besteht im wesentlichen darin, daß dem an einem gerichtlichen Verfahren Beteiligten Gelegenheit gegeben werden muß, sich zu den Tatsachen und Beweisergebnissen, die der gerichtlichen Entscheidung zugrunde gelegt werden sollen, vorher zu äußern (vgl. § 96 Abs. 2 FGO); Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts - BVerfG - vom 11. Oktober 1966 2 BvR 252/66, BVerfGE 20, 280, 282, und vom 14. Januar 1969 2 BvR 314/68, BVerfGE 25, 40, 43; Urteil des erkennenden Senats vom 22. Dezember 1981 VII R 104/80, BFHE 135, 149, BStBl II 1982, 356, 358).
  • BFH, 17.07.1985 - I R 142/82

    Gewerbesteuerveranlagung mangels Sachkunde eines angeblichen

    Der Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs besteht im wesentlichen darin, daß jeder am Verfahren beteiligten Person Gelegenheit gegeben werden muß, sich zu den Tatsachen und Ergebnissen zu äußern, die der gerichtlichen Entscheidung zugrunde gelegt werden (vgl. Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts - BVerfG - vom 11. Oktober 1966 2 BvR 252/66, BVerfGE 20, 280, 282, Steuerrechtsprechung in Karteiform - StRK -, Finanzgerichtsordnung, § 119 Nr. 3, Rechtsspruch 2, und vom 14. Januar 1969 2 BvR 314/68, BVerfGE 25, 40, 43, StRK, Grundgesetz, Art. 103 Abs. 1, Rechtsspruch 100; BFH-Urteile vom 26. Oktober 1970 III R 122/66, BFHE 101, 49, BStBl II 1971, 201, 203, und vom 22. Dezember 1981 VII R 104/80, BFHE 135, 149, BStBl II 1982, 356).
  • BFH, 22.12.1981 - VII R 104/80

    Aussetzungsverfahren - Hauptbelastungszeuge - Ermittlungsverfahren -

    Der Anspruch auf rechtliches Gehör besteht im wesentlichen darin, daß den an einem gerichtlichen Verfahren Beteiligten Gelegenheit gegeben werden muß, sich zu den Tatsachen und Beweisergebnissen, die der gerichtlichen Entscheidung zugrunde gelegt werden sollen, vorher zu äußern (vgl. Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts - BVerfG - vom 11. Oktober 1966 2 BvR 252/66, BVerfGE 20, 280, 282, und vom 14. Januar 1969 2 BvR 314/68, BVerfGE 25, 40, 43; BFH-Urteil vom 26. Oktober 1970 III R 122/66, BFHE 101, 49, BStBl II 1971, 201, 203).
  • BFH, 09.03.1976 - VII B 90/75

    Antrag auf Aussetzung der Vollziehung - Summarische Prüfung der Sachlage und der

    Dieser Anspruch besteht im wesentlichen darin, daß den an einem gerichtlichen Verfahren Beteiligten Gelegenheit gegeben werden muß, sich zu den Tatsachen und Beweisergebnissen, die der gerichtlichen Entscheidung zugrunde gelegt werden sollen, vorher zu äußern (vgl. Beschlüsse des BVerfG vom 11. Oktober 1966 2 BvR 252/66, BVerfGE 20, 280, 282, und vom 14. Januar 1969 2 BvR 314/68, BVerf-GE 25, 40, 43; BFH-Urteil vom 26. Oktober 1970 III R 122/66, BFHE 101, 49, BStBl II 1971, 201, 203).
  • BFH, 26.10.1970 - III R 122/66

    Einverständniserklärung des Prozeßbeteiligten - Mündliche Verhandlung -

    Das Recht auf Gehör gewährleistet nach ständiger Rechtsprechung, daß einer gerichtlichen Entscheidung nur solche Tatsachen und Beweisergebnisse zugrunde gelegt werden dürfen, zu denen sich die Beteiligten vorher äußern konnten (vgl. BVerfGE 25, 40 [43] mit weiteren Judikaturangaben).
  • BFH, 17.04.1985 - I R 67/82

    Verletzung des Rechtes auf Gewährung rechtlichen Gehörs im

  • BVerfG, 14.05.1969 - 2 BvR 613/67

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör

  • BGH, 05.07.1972 - VIII ZR 157/71

    Verstoß gegen den Anspruch auf Gewährung des rechtlichen Gehörs - Unterbleiben

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht