Volltextveröffentlichungen (10)

• HRR Strafrecht

  Art. 2 Abs. 1 GG; Art. 1 Abs. 1 GG; § 93a Abs. 2 BVerfGG; § 17 StGB.
  Nichtannahme einer Verfassungsbeschwerde; allgemeines Persönlichkeitsrecht (fehlendes Rehabilitierungsinteresse bei Freispruch: kein Unwerturteil bei Feststellung eines unvermeidbaren Verbotsirrtums; keine Zukunftswirkung bei belastender Mindermeinung eines erstinstanzlichen Gerichtes)

• HRR Strafrecht

  Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG; Art. 2 Abs. 1 GG; Art. 1 GG; § 17 Satz 1 StGB
  Verfassungsbeschwerde gegen einen Freispruch; allgemeines Persönlichkeitsrecht (Rehabilitierungsinteresse; unvermeidbarer Verbotsirrtum; Zukunftswirkung; Mindermeinung)

• lexetius.com

 
• openjur.de
• Bundesverfassungsgericht

  Freispruch im Strafverfahren wegen unvermeidbaren Verbotsirrtums begründet kein Rehabilitierungsinteresse

• Judicialis
• Jurion

  Nichtannahme einer Verfassungsbeschwerde; Angriff eines Freispruchs mit einer Verfassungsbeschwerde; Vorliegen eines Rehabilitierungsinteresses; Berufung auf einen unvermeidbaren Verbotsirrtum

• nwb

  BVerfGG § 93a Abs. 2

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BVerfGG § 90 Abs. 1
  Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerde gegen einen Freispruch im Strafverfahren

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)