Rechtsprechung
   BVerfG, 21.04.2004 - 2 BvR 581/04   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    Art. 2 Abs. 1 GG; Art. 1 Abs. 1 GG; § 93a Abs. 2 BVerfGG; § 17 StGB.
    Nichtannahme einer Verfassungsbeschwerde; allgemeines Persönlichkeitsrecht (fehlendes Rehabilitierungsinteresse bei Freispruch: kein Unwerturteil bei Feststellung eines unvermeidbaren Verbotsirrtums; keine Zukunftswirkung bei belastender Mindermeinung eines erstinstanzlichen Gerichtes)

  • HRR Strafrecht

    Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG; Art. 2 Abs. 1 GG; Art. 1 GG; § 17 Satz 1 StGB
    Verfassungsbeschwerde gegen einen Freispruch; allgemeines Persönlichkeitsrecht (Rehabilitierungsinteresse; unvermeidbarer Verbotsirrtum; Zukunftswirkung; Mindermeinung)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • Bundesverfassungsgericht

    Freispruch im Strafverfahren wegen unvermeidbaren Verbotsirrtums begründet kein Rehabilitierungsinteresse

  • Judicialis
  • Jurion

    Nichtannahme einer Verfassungsbeschwerde; Angriff eines Freispruchs mit einer Verfassungsbeschwerde; Vorliegen eines Rehabilitierungsinteresses; Berufung auf einen unvermeidbaren Verbotsirrtum

  • nwb

    BVerfGG § 93a Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerde gegen einen Freispruch im Strafverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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