Rechtsprechung
   BVerfG, 19.10.2004 - 2 BvR 779/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,725
BVerfG, 19.10.2004 - 2 BvR 779/04 (https://dejure.org/2004,725)
BVerfG, Entscheidung vom 19.10.2004 - 2 BvR 779/04 (https://dejure.org/2004,725)
BVerfG, Entscheidung vom 19. Januar 2004 - 2 BvR 779/04 (https://dejure.org/2004,725)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,725) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • Bundesverfassungsgericht

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör und effektiven Rechtsschutz durch Ablehnung von Rehabilitierungsanträgen wegen einer in der ehemaligen DDR erfolgten unzulässigen Unterbringung in der Psychiatrie

  • Wolters Kluwer

    Verfassungsbeschwerde betreffend Anspruch auf Rehabilitierung wegen Einweisung in psychiatrische Anstalt - Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Nichtberücksichtigung von Tatsachenvortrag zu verfahrensbedeutsamen Fragen - Umfang des Grundrechts auf ...

  • Judicialis

    GG Art. 2 Abs. 1; ; GG Art. 3 Abs. 1; ; GG Art. 20 Abs. 3; ; GG Art. 104

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 103 Abs. 1, Art. 19 Abs. 4; StR RehaG § 2
    Politische Verfolgung ausserhalb eines Strafverfahrens

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Gewährleistung eines wirkungsvollen Rechtsschutzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Zum Anspruch auf rechtliches Gehör und effektiven Rechtsschutz

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Zum Anspruch auf rechtliches Gehör und effektiven Rechtsschutz

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Juristin will rehabilitiert werden - Sie war in der DDR wegen "psychischer Labilität" nicht Richterin geworden

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGK 4, 119
  • NVwZ 2005, 179
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (99)

  • BVerfG, 03.11.2021 - 2 BvR 828/21

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde eines Strafgefangenen betreffend die

    Im Strafvollzugsverfahren hat das Gericht im Rahmen der Amtsermittlungspflicht von sich aus die zur Aufklärung des Sachverhalts notwendigen Maßnahmen zu treffen (vgl. allgemein BVerfGE 101, 275 ; BVerfGK 4, 119 ; vgl. auch BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 17. März 2021 - 2 BvR 194/20 -, Rn. 51 m.w.N.).
  • BAG, 15.06.2021 - 9 AZR 413/19

    Abmahnung eines Redakteurs - Anzeigepflicht Nebentätigkeit

    Geht das Gericht jedoch auf einen erkennbar wesentlichen Kern des Tatsachenvortrags einer Partei zu einer Frage, die für das Verfahren von zentraler Bedeutung ist, nicht ein, lässt dies jedenfalls dann auf die Nichtberücksichtigung des Vortrags schließen, wenn dieser vom Rechtsstandpunkt des Gerichts aus nicht unerheblich oder offensichtlich unsubstanziiert war oder aus verfahrensrechtlichen Gründen nicht berücksichtigt wurde (BVerfG 19. Oktober 2004 - 2 BvR 779/04 - zu B I 1 der Gründe; 19. Mai 1992 - 1 BvR 986/91 - zu C III 2 a der Gründe, BVerfGE 86, 133) .
  • BVerfG, 24.09.2014 - 2 BvR 2782/10

    Gebot des effektiven Rechtsschutzes verlangt Ausschöpfung sämtlicher

    Es hat - unterstützt von der Staatsanwaltschaft und durch die in § 10 Abs. 2 StrRehaG normierte Mitwirkungspflicht des Antragstellers - sämtliche Erkenntnisquellen zu verwenden, die erfahrungsgemäß dazu führen können, die Angaben eines Betroffenen zu bestätigen (BVerfGK 4, 119 zu einer Rehabilitierung wegen einer Einweisung in die Psychiatrie).

    b) Nach diesem Maßstab hat das Oberlandesgericht seine Aufgabe zur Gewährung effektiven Rechtsschutzes verfehlt, indem es der ihm obliegenden Amtsermittlungspflicht nicht hinreichend nachgekommen ist (vgl. BVerfGK 4, 119 ).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht