Volltextveröffentlichungen (8)

• lexetius.com
• openjur.de
• Bundesverfassungsgericht

  Keine Verletzung der Pflicht zur amtsangemessenen Alimentierung durch Wegfall der "Polizeizulage" gem Vorbem 9 BBesO A/B bei Versetzung in die Zollverwaltung

 
• Wolters Kluwer

  Verfassungsmäßigkeit des Wegfalls einer Polizeizulage nach einer Versetzung in einen neuen Arbeitsbereich mit der Bezeichnung "Verwaltung technischer Ausstattung/Gerätepool"; Einordnung einer "Polizeizulage" in die beamtenrechtliche Alimentation

• Judicialis

  GG Art. 3 Abs. 1; ; GG Art. 33 Abs. 5; ; BBesG § 42 Abs. 4

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Verfassungsmäßigkeit der Vorschriften über die Gewährung einer Polizeizulage

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• BVerfGK 14, 548
• NVwZ 2009, 447

Wird zitiert von ... (68)

• BVerwG, 28.04.2011 - 2 C 30.09

  Verwendungszulage; Zulage; vorübergehend vertretungsweise; Vakanzvertretung; …

  Demzufolge verstoßen Unterschiede bei der Gewährung von Funktionszulagen nur dann gegen Art. 3 Abs. 1 GG, wenn sich die Auswahl der Differenzierungsmerkmale oder deren Gewichtung als erkennbar sachwidrig erweist (BVerfG, Kammerbeschluss vom 19. Dezember 2008 - 2 BvR 380/08 - NVwZ 2009, 447 m.w.N.).
• VerfGH Nordrhein-Westfalen, 01.07.2014 - VerfGH 21/13

  Normenkontrolle gegen Besoldungsgesetz hat Erfolg

  Sowohl eine Kürzung als auch eine Nichtanpassung sowie eine hinter der Entwicklung der maßgeblichen Verhältnisse zurückbleibende Anpassung der Bezüge sind nur dann statthaft, wenn diese nicht bereits an der unteren Grenze einer amtsangemessenen Alimentierung liegen (…vgl. BVerfGE 44, 249, 263 = juris Rn. 37;… BVerfG, DVBl. 1999, 1421, 1422 = juris Rn. 3;… DVBl. 2001, 719, 719 = juris Rn. 5;… NVwZ-RR 2007, 185, 186, = juris Rn. 11; ZBR 2009, 126, 127, = juris Rn. 4).
• VGH Baden-Württemberg, 10.12.2019 - 4 S 2227/18

  Pfändbarkeit von Erschwerniszulagen für Dienst zu ungünstigen Zeiten an Samstagen …

  Wie sonstige Stellenzulagen (vgl. hierzu BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 19.12.2008 - 2 BvR 380/08 -, Juris) gehören auch die Erschwerniszulagen - im Unterschied zum Grundgehalt und zu Amtszulagen, die statusbezogen sind -, nicht zum Kernbereich beamtenrechtlicher Alimentation.

 
• OVG Sachsen-Anhalt, 28.06.2017 - 1 L 1/16

  Gewährung einer Stellenzulage (Polizeizulage)

  Dass dieser Konkretisierung ihrerseits eine Generalisierung und Typisierung zugrunde liegt, ist bei Regelungen des Besoldungsrechts unvermeidlich und vor dem allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsatz des Art. 3 Abs. 1 GG zulässig, sofern sich für die Gesamtregelung ein vernünftiger Grund anführen lässt (vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 19. Dezember 2008 - 2 BvR 380/08 -, juris Rn. 9; BVerwG…, Urteil vom 25. April 2013, a. a. O. Rn. 19;… Beschluss vom 24. Januar 2017 - 2 B 78.15 -, juris Rn. 11).

  Daher kann der Gesetzgeber eine Stellenzulage für Beamtengruppen gewähren, die bei Organisationseinheiten tätig sind, die typischerweise mit vollzugspolizeilich geprägten Tätigkeitsfeldern befasst sind, ohne dass diejenigen Beamten von der Zulage ausgenommen werden müssen, deren konkreter Aufgaben- und Tätigkeitsbereich nicht vollzugspolizeilich geprägt ist (vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 19. Dezember 2008, a. a. O. Rn 11; BVerwG…, Urteil vom 25. April 2013, a. a. O. Rn. 20).

• BVerwG, 03.06.2011 - 2 B 13.11

  Polizeizulage; Erschwerniszulage; Mobile Fahndungseinheit der Bundespolizei; …

  Differenzierungen, die an den Schwerpunkt, d.h. den hauptsächlichen Aufgabenbereich dienstlicher Tätigkeiten anknüpfen, sind regelmäßig mit Art. 3 Abs. 1 GG vereinbar, wenn die Anknüpfung an dieses Merkmal vom Zweck der Zulageregelung gedeckt ist und die Gewichtung nicht erkennbar sachwidrig ist (vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 19. Dezember 2008 - 2 BvR 380/08 - NVwZ 2009, 447).

  Dies gilt sowohl für die Einschätzung, ob eine Einheit zu Recht nicht in den Katalog des § 22 Abs. 2 Nr. 1 bis 5 EZulV aufgenommen ist, als auch für die Differenzierungen zwischen Einheiten nach der Höhe der Erschwerniszulage (vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 19. Dezember 2008 a.a.O.).

• BVerwG, 25.08.2011 - 2 C 22.10

  Polizeizulage; Ruhegehaltfähigkeit; Versorgungsreformgesetz; Alimentation; …

  Die Voraussetzungen, unter denen eine Stellenzulage ruhegehaltfähig ist, sind ausschließlich einfachgesetzlich und nicht durch Art. 33 Abs. 5 GG vorgezeichnet (Urteil vom 7. April 2005 - BVerwG 2 C 23.04 - Buchholz 240.1 BBesO Nr. 29 ; vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 19. Dezember 2008 - 2 BvR 380/08 - ZBR 2009, 126).
• OVG Sachsen-Anhalt, 10.08.2017 - 1 L 76/16

  Keine Zulagenberechtigung im Rahmen einer Wiedereingliederungsmaßnahme

  Dass dieser Konkretisierung ihrerseits eine Generalisierung und Typisierung zugrunde liegt, ist bei Regelungen des Besoldungsrechts unvermeidlich und vor dem allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsatz des Art. 3 Abs. 1 GG zulässig, sofern sich für die Gesamtregelung ein vernünftiger Grund anführen lässt (vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 19. Dezember 2008 - 2 BvR 380/08 -, juris Rn. 9; BVerwG…, Urteil vom 25. April 2013, a. a. O. Rn. 19;… Beschluss vom 24. Januar 2017 - 2 B 78.15 -, juris Rn. 11).

  Daher kann der Gesetzgeber eine Stellenzulage für Beamtengruppen gewähren, die bei Organisationseinheiten tätig sind, die typischerweise mit vollzugspolizeilich geprägten Tätigkeitsfeldern befasst sind, ohne dass diejenigen Beamten von der Zulage ausgenommen werden müssen, deren konkreter Aufgaben- und Tätigkeitsbereich nicht vollzugspolizeilich geprägt ist (vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 19. Dezember 2008, a. a. O. Rn 11; BVerwG…, Urteil vom 25. April 2013, a. a. O. Rn. 20).

• BVerwG, 29.12.2014 - 2 B 110.13

  Zulage; Wahrnehmung der Aufgaben eines höherwertigen Amtes; haushaltsrechtliche …

  Demzufolge verstoßen Unterschiede bei der Gewährung von Funktionszulagen nur dann gegen Art. 3 Abs. 1 GG, wenn sich die Auswahl der Differenzierungsmerkmale oder deren Gewichtung als erkennbar sachwidrig erweist (BVerfG, Kammerbeschluss vom 19. Dezember 2008 - 2 BvR 380/08 - NVwZ 2009, 447 m.w.N.; BVerwG…, Urteil vom 28. April 2011 a.a.O).
• BAG, 24.02.2010 - 10 AZR 1038/08

  Sicherheitszulage - Verwendung bei einem Sicherheitsdienst

  Unebenheiten, Friktionen und Mängel sowie gewisse Benachteiligungen in besonders gelagerten Einzelfällen müssen aber hingenommen werden, sofern sich für die Gesamtregelung ein vernünftiger Grund anführen lässt (BVerfG 19. Dezember 2008 - 2 BvR 380/08 - Rn. 9, ZBR 2009, 126).
• BVerwG, 28.11.2017 - 2 B 53.17

  Beamter; Dienstposten; Funktionalprinzip; Generalisierung; Polizeizulage; …

  Die Differenzierung nach einem im Schwerpunkt vollzugspolizeilich geprägten Aufgabenbereich stellt einen hinreichenden sachlichen Grund dar (vgl. BVerfG, Beschluss vom 19. Dezember 2008 - 2 BvR 380/08 - NVwZ 2009, 447, 448 f.).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 21.11.2012 - L 12 AS 1702/11

  Grundsicherung für Arbeitsuchende
• BVerwG, 26.09.2012 - 2 C 45.10

  Erschwerniszulage; Erschwernis; Erprobungs- oder Güteprüfdienst; …
• BVerwG, 25.04.2013 - 2 C 39.11

  Aufgabenbetrauung; Auslandsvertretung; Auslandszuschlag; …
• BVerwG, 23.03.2021 - 2 C 17.19

  Gewährung einer Strukturzulage nach Laufbahngruppenzugehörigkeit
• OVG Sachsen, 11.09.2018 - 2 A 45/17

  Zulage; Topfwirtschaft; Mängelfall
• BVerwG, 03.06.2011 - 2 B 54.11

  Rechtfertigung einer höheren Erschwerniszulage durch das höhere …
• BVerwG, 03.06.2011 - 2 B 53.11

  Rechtfertigung einer höheren Erschwerniszulage durch das höhere …
• BVerwG, 03.06.2011 - 2 B 15.11

  Rechtfertigung einer höheren Erschwerniszulage durch das höhere …
• BVerwG, 03.06.2011 - 2 B 56.11

  Rechtfertigung einer höheren Erschwerniszulage durch das höhere …
• BVerwG, 03.06.2011 - 2 B 57.11

  Rechtfertigung einer höheren Erschwerniszulage durch das höhere …
• BVerwG, 22.03.2018 - 2 C 43.17

  Abgeltung besonderer Erschwernisse; Bundespolizei; Dauererschwernisse …
• BVerwG, 03.06.2011 - 2 B 14.11

  Das höhere Gefährdungspotenzial aufgrund der Bekämpfung organisierter …
• BVerwG, 28.11.2017 - 2 B 58.17

  Voraussetzungen für die Gewährung der sog. Polizeizulage für Beamte der …
• BVerwG, 25.04.2013 - 2 C 54.11

  Gewährung einer Polizeizulage für die Abordnung als Zollverbindungsbeamter an …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 26.11.2010 - 1 A 1960/09

  Prozessuale Geltendmachung eines Anspruchs auf eine höhere als die gesetzlich …
• LSG Nordrhein-Westfalen, 05.06.2018 - L 4 R 38/17

  Anspruch auf Altersrente für besonders langjährig Versicherte
• BVerwG, 25.04.2013 - 2 C 53.11

  Gewährung der Polizeizulage gegenüber Zollverbindungsbeamten an einer deutschen …
• VG Gelsenkirchen, 06.03.2020 - 3 K 5019/16

  Versorgung, ruhegehaltsfähige Dienstzeit, 17. Lebensjahr
• OVG Thüringen, 18.08.2015 - 2 KO 191/15

  Verwendungszulage für die Wahrnehmung eines höherwertigen Dienstpostens
• BVerwG, 25.04.2013 - 2 C 57.11

  Gewährung der Polizeizulage gegenüber Zollverbindungsbeamten an einer deutschen …
• BVerwG, 25.04.2013 - 2 C 56.11

  Gewährung einer Polizeizulage für einen Zollamtsrat während der …
• BVerwG, 25.04.2013 - 2 C 55.11

  Gewährung einer Polizeizulage für einen Zolloberamtsrat während der …
• OVG Berlin-Brandenburg, 18.12.2009 - 4 B 11.08

  Keine Wechselschichtzulage bei so genanntem bedarfsorientierten, mit Wechsel der …
• OVG Sachsen, 29.08.2017 - 2 A 533/16

  Zulage, laufbahnrechtliche Voraussetzungen, Beförderungsreife, systematisch, …
• OVG Schleswig-Holstein, 22.06.2017 - 2 LB 7/17

  Polizeizulage für Zollbeamte aus dem Bereich Finanzkontrolle Schwarzarbeit
• OVG Nordrhein-Westfalen, 30.05.2011 - 1 A 2825/09

  Bei Verwendung als verantwortlicher Luftfahrzeugführer mit …
• BVerwG, 24.01.2017 - 2 B 78.15

  Approbation als Arzt; Bundeswehr; Facharzt für Oralchirurgie; Gleichheitssatz; …
• VGH Bayern, 02.12.2014 - 14 ZB 12.122

  Berechnung des Altersteilzeitzuschlags; Teilzeitnettobesoldung; Ansatz von …
• BAG, 29.09.2010 - 10 AZR 281/09

  Öffentlicher Dienst - Taucherzuschlag
• OVG Nordrhein-Westfalen, 26.11.2010 - 1 A 1926/09

  Prozessuale Geltendmachung eines Anspruchs auf eine höhere als die gesetzlich …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 21.02.2011 - 1 A 2884/09

  Anspruch des Angehörigen einer Mobilen Fahndungseinheit der Bundespolizei (MFE) …
• VGH Bayern, 04.10.2019 - 3 ZB 19.13

  Berechnung des Altersteilzeitzuschlags
• BVerwG, 22.03.2018 - 2 C 42.17

  Zahlung einer Erschwerniszulage für Polizeivollzugsbeamte als fliegendes Personal
• BVerwG, 22.03.2018 - 2 C 41.17

  Zahlung einer Erschwerniszulage für Polizeivollzugsbeamte als fliegendes Personal
• OVG Nordrhein-Westfalen, 28.01.2011 - 1 A 1988/09

  Vereinbarkeit der Regelungen in § 22 Abs. 1 und Abs. 2 Nr. 2, 3, 5 …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 21.02.2011 - 1 A 2883/09

  Anspruch eines Polizeihauptmeisters als Angehöriger einer Mobilen …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 26.11.2010 - 1 A 1959/09

  Analoge Anwendung von § 22 Erschwerniszulagenverordnung (EZulV) auf die Mobile …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 11.07.2011 - 1 A 2093/09

  Auslegung des Tatbestandsmerkmals des Betrautseins von Beamten der Zollverwaltung …
• VGH Bayern, 03.03.2011 - 14 B 10.361

  Polizeizulage; Zollverbindungsbeamter; Afghanistan; vollzugspolizeiliche Aufgaben
• OVG Nordrhein-Westfalen, 28.01.2011 - 1 A 1987/09

  Vereinbarkeit der Regelungen in § 22 Erschwerniszulagenverordnung (EZulV) mit …
• VG Schleswig, 21.01.2016 - 12 A 223/15

  Polizeizulage für Zollbeamten - zur Verwendung auf einem Dienstposten im …
• OVG Sachsen, 28.03.2019 - 2 A 929/18

  Erschwerniszulage; Gleichbehandlungsgrundsatz; Polizeireiterstaffel
• OVG Nordrhein-Westfalen, 11.07.2011 - 1 A 1990/10

  Anspruch eines Zolloberamtsrat beim Zollkriminalamt auf Gewährung einer …
• VG Bayreuth, 03.07.2009 - B 5 K 09.142

  Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage (hier: Besoldungsgruppe A 11); …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 16.02.2018 - 1 A 1248/16

  Einstellung der Gewährung einer sog. Polizeizulage aufgrund des Nichtableistens …
• VG München, 13.12.2016 - M 21 K 15.1447

  Streichung der Stellenzulage für Systemoperatoren für Wärmebildgeräte in …
• BVerwG, 01.10.2012 - 2 B 41.12

  Beschwerde wegen Nichtzulassung der Revision bzgl. des Antrags eines …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 11.07.2011 - 1 A 2179/10

  Anspruch eines Zollbeamten auf Gewährung von Polizeizulage für seine Tätigkeit …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 11.07.2011 - 1 A 1458/10

  Anspruch eines Zollbeamten auf Polizeizulage für die Zeit seiner Tätigkeit als …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 11.07.2011 - 1 A 1385/10

  Anspruch auf Gewährung einer Polizeizulage für den Zeitraum einer Tätigkeit als …
• VG München, 13.12.2016 - M 21 K 15.1446

  Streichung der Stellenzulage für Systemoperatoren für Wärmebildgeräte in …
• VG München, 13.12.2016 - M 21 K 15.1828

  Streichung der Stellenzulage für Systemoperatoren für Wärmebildgeräte in …
• VG Trier, 03.06.2016 - 1 K 545/16

  Keine Zulage zur amtsangemessenen Besoldung bei Wahrnehmung eines höher …
• VG München, 28.02.2014 - M 21 K 12.817

  Anspruch einer Zollbeamtin auf Polizeizulage (hier verneint); Begriff der …
• VG Frankfurt/Oder, 07.01.2020 - 2 K 680/13

  Besoldung und Versorgung; Erschwerniszulage; FLIR-Operator (Polizei)
• VG Aachen, 15.12.2016 - 1 K 2460/14

  Mobiles Einsatzkommando; Operativtechnik; Gefährdung; Gleichbehandlung
• VG Magdeburg, 06.12.2016 - 8 A 211/16

  Verwendungszulage nach § 46 BBesG
• VG Bremen, 29.01.2019 - 6 K 819/18

  Stellenzulage - Analogieverbot; Ausgliederung; Gesetzesvorbehalt; Landesamt für …