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   BVerwG, 19.03.2015 - 2 C 12.14   

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https://dejure.org/2015,4795
BVerwG, 19.03.2015 - 2 C 12.14 (https://dejure.org/2015,4795)
BVerwG, Entscheidung vom 19.03.2015 - 2 C 12.14 (https://dejure.org/2015,4795)
BVerwG, Entscheidung vom 19. März 2015 - 2 C 12.14 (https://dejure.org/2015,4795)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    GG Art. 33 Abs. 2; BGB § 276 Abs. 2, § 280 Abs. 1, § 839 Abs. 3; VwGO § 137 Abs. 2
    Adäquate Kausalität; Beamtenrechtlicher Schadensersatzanspruch; Befähigung; Besetzbare Planstelle; Bewerbungsverfahrensanspruch; dienstliche Beurteilung; Eignungsprognose; Gesamturteil; haushaltsrechtliche Vorgaben; hypothetischer Kausalverlauf; Leistungsnote; ...

  • openjur.de
  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 33 Abs. 2
    Adäquate Kausalität; Beamtenrechtlicher Schadensersatzanspruch; Befähigung; Besetzbare Planstelle; Bewerbungsverfahrensanspruch; Eignungsprognose; Gesamturteil; Leistungsnote; Potenzialeinschätzung; Stellenvermerk; Verweilzeit; Wartezeit; dienstliche Beurteilung; ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 33 Abs 2 GG, § 276 Abs 2 BGB, § 280 Abs 1 BGB, § 839 Abs 3 BGB, § 137 Abs 2 VwGO
    Schadensersatzanspruch wegen verspäteter Beförderung setzt ernsthafte Beförderungschance des Beamten voraus

  • Wolters Kluwer

    Anspruch eines Polizeibeamten auf Schadensersatz wegen einer behaupteten verspäteten Beförderung

  • doev.de PDF

    Schadensersatzanspruch wegen verspäteter Beförderung

  • rewis.io

    Schadensersatzanspruch wegen verspäteter Beförderung setzt ernsthafte Beförderungschance des Beamten voraus

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 280 Abs. 1; BeamtStG § 63 Abs. 3 S. 2
    Anspruch eines Polizeibeamten auf Schadensersatz wegen einer behaupteten verspäteten Beförderung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Schadensersatzanspruch wegen verspäteter Beförderung nur bei ernsthafter Beförderungschance des Beamten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Schadensersatz wegen verspäteter Beförderung

  • lto.de (Kurzinformation)

    Beamtenbeförderung: Keine Chance - kein Schadensersatz

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Schadensersatzanspruch wegen verspäteter Beförderung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Schadensersatzanspruch wegen verspäteter Beförderung nur bei ernsthafter Beförderungschance des Beamten

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Unberechtigte Beförderung eines Kollegen begründet keinen Schadensersatzanspruch

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Schadensersatzanspruch wegen verspäteter Beförderung nur bei ernsthafter Beförderungschance des Beamten

  • bayrvr.de (Pressemitteilung)

    Schadensersatzanspruch wegen verspäteter Beförderung nur bei ernsthafter Beförderungschance des Beamten

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Kein Schadensersatzanspruch nach verspäteter Beförderung

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Beamtenbeförderung - kein Schadensersatz trotz fehlerhaftem Auswahlverfahren

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Schadensersatz wegen verspäteter Beamtenbeförderung nur bei realistischer Chance

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 151, 333
  • NVwZ 2015, 1686
  • DVBl 2015, 1121
  • DÖV 2015, 803
 
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Wird zitiert von ... (160)

  • BVerwG, 09.05.2019 - 2 C 1.18

    Erforderlichkeit einer Anlassbeurteilung in einem auf Regelbeurteilungen

    Voraussetzung eines hiernach in Betracht kommenden sog. beamtenrechtlichen Schadensersatzanspruchs ist, dass der Dienstherr bei der Vergabe eines Beförderungsamtes den aus Art. 33 Abs. 2 GG folgenden Anspruch des Beamten auf leistungsgerechte Einbeziehung in die Bewerberauswahl schuldhaft verletzt hat, dem Beamten das Amt ohne diesen Rechtsverstoß voraussichtlich übertragen worden wäre und dieser es nicht schuldhaft unterlassen hat, den Schaden durch Gebrauch eines Rechtsmittels abzuwenden (stRspr, vgl. etwa BVerwG, Urteile vom 26. Januar 2012 - 2 A 7.09 - BVerwGE 141, 361 Rn. 15, vom 19. März 2015 - 2 C 12.14 - BVerwGE 151, 333 Rn. 12 und zuletzt vom 15. Juni 2018 - 2 C 19.17 - BVerwGE 162, 253 Rn. 11, jeweils m.w.N.).
  • BVerwG, 15.06.2018 - 2 C 19.17

    Kein Schadensersatz wegen Nichtbeförderung bei Verstoß des Beamten gegen

    Das Rechtsinstitut des beamtenrechtlichen Schadensersatzanspruchs ist in der Rechtsprechung seit langem anerkannt (vgl. BVerwG, Urteile vom 24. August 1961 - 2 C 165.59 - BVerwGE 13, 17 , vom 19. März 2015 - 2 C 12.14 - BVerwGE 151, 333 Rn. 9 sowie vom 20. Oktober 2016 - 2 C 30.15 - Buchholz 11 Art. 33 Abs. 2 GG Nr. 78 Rn. 18, jeweils m.w.N.).

    Er ist in der Rechtsprechung aber nachfolgend auch auf andere Pflichtverletzungen ausgedehnt worden, insbesondere auf die Verletzung der Auswahlgrundsätze aus Art. 33 Abs. 2 GG (BVerwG, Urteile vom 25. August 1988 - 2 C 51.86 - BVerwGE 80, 123 und vom 19. März 2015 - 2 C 12.14 - BVerwGE 151, 333 Rn. 10).

    Hierfür muss festgestellt werden, welcher hypothetische Kausalverlauf bei rechtmäßigem Vorgehen des Dienstherrn voraussichtlich an die Stelle des tatsächlichen Verlaufs getreten wäre (BVerwG, Urteile vom 19. März 2015 - 2 C 12.14 - BVerwGE 151, 333 Rn. 27 und vom 26. Januar 2012 - 2 A 7.09 - BVerwGE 141, 361 Rn. 42 f.).

    Der zu Unrecht nicht einbezogene und nicht ausgewählte Bewerber kann Schadensersatz für die Verletzung seines Rechts aus Art. 33 Abs. 2 GG nur dann beanspruchen, wenn er sich bemüht hat, den eingetretenen Schaden dadurch abzuwenden, dass er rechtliche Schritte im Vorfeld der absehbaren Auswahlentscheidung - durch Erkundigung und Rüge der Nichteinbeziehung in den Bewerberkreis und der Nichtauswahl - oder nach deren Ergehen - durch die Beantragung von Primärrechtsschutz nach § 123 Abs. 1 VwGO - eingeleitet hat (zu letzterem bereits BVerwG, Urteile vom 26. Januar 2012 - 2 A 7.09 - BVerwGE 141, 361 Rn. 48, vom 19. März 2015 - 2 C 12.14 - BVerwGE 151, 333 Rn. 11 und vom 20. Oktober 2016 - 2 C 30.15 - Buchholz 11 Art. 33 Abs. 2 GG Nr. 78 Rn. 27, jeweils m.w.N.).

    Daneben dient die Vorschrift - in zweiter Linie - auch dem berechtigten Interesse des Beamten an einem angemessenen beruflichen Fortkommen innerhalb des öffentlichen Dienstes; hieraus folgt ihr grundrechtsgleicher Charakter und damit ihre Gewährleistung als subjektives Recht (stRspr, vgl. etwa BVerfG, Beschluss vom 16. Dezember 2015 - 2 BvR 1958/13 - BVerfGE 141, 56 Rn. 31 und BVerwG, Urteil vom 19. März 2015 - 2 C 12.14 - BVerwGE 151, 333 Rn. 15).

  • BVerwG, 07.07.2021 - 2 C 2.21

    Grundlegende Vorgaben für die Erstellung dienstlicher Beurteilungen müssen in

    Dazu zählen auch die Einzelmerkmale der Befähigung (Aufgabe von BVerwG, Urteil vom 19. März 2015 - 2 C 12.14 - BVerwGE 151, 333 Rn. 44).

    b) In seinem Urteil vom 19. März 2015 - 2 C 12.14 - (BVerwGE 151, 333 Rn. 44) hat der Senat ausgeführt, die dort (Rn. 42 des Urteils) aufgeführten Befähigungsmerkmale (in der dortigen Beurteilungsrichtlinie "Potenzialabschätzung" genannt) entzögen sich einer generellen und bezugsunabhängigen Gesamtbewertung oder gar Notenvergabe.

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