Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 05.03.2007

Rechtsprechung
   BVerwG, 28.05.2008 - 2 C 10.07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,7421
BVerwG, 28.05.2008 - 2 C 10.07 (https://dejure.org/2008,7421)
BVerwG, Entscheidung vom 28.05.2008 - 2 C 10.07 (https://dejure.org/2008,7421)
BVerwG, Entscheidung vom 28. Mai 2008 - 2 C 10.07 (https://dejure.org/2008,7421)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,7421) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    GG Art. 3 Abs. 1, Art. 33 Abs. 5; Art. 80; LBG RP § 90; BVO RP § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1; § 4 Abs. 1 Nr. 6 Halbs. 2 Buchst. a
    Alimentation; allgemeiner Gleichheitssatz; Angemessenheit; behandlungsbedürftige Erkrankung; Beihilfe; erektile Dysfunktion; Erforderlichkeit; ergänzende Beihilfe; Erhöhung der Lebensqualität; Fürsorge; Gleichheitsgrundsatz; hergebrachte Grundsätze des Berufsbeamtentums; ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 3 Abs. 1, Art. 33 Abs. 5; Art. 80

  • Judicialis

    Alimentation; allgemeiner Gleichheitssatz; Angemessenheit; behandlungsbedürftige Erkrankung; Beihilfe; erektile Dysfunktion; Erforderlichkeit; ergänzende Beihilfe; Erhöhung der Lebensqualität; Fürsorge; Gleichheitsgrundsatz; hergebrachte Grundsätze des

  • Wolters Kluwer

    Anerkennungsvoraussetzungen für die Gewährung einer Beihilfe im Fall einer erektilen Dysfunktion als Folge einer behandlungsbedürftigen Krankheit; Ausschluss der Beihilfefähigkeit für Aufwendungen zur Behandlung der erektilen Dysfunktion; Beachtung der Fürsorgepflicht ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beamtenrecht: Beihilfe, Fehlende Ermächtigungsgrundlage für landesrechtliche Regelung in Rheinland-Pfalz, Verfassungsmäßigkeit der Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für potenzsteigernde Mittel

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Saarland, 03.06.2015 - 1 A 312/14

    Beihilfefähigkeit von Arzneimitteln zur Behandlung der erektilen Dysfunktion

    Zur Begründung ist, soweit hier wesentlich, unter auszugsweiser Wiedergabe der Urteile des Bundesverwaltungsgerichts vom 28.5.2008 - 2 C 10.07 - und vom 26.6.2008 - 2 C 2.07 - ausgeführt, gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 6 Satz 1 BhV SL in der hier maßgeblichen Fassung vom 20.6.2012 seien Aufwendungen für vom Arzt schriftlich verordnete Arzneimittel grundsätzlich beihilfefähig.

    Zwar gebe es, wie in der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 28.5.2008 - 2 C 10.07 - näher dargelegt sei, für den Ausschluss von Arzneimitteln, die überwiegend zur Behandlung der erektilen Dysfunktion oder der Anreizung oder Steigerung der sexuellen Potenz dienten, sachliche, im Beihilferecht angelegte Gründe.

    Zu berücksichtigen sei zudem, dass das Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil vom 28.5.2008 - 2 C 10.07 - in zeitlicher Nähe zu seiner vom Verwaltungsgericht zitierten Entscheidung vom 26.6.2008 - 2 C 2.07 - den generellen Ausschluss der Aufwendungen für Mittel u.a. zur Behandlung der erektilen Dysfunktion von der Beihilfe auch für den Fall als rechtmäßig erachtet habe, dass diese erektile Dysfunktion Folge eines Prostata-Karzinoms sei, ohne die Rechtmäßigkeit dieses Ausschlusses vom Bestehen oder der Einführung einer normativen Härtefallregelung abhängig zu machen.

    Urteile vom 28.5.2008 - 2 C 10.07 -, - 2 C 24.07 - und - 2 C 108.07 -, zitiert nach juris, das letztgenannte Urteil betreffend im Übrigen das dem Kläger verschriebene Präparat "Viridal"- außerdem aus der im Anschluss hieran ergangenen Rechtsprechung: OVG Bautzen, Urteil vom 13.4.2010 - 2 A 741/08 - OVG Koblenz, Urteil vom 11.3.2011 - 2 A 10066/11 - OVG Münster, Urteile vom 25.2.2015 - 1 A 220/14 - und vom 10.12.2010 - 1 A 565/09 -, sämtlich zitiert nach juris,.

  • VGH Baden-Württemberg, 11.11.2008 - 4 S 2725/06

    Ausschluss der Beihilfefähigkeit von allen Mitteln, die der Behandlung einer

    Das Bundesverwaltungsgericht hat hierzu mit Urteil vom 28.05.2008 - 2 C 1.07 - (IÖD 2008, 246; vgl. auch die Parallelentscheidungen in den Verfahren - 2 C 10.07 -, - 2 C 108.07 - und - 2 C 24.07 -), dem sich der Senat insoweit anschließt, Folgendes entschieden: .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BVerwG, 05.03.2007 - 2 C 10.07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,35620
BVerwG, 05.03.2007 - 2 C 10.07 (https://dejure.org/2007,35620)
BVerwG, Entscheidung vom 05.03.2007 - 2 C 10.07 (https://dejure.org/2007,35620)
BVerwG, Entscheidung vom 05. März 2007 - 2 C 10.07 (https://dejure.org/2007,35620)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,35620) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht