Rechtsprechung
   BVerfG, 22.09.2017 - 2 BvR 455/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,39863
BVerfG, 22.09.2017 - 2 BvR 455/17 (https://dejure.org/2017,39863)
BVerfG, Entscheidung vom 22.09.2017 - 2 BvR 455/17 (https://dejure.org/2017,39863)
BVerfG, Entscheidung vom 22. September 2017 - 2 BvR 455/17 (https://dejure.org/2017,39863)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    Art. 2 Abs. 1 GG; Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG; Art. 19 Abs. 4 GG; § 63 StGB; § 116 Abs. 1 StVollzG; § 21 MRVG NRW
    Verlegung eines im Maßregelvollzug Untergebrachten in einen Kriseninterventionsraum (Recht auf effektiven Rechtsschutz; fortbestehendes Rechtsschutzbedürfnis bei typischerweise kurzfristig erledigten Maßnahmen; tiefgreifender Grundrechtseingriff; psychiatrisches ...

  • Bundesverfassungsgericht

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde eines in einem psychiatrischen Krankenhaus Untergebrachten gegen die Verlegung in eine Absonderungszelle

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 19 Abs 4 GG, § 93c Abs 1 S 1 BVerfGG, § 63 StGB, §§ 109 ff StVollzG, § 109 StVollzG
    Stattgebender Kammerbeschluss: Rechtsschutz eines in einem psychiatrischen Krankenhaus Untergebrachten gegen die Verlegung in eine Absonderungszelle nach Erledigung der Maßnahme - Verletzung des Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz durch Verneinung des ...

  • Wolters Kluwer

    Fachgerichtlicher Rechtsschutz gegen die kurzfristige Verlegung des in einem psychiatrischen Krankenhaus Untergebrachten in einen Kriseninterventionsraum der Klinik ; Grundrecht auf effektiven und möglichst lückenlosen richterlichen Rechtsschutz gegen Akte der ...

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

    BVerfG zur Rechtsbeschwerdezulassung: Annahme fehlender Wiederholungsgefahr nicht auf Grund bloßer Vermutungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fachgerichtlicher Rechtsschutz gegen die kurzfristige Verlegung des in einem psychiatrischen Krankenhaus Untergebrachten in einen Kriseninterventionsraum der Klinik; Grundrecht auf effektiven und möglichst lückenlosen richterlichen Rechtsschutz gegen Akte der ...

  • rechtsportal.de

    Fachgerichtlicher Rechtsschutz gegen die kurzfristige Verlegung des in einem psychiatrischen Krankenhaus Untergebrachten in einen Kriseninterventionsraum der Klinik; Grundrecht auf effektiven und möglichst lückenlosen richterlichen Rechtsschutz gegen Akte der ...

  • datenbank.nwb.de

    Stattgebender Kammerbeschluss: Rechtsschutz eines in einem psychiatrischen Krankenhaus Untergebrachten gegen die Verlegung in eine Absonderungszelle nach Erledigung der Maßnahme - Verletzung des Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz durch Verneinung des ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 05.10.2018 - StB 9/18

    Erledigung der Beschwerde (Wegfall der Beschwer bei durch Vollstreckungsverzicht

    Solche nachträglich zu überprüfenden tiefen Grundrechtseingriffe kommen vor allem bei unter dem Vorbehalt einer richterlichen Entscheidung stehenden Anordnungen in Betracht (BVerfG, Beschlüsse vom 30. April 1997 - 2 BvR 817/90 u.a., BVerfGE 96, 27, 40; vom 24. März 1998 - 1 BvR 1935/96 u.a., NJW 1998, 2131, 2132; vom 22. September 2017 - 2 BvR 455/17, juris Rn. 26).
  • OLG Celle, 09.05.2018 - 3 Ws 73/18

    Prüfungsumfang anstaltsärztlicher Maßnahmen im Justizvollzug

    Das Grundrecht auf effektiven Rechtsschutz gebietet nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts aber darüber hinaus, die Möglichkeit einer gerichtlichen Klärung in Fällen gewichtiger, allerdings in tatsächlicher Hinsicht überholter Grundrechtseingriffe zu eröffnen, wenn die direkte Belastung durch den angegriffenen Hoheitsakt sich nach dem typischen Verfahrensablauf auf eine Zeitspanne beschränkt, in welcher der Betroffene eine gerichtliche Entscheidung kaum erlangen kann (BVerfG, Stattgebender Kammerbeschluss vom 22. September 2017 - 2 BvR 455/17 -, Rn. 26, juris).
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