Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 16.03.2011

Rechtsprechung
   BVerwG, 25.07.2013 - 2 C 12.11   

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https://dejure.org/2013,17584
BVerwG, 25.07.2013 - 2 C 12.11 (https://dejure.org/2013,17584)
BVerwG, Entscheidung vom 25.07.2013 - 2 C 12.11 (https://dejure.org/2013,17584)
BVerwG, Entscheidung vom 25. Juli 2013 - 2 C 12.11 (https://dejure.org/2013,17584)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Amtsarzt; Behinderte; Beurteilungsspielraum; Bewerbungsverfahrensanspruch; chronische Erkrankung; Einstellung; Ernennung; gerichtliche Kontrolle; gesundheitliche Eignung; körperliche Anforderung; Lebenszeitprinzip; Lehrer; Leistungsvermögen; mittelbare Ungleichbehandlung; Multiple Sklerose; Prognose; Risikogruppe; Schadensersatz; Veranlagung; Verschulden; vorzeitige Dienstunfähigkeit; Wahrscheinlichkeitsgrad.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 3 Abs 3 S 2 GG, Art 19 Abs 4 S 1 GG, Art 33 Abs 2 GG, Art 2 Abs 2 Buchst b EGRL 78/2000, Art 3 Abs 1 Buchst a EGRL 78/2000
    Feststellung der gesundheitlichen Eignung eines behinderten Beamtenbewerbers; Beurteilungsspielraum; vorzeitige Dienstunfähigkeit; Wahrscheinlichkeitsgrad

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Einstellung in den Schuldienst und in ein Beamtenverhältnis auf Probe - Anforderungen an die gesundheitliche Eignung eines behinderten Beamtenbewerbers - Prognosemaßstab und -zeitraum

  • Wolters Kluwer

    Beurteilungsspielraum des Dienstherren bei der Feststellung der gesundheitlichen Eignung von Beamtenbewerbern; Gesundheitliche Ungeeignetheit eines Beamtenbewerbers bei Bestehen einer überwiegenden Wahrscheinlichkeit des Eintritts einer Dienstunfähigkeit vor Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beurteilungsspielraum des Dienstherren bei der Feststellung der gesundheitlichen Eignung von Beamtenbewerbern; Gesundheitliche Ungeeignetheit eines Beamtenbewerbers bei Bestehen einer überwiegenden Wahrscheinlichkeit des Eintritts einer Dienstunfähigkeit vor Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (15)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Gesundheitliche Eignung von Beamtenbewerbern

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Gesundheitliche Eignung von Beamtenbewerbern

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur gesundheitlichen Eignung von Beamtenbewerbern

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Beurteilungsspielraum bei der Feststellung der gesundheitlichen Eignung von Beamtenbewerbern

  • integrationsaemter.de (Kurzinformation)

    Beamtenbewerber - Gesundheitliche Eignung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Gesundheitliche Eignung von Beamtenbewerbern

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Gesundheitliche Eignung von Beamtenbewerbern

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Beamtenrecht: Gesundheitlich Eignung

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Gesundheitliche Eignung von Beamtenbewerbern

  • anwalt24.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Beamtenbewerber - Gesundheitliche Eignung - Rechtsprechungsänderung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Gesundheitlichen Eignung zugunsten von Probebeamten

  • anwalt24.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Beamtenrecht: Eignung von Beamtenbewerbern

  • bista.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Beamtenrecht: Gesundheitliche Eignung von Beamtenbewerbern

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Gesundheitlichen Eignung von Beamtenbewerbern

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Gesundheitliche Eignung zugunsten von Probebeamten

Papierfundstellen

  • BVerwGE 147, 244
  • NVwZ 2014, 300
 
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Wird zitiert von ... (123)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.09.2017 - 6 A 916/16

    Einstellung eines Bewerbers in den gehobenen Polizeivollzugsdienst bei

    - 2 C 16.12 -, BVerwGE 148, 204 = juris, Rn. 18, und vom 25. Juli 2013 - 2 C 12.11 -, BVerwGE 147, 244 = juris, Rn. 12.
  • BVerwG, 30.10.2013 - 2 C 16.12

    Gesundheitliche Eignung; maßgeblicher Zeitpunkt; Ablauf der Probezeit; Entlassung

    Die gesundheitliche Eignung fehlt auch, wenn er mit überwiegender Wahrscheinlichkeit bis zum Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze über Jahre hinweg regelmäßig krankheitsbedingt ausfallen und deshalb eine erheblich geringere Lebensdienstzeit aufweisen wird (im Anschluss an Urteil vom 25. Juli 2013 - BVerwG 2 C 12.11 -).

    Geeignet ist nach Art. 33 Abs. 2 GG nur derjenige, der dem angestrebten Amt in körperlicher, psychischer und charakterlicher Hinsicht gewachsen ist (BVerfG, Beschlüsse vom 21. Februar 1995 - 1 BvR 1397/93 - BVerfGE 92, 140 und vom 20. April 2004 - 1 BvR 838/01 u.a. - BVerfGE 110, 304 ; BVerwG, Urteil vom 25. Juli 2013 - 2 C 12.11 - Rn. 10 ).

    Bei der von Art. 33 Abs. 2 GG geforderten Eignungsbeurteilung hat der Dienstherr daher immer auch eine Entscheidung darüber zu treffen, ob der Bewerber den Anforderungen des jeweiligen Amtes in gesundheitlicher Hinsicht entspricht (Urteil vom 25. Juli 2013 a.a.O.).

    Diese Vorgaben bilden den Maßstab, an dem die individuelle körperliche Leistungsfähigkeit der Bewerber zu messen ist (Urteile vom 21. Juni 2007 - BVerwG 2 A 6.06 - Buchholz 11 Art. 33 Abs. 2 GG Nr. 35 Rn. 22 und vom 25. Juli 2013 a.a.O. Rn. 12).

    Insoweit sind die Voraussetzungen, unter denen eine Einschränkung der aus Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG folgenden Letztentscheidungsbefugnis der Verwaltungsgerichte für die Auslegung und Anwendung normativer Regelungen anzunehmen ist, nicht erfüllt (Urteil vom 25. Juli 2013 a.a.O. Rn. 24 ff.).

    Diesen Prognosemaßstab hat der Senat in Bezug auf die Bewertung der gesundheitlichen Eignung von solchen Bewerbern aufgegeben, die die Ernennung zum Probebeamten beanspruchen (Urteil vom 25. Juli 2013 a.a.O. Rn. 16).

    Vielmehr geht dies regelmäßig auf erst nachträglich eingetretene Umstände zurück (Urteil vom 25. Juli 2013 a.a.O. Rn. 16 ff.).

    Auf dieser Grundlage hat er unter Ausschöpfung der vorhandenen Erkenntnisse zum Gesundheitszustand des Bewerbers eine Aussage über die voraussichtliche Entwicklung des Leistungsvermögens zu treffen, die den Dienstherrn in die Lage versetzt, die Rechtsfrage der gesundheitlichen Eignung eigenverantwortlich zu beantworten (Urteil vom 25. Juli 2013 a.a.O. Rn. 23).

    Gegebenenfalls muss darauf hingewirkt werden, dass der Arzt seine Ausführungen ergänzt, oder es ist ein weiterer Arzt, insbesondere ein Facharzt, einzuschalten (Urteile vom 21. Juni 2007 - BVerwG 2 A 6.06 - Buchholz 11 Art. 33 Abs. 2 GG Nr. 35 Rn. 22 f. und vom 25. Juli 2013 a.a.O. Rn. 11).

  • BVerwG, 06.04.2017 - 2 C 11.16

    Altersdiskriminierende Besoldung von Beamten begründet weiterhin Zahlungsanspruch

    17 RL 2000/78/EG umfassend in nationales Recht umgesetzt (BVerwG, Urteil vom 25. Juli 2013 - 2 C 12.11 - BVerwGE 147, 244 Rn. 57 ff.).

    17 RL 2000/78/EG umfassend in nationales Recht umgesetzt (BVerwG, Urteil vom 25. Juli 2013 - 2 C 12.11 - BVerwGE 147, 244 Rn. 57 ff.).

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BVerwG, Entscheidung vom 16.03.2011 - 2 C 12.11 (https://dejure.org/2011,70457)
BVerwG, Entscheidung vom 16. März 2011 - 2 C 12.11 (https://dejure.org/2011,70457)
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