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   BVerfG, 12.11.1997 - 2 BvR 615/97   

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https://dejure.org/1997,1054
BVerfG, 12.11.1997 - 2 BvR 615/97 (https://dejure.org/1997,1054)
BVerfG, Entscheidung vom 12.11.1997 - 2 BvR 615/97 (https://dejure.org/1997,1054)
BVerfG, Entscheidung vom 12. November 1997 - 2 BvR 615/97 (https://dejure.org/1997,1054)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    GG Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. ... 1 (Resozialisierungsprinzip); ; GG Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 20 Abs. 3 (Rechtsstaatsprinzip); ; GG Art. 2 Abs. 2; ; GG Art. 3 Abs. 1; ; GG Art. 104 Abs. 2 Satz 1; ; StVollzG § 116 Abs. 1; ; StVollzG § 11 Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an Lockerungen im Strafvollzug

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 1998, 121
  • StV 1998, 434
 
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Wird zitiert von ... (28)

  • BVerfG, 19.04.2006 - 2 BvR 818/05

    Versagung der Verlegung eines Strafgefangenen in die Justizvollzugsanstalt eines

    Das Vorhandensein eines stabilen sozialen Empfangsraums fließt als positiver Faktor in zu treffende Prognoseentscheidungen - sei es im Rahmen von Entscheidungen über die Gewährung von Vollzugslockerungen oder über die Frage einer Entlassung auf Bewährung - ein (vgl. Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 12. November 1997 - 2 BvR 615/97 -, ZfStrVo 1998, S. 180 ; OLG Nürnberg, Beschluss vom 13. Dezember 2001 - Ws 1434, 1435/01 -, StV 2003, S. 682 f.; Nedopil, Forensische Psychiatrie, 2. Aufl., S. 241, 244 f., 253).
  • BVerfG, 26.10.2011 - 2 BvR 1539/09

    Rechtsweggarantie (Rechtswegerschöpfung; effektiver Rechtsschutz; Widerspruch);

    Der Gefangene soll so lebenstüchtig bleiben, dass er sich im Falle einer Entlassung aus der Haft im normalen Leben wieder zurechtfindet (vgl. BVerfGE 45, 187 ; BVerfG, Beschlüsse der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 12. November 1997 - 2 BvR 615/97 -, NStZ-RR 1998, S. 121 , und vom 13. Dezember 1997 - 2 BvR 1404/96 -, NJW 1998, S. 1133 ; Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 5. August 2010 - 2 BvR 729/08 -, StV 2011, S. 488 ).

    Dem hohen Gewicht, das dem Resozialisierungsinteresse des Beschwerdeführers nach mehr als zehnjähriger Haftverbüßung für die Ermessensentscheidung der Justizvollzugsanstalt zukam (vgl. BVerfG, Beschlüsse der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 12. November 1997 - 2 BvR 615/97 -, NStZ-RR 1998, S. 121 ), hat das Landgericht auf diese Weise nicht im Geringsten Rechnung getragen.

  • BVerfG, 18.09.2019 - 2 BvR 1165/19

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerden gegen die Versagung von Ausführungen

    Der Gefangene soll so lebenstüchtig bleiben, dass er sich im Falle einer Entlassung aus der Haft im normalen Leben wieder zurechtfindet (vgl. BVerfGE 45, 187 ; BVerfG, Beschlüsse der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 12. November 1997 - 2 BvR 615/97 -, Rn. 10, und vom 13. Dezember 1997 - 2 BvR 1404/96 -, Rn. 15; Beschlüsse der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 5. August 2010 - 2 BvR 729/08 -, Rn. 32, und vom 26. Oktober 2011 - 2 BvR 1539/09 -, Rn. 23).
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