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   BVerfG, 08.01.1981 - 2 BvR 873/80   

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BVerfG, 08.01.1981 - 2 BvR 873/80 (https://dejure.org/1981,111)
BVerfG, Entscheidung vom 08.01.1981 - 2 BvR 873/80 (https://dejure.org/1981,111)
BVerfG, Entscheidung vom 08. Januar 1981 - 2 BvR 873/80 (https://dejure.org/1981,111)
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RAF-Anschlag in Heidelberg II

Vorangegangene Bestrafung wegen RAF-Mitgliedschaft, § 129 StGB, Art. 103 Abs. 3 GG, ne bis in idem, prozessualer Tatbegriff, § 264 StPO, §§ 52, 53 StGB

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Prozessualer Tatbegriff - Endzweck - Täter - Straftaten - Tatidentität - Doppelbestrafungsverbot

Besprechungen u.ä.

  • HRR Strafrecht (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Das Verbot paralleler strafrechtlicher Ermittlungsverfahren bzw. die (zeitlich begrenzte) Sperrwirkung der Einleitungsentscheidung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 56, 22
  • NJW 1981, 1433
  • MDR 1981, 554
  • NStZ 1981, 230 (Ls.)
  • StV 1981, 323
  • JR 1982, 108
 
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Wird zitiert von ... (48)

  • BVerfG, 15.10.2014 - 2 BvR 920/14

    Strafnorm des hessischen Schulrechts gegen Entziehung eines Kindes von der

    aa) "Tat" im Sinne des Art. 103 Abs. 3 GG ist der geschichtliche - und damit zeitlich und sachverhaltlich begrenzte - Vorgang, auf welchen Anklage und Eröffnungsbeschluss hinweisen und innerhalb dessen der Angeklagte als Täter oder Teilnehmer einen Straftatbestand verwirklicht haben soll (vgl. BVerfGE 23, 191 ; 45, 434 ; 56, 22 ).
  • BGH, 17.06.2004 - 3 StR 344/03

    Mittäterschaft (Tatbeiträge jedes Mittäters: Tateinheit, Tatmehrheit); Betrug;

    Dieser erschöpft sich in Fragen der Strafenbildung (vgl. BVerfGE 56, 22, 30 f.; BGHSt 43, 252, 256) und ist daher nur für die Rechtsfolgenseite relevant.
  • BVerfG, 31.05.2006 - 2 BvR 1693/04

    Strafrechtliche Verfolgbarkeit von Verstößen gegen die Schulpflicht aus

    Der Verfassungsbeschwerde kommt weder eine grundsätzliche verfassungsrechtliche Bedeutung zu (§ 93a Abs. 2 Buchstabe a BVerfGG), da die maßgeblichen verfassungsrechtlichen Fragen vom Bundesverfassungsgericht schon entschieden sind (vgl. BVerfGE 23, 191 ; 45, 434 ; 56, 22 ), noch ist ihre Annahme zur Entscheidung zur Durchsetzung der Rechte der Beschwerdeführer angezeigt (§ 93a Abs. 2 Buchstabe b BVerfGG); sie hat keine Aussicht auf Erfolg.
  • BGH, 09.07.2015 - 3 StR 537/14

    Konkurrenzen bei Organisationsdelikten (kriminelle/terroristische Vereinigung;

    Nach überkommener Auffassung bilden mehrere mitgliedschaftliche Beteiligungsakte grundsätzlich eine tatbestandliche Handlungseinheit (BVerfG, Beschluss vom 8. Januar 1981 - 2 BvR 873/80, NJW 1981, 1433, 1435; BGH, Beschluss vom 15. Februar 2007 - StB 19/06, NStZ 2007, 401; MüKoStGB/Schäfer aaO, Rn. 136; LK/Krauß aaO, Rn. 189; LK/Rissing-van Saan aaO, Vor § 52 Rn. 24; S/S-Sternberg-Lieben aaO, Rn. 27; Lackner/Kühl/Heger, StGB, 28. Aufl., § 129 Rn. 13).
  • BGH, 27.11.2018 - 5 StR 234/18

    Selbstgeldwäsche durch den Vortäter (Einzahlung auf ein vom Täter geführtes

    Der Begriff der Tat im Sinne des Art. 103 Abs. 3 GG ist in seinem verfassungsrechtlichen Gehalt zu bestimmen als der geschichtliche - und damit zeitlich und sachverhaltlich begrenzte - Vorgang, auf den Anklage und Eröffnungsbeschluss hinweisen und innerhalb dessen der Angeklagte als Täter oder Teilnehmer einen Straftatbestand verwirklicht haben soll (BVerfGE 23, 191, 202; 56, 22, 28).
  • BGH, 16.03.1989 - 4 StR 60/89

    Strafklageverbrauch bei Dauerstraftat

    Da die schwere räuberische Erpressung mit höherer Strafe bedroht ist als das Vergehen gegen das Waffengesetz, könnten für diese Ansicht bereits Erwägungen sprechen, die der Entscheidung BGHSt 29, 288 (dazu BVerfGE 56, 22) zugrundeliegen.
  • BVerfG, 28.08.2003 - 2 BvR 1012/01

    Prozessualer Tatbegriff und Verfassungsrecht; Weitergabe von Telefonmitschnitten

    "Tat" in diesem Sinne ist der geschichtliche - und damit zeitlich und sachverhaltlich begrenzte - Vorgang, auf welchen Anklage und Eröffnungsbeschluss hinweisen und innerhalb dessen der Angeklagte als Täter oder Teilnehmer einen Straftatbestand verwirklicht haben soll (BVerfGE 23, 191 ; 45, 434 ; 56, 22 ).

    Die §§ 52 ff. StGB behandeln die Frage, wie der Schuld- und Strafausspruch zu bilden ist, wenn ein Täter durch eine oder mehrere Handlungen denselben Tatbestand mehrmals oder mehrere Tatbestände erfüllt, um das Ziel bestmöglicher Verwirklichung materieller Gerechtigkeit zu erreichen (vgl. BVerfGE 56, 22 ).

    Diese gründet sich auf das Gebot der Rechtssicherheit und Rechtsruhe; sie schützt den Verurteilten davor, wegen des in der Anklage bezeichneten und individualisierten Sachverhalts nochmals gerichtlich belangt zu werden (vgl. BVerfGE 56, 22 ; Krauth, Festschrift für Kleinknecht, 1985, S. 215 ).

    In diesem Umfang hat sich der Staat um der Rechtssicherheit willen eine freiwillige Begrenzung in seinem Recht auf Verfolgung strafbarer Handlungen auferlegt und damit insoweit auch auf die Durchsetzung des die Gleichmäßigkeit der Rechtsanwendung sichernden Legalitätsprinzips verzichtet (BVerfGE 56, 22 ).

    Ihre unterschiedlichen Zielsetzungen verbieten es, die Begriffe des materiellen Rechts und des Prozessrechts zu vermengen, will man nicht den jeweils verfolgten Prinzipien Abbruch tun und in die Gefahr unauflösbarer Wertungswidersprüche geraten (BVerfGE 56, 22 ).

    Da der Begriff der Tat im Sinne von Art. 103 Abs. 3 GG unabhängig vom Begriff der materiell-rechtlichen Tateinheit zu beurteilen ist, konnten beide Taten auch nicht durch ein Organisationsdelikt (§ 20 VereinsG oder §§ 129, 129a StGB) zu einer Tat im Sinne des Art. 103 Abs. 3 GG zusammengefasst werden (vgl. BVerfGE 56, 22 ).

    Ob die Kognitionspflicht des Landgerichts auf Grund dieser Anklage auch den Mord an E. K. umfasst hätte, ist für den verfassungsrechtlich zu bestimmenden Begriff der Tat im Sinne des Art. 103 Abs. 3 GG unerheblich (vgl. BVerfGE 56, 22 ).

  • OLG Hamm, 22.12.2008 - 2 Ws 354/08

    Betrug; Beihilfe; Überlassen; Ebay-Acconut; Strafklageverbrauch

    Auch das Bundesverfassungsgericht hat den Tatbegriff des Artikels 103 Abs. 3 GG in seinem verfassungsmäßigen Gehalt unabhängig vom Tatbegriff des materiellen Rechts bestimmt (zum Beispiel: BVerfG, Beschluss vom 08. Januar 1981 - 2 BvR 873/80 -, zitiert nach juris Rn. 12).

    Ziel der die materiell-rechtlichen Konkurrenzverhältnisse regelnden §§ 52, 53 StGB ist es, eine Strafe zu finden, die dem Maß der vom Täter verwirklichten Schuld entspricht (BVerfG, Beschluss vom 08. Januar 1981 - 2 BvR 873/80 -, zitiert nach juris Rn. 20; BGH, NStZ 1998, 251, 252), um das Ziel bestmöglicher Verwirklichung materieller Gerechtigkeit zu erreichen (BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 28. August 2003 - 2 BvR 1012/01 -, zitiert nach juris Rn. 4).

    Dadurch können Handlungszusammenfassungen von ausgedehnter tatsächlicher Reichweite entstehen, für die lediglich eine Strafe zu verhängen ist (BVerfG, Beschluss vom 08. Januar 1981 - 2 BvR 873/80 -, zitiert nach juris Rn. 20).

    Durch sie wird der Verurteilte davor geschützt, wegen des in der Anklage bezeichneten und individualisierten Sachverhaltes nochmals gerichtlich belangt zu werden (BVerfG, Beschluss vom 08.01.1981 - 2 BvR 873/80 -, zitiert nach juris Rn. 21; BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 28. August 2003 - 2 BvR 1012/01 -, zitiert nach juris Rn. 5; auch: BGH, Urteil vom 11. Juni 1980, 3 StR 9/80 -, zitiert nach juris Rn. 10).

    Die Verknüpfung zu einem einheitlichen Lebensvorgang und damit zu einer "Tat" im Sinne des Artikels 103 Abs. 3 GG ist deshalb streng anhand der unmittelbar aus den dem Vorgang zugrundeliegenden Handlungen oder Ereignissen selbst vorzunehmen (BVerfG, Beschluss vom 08. Januar 1981 - 2 BvR 873/80 -, zitiert nach juris Rn. 16).

    Unabhängig davon kann aber bei der Prüfung der prozessualen Tatidentität, die dem verfassungsrechtlich verankerten Verbot der Doppelbestrafung dient, nicht die Kognitionspflicht als Begriff des einfachen Strafprozessrechts entscheidend sein, da sie allein dem anderen Zweck dient, in der Anklage nicht aufgeführte Tatteile ohne Nachtragsanklage (§ 266 StPO) in die Hauptverhandlung einzubeziehen (BVerfG, Beschluss vom 08. Januar 1980 - 2 BvR 873/80 -, zitiert nach juris Rn. 27).

  • BGH, 23.12.2009 - 1 BJs 26/77

    Verena Becker der Beihilfe zum Mord an Generalbundesanwalt Buback und seinen

    Jedoch folgt aus den Besonderheiten der §§ 129, 129 a StGB als Organisationsdelikte, die über lange Zeiträume ganz verschiedenartige Verhaltensweisen gesetzlich zu einer rechtlichen Einheit zusammenfassen und damit mit anderen Dauerstraftaten nicht vergleichbar sind, sowie dem Gebot der materiellen Gerechtigkeit, dass die Rechtskraft bezüglich der Delikte nach §§ 129, 129 a StGB - verfassungsrechtlich unbedenklich (BVerfGE 56, 22, 28 ff.) - schwerere Delikte nicht erfasst, wenn sie nicht tatsächlich Gegen- stand der Anklage und Urteilsfindung waren (st. Rspr.; s. etwa BGHSt 29, 288, 292 ff.).
  • BGH, 20.12.2002 - StB 15/02

    BGH erklärt Wiederaufnahme eines Verfahrens wegen Völkermordes teilweise für

    Andererseits können aber sachlichrechtliche Tateinheit und prozessuale Tatidentität nicht ohne weiteres gleichgesetzt werden, weil sie verschiedene Funktionen erfüllen (vgl. BVerfGE 56, 22 f.): Regelungsgegenstand des § 52 StGB ist die Bestimmung des maßgeblichen Strafrahmens, während § 264 StPO den Gegenstand der Urteilsfindung umreißt (vgl. BGHR VereinsG § 20 Abs. 1 Nr. 1 Organisationsdelikt 1).
  • BVerfG, 22.10.2003 - 2 BvR 1784/03

    Zum Begriff derselben Tat in Art 103 Abs 3 GG

  • BVerfG, 04.12.2007 - 2 BvR 38/06

    Verbot der Doppelbestrafung (ne bis in idem; Deutschland - Schweiz; fahrlässige

  • BVerfG, 16.03.2006 - 2 BvR 111/06

    Keine Verletzung des Doppelbestrafungsverbots durch Verurteilung wegen Führens

  • BVerfG, 10.05.1999 - 2 BvR 2259/97

    Zur Frage derselben Tat iSv GG Art 103 Abs 3 sowie einer tatbestandlichen

  • BGH, 01.10.1997 - 2 StR 520/96

    Strafklageverbrauch (prozessualer Tatbegriff; einheitliche Handlung im Sinne

  • BVerfG, 11.01.2005 - 2 BvR 2125/04

    Verfassungsmäßigkeit des Tatbegriffs im Strafverfahren

  • BGH, 30.03.2001 - 3 StR 342/00

    Verurteilung eines Funktionärs der türkischen terroristischen Organisation DHKP-C

  • BVerfG, 30.09.2005 - 2 BvR 1656/03

    Anwendung des Straftatbestandes der Störung öffentlicher Betriebe auf eine

  • OLG Celle, 14.06.2010 - 8 U 21/09

    Zeugnisverweigerungsrecht: Reichweite; Tragung der außergerichtlichen Kosten des

  • BGH, 18.10.1995 - 3 StR 324/94

    Verfolgbarkeit von Mitarbeitern des MfS der DDR nach der Wiedervereinigung für

  • VerfG Brandenburg, 22.05.2015 - VfGBbg 32/14

    Eine auch auf die Verletzung rechtlichen Gehörs gestützte Verfassungsbeschwerde

  • OLG Düsseldorf, 10.10.2018 - 6 StS 5/18

    Neue Anklage gegen Nils D. wegen Mordes in drei Fällen und der Begehung von

  • BVerfG, 07.12.1983 - 2 BvR 282/80

    Strafbefehl

  • BVerfG, 30.06.2005 - 2 BvR 1772/02

    Allgemeine Handlungsfreiheit (Einfuhr von Cannabis zur Selbsttherapie; keine

  • BGH, 09.11.1993 - 5 StR 539/93

    Anforderungen an die Entscheidungsgründe eines Urteils bei Freispruch aus

  • BGH, 17.04.1984 - 1 StR 116/84

    Anwendung des Grundsatzes "ne bis in idem" - Misshandlung eines Schutzbefohlenen

  • OLG Nürnberg, 19.03.2014 - 2 Ws 98/14

    Vorabentscheidungsersuchen im Rahmen einer Entscheidung über die Fortdauer von

  • BGH, 17.03.1992 - 1 StR 5/92

    Prozessuale Tat bei Verrat von Betriebs- oder Geschäftsgeheimnissen

  • BVerfG, 16.03.2001 - 2 BvR 65/01

    Zur Verurteilung wegen Unfallflucht - Tatbegriff der StPO

  • BGH, 07.05.1997 - 1 ARs 8/97

    Prozessuales Vorliegen nur einer Tat bei materiellrechtlicher Verbundenheit eines

  • BGH, 14.08.1991 - StB 15/91

    Nur ein Haftbefehl gegen einen Beschuldigten bei einer Tat im prozessualen Sinne

  • OLG Frankfurt, 16.01.2001 - 2 Ss 400/00

    Begriff der prozessualen Tat im Steuerstrafrecht

  • BGH, 23.08.1988 - 1 StR 136/88

    Strafklageverbrauch bei gleichzeitiger Einfuhr von Waffen und Betäubungsmitteln -

  • BVerfG, 11.10.2001 - 2 BvR 1514/01

    Zulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde

  • OLG Brandenburg, 15.12.2014 - 1 Ws 149/14

    Zulassung der Zwangsvollstreckung im gem. § 111g Abs. 2 StPO arrestiertes

  • OLG Stuttgart, 07.06.2001 - 5 Ws 4/01

    Umfang der Rechtskraft einer Verurteilung wegen eines Verstoßes gegen eine

  • VerfGH Sachsen, 06.11.1998 - 16-IX-98
  • VerfGH Sachsen, 27.06.2019 - 60-IV-19

    Möglichkeit einer Verletzung eigener Grundrechte aus der Verfassung des

  • BayObLG, 22.03.1991 - RReg. 1 St 240/90

    Strafprozeßrecht: Strafklageverbrauch

  • OLG Hamm, 09.09.1985 - 1 Ws 83/85
  • VGH Bayern, 17.02.2017 - 13a ZB 15.301

    Verwaltungsgerichte, Umfang der Rechtskraft, Rechtskräftige Urteile,

  • BGH, 15.05.1997 - 5 ARs 18/97

    Vorliegen eines Strafklageverbrauchs - Voraussetzungen für das Vorliegen einer

  • VerfGH Sachsen, 06.11.1998 - 17-IX-98
  • OLG Braunschweig, 21.10.1996 - Ss 48/96
  • VerfGH Sachsen, 06.11.1998 - 18-IX-98
  • BGH, 15.11.1989 - 3 StR 171/89

    Mitgliedschaftliche Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung (Rote Armee

  • BVerwG, 09.08.1983 - 1 C 8.82

    Verpflichtung zur Herausgabe von Unterlagen - Verbot des Zwanges zur

  • OLG Hamm, 11.03.1998 - 3 Ss OWi 898/97

    Angriff gegen tatrichterliche Feststellung, Baumsatzung Bielefeld, Tat,

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