Weitere Entscheidungen unten: BVerwG, 12.06.1984 | BVerwG, 26.04.1984

Rechtsprechung
   BVerwG, 24.01.1985 - 2 C 12.84   

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https://dejure.org/1985,3318
BVerwG, 24.01.1985 - 2 C 12.84 (https://dejure.org/1985,3318)
BVerwG, Entscheidung vom 24.01.1985 - 2 C 12.84 (https://dejure.org/1985,3318)
BVerwG, Entscheidung vom 24. Januar 1985 - 2 C 12.84 (https://dejure.org/1985,3318)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Beamter auf Probe - Entlassung auf Antrag - Wirksame Rücknahme

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Wird zitiert von ... (11)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.09.2014 - 1 A 1637/12

    Versetzung in den Ruhestand auf Antrag ; Antragserfordernis; Antragsaltersgrenze

    vgl. Lemhöfer, in: Plog/Wiedow, Bundesbeamtengesetz, Stand: August 2014, BBG 2009, § 52 Hinweis 0.2 i.V.m. BBG a.F., § 42 Rn. 18, unter weiterem Hinweis auf BVerwG, Urteil vom 24. Januar 1985 - 2 C 12.84 -, Buchholz 237.6 § 38 LBG Nds. Nr. 1 = ZBR 1985, 204 = juris, Rn. 29; siehe ferner Urteil des erkennenden Senats vom 23. Mai 2014 - 1 A 1843/12 -, juris, Rn. 57 = NRWE.
  • VGH Baden-Württemberg, 29.06.2015 - 9 S 280/14

    Gestaltung des Beamtenverhältnisses durch Vereinbarung; Bedingungsfeindlichkeit

    Unabhängig davon ist zu bedenken, dass der Entlassungsantrag des Beamten (vgl. § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 BeamtStG, § 42 Abs. 2 LBG a.F., § 31 Abs. 3 LBG n.F.), zu dessen Stellung sich der Kläger in § 2 Abs. 1 der Vereinbarung verpflichtet hat, grundsätzlich bedingungsfeindlich ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 24.01.1985 - 2 C 12.84 -, juris; OVG NRW, Urteil vom 05.12.2011 - 1 A 1729/09 -, juris; Plog/Wiedow, Bundesbeamtengesetz, Stand: April 2015, § 33 BBG Rn. 8; Weiß/Summer/Zängl, Beamtenrecht in Bayern, Stand: September 2014, § 23 BeamtstG Rn. 46).
  • BVerwG, 07.10.2013 - 2 B 14.12

    Antrag eines Soldaten auf vorzeitige Entlassung aus dem Soldatenverhältnis

    Um Zweifel auszuschließen, bedarf es daher nach der Rechtsprechung des Senats einer eindeutigen, bestimmten und vorbehaltlosen Erklärung des Beamten oder Soldaten (Urteil vom 24. Januar 1985 - BVerwG 2 C 12.84 - insoweit in Buchholz 237.6 § 38 LBG Niedersachsen Nr. 1 nicht abgedruckt, juris Rn. 29).

    Diese Erklärung unterliegt der Auslegungsregel des § 133 BGB (Urteil vom 24. Januar 1985 a.a.O. juris Rn. 31).

  • VG Düsseldorf, 21.12.2005 - 13 L 2080/05
    vgl. BVerwG, Urteil vom 24. Januar 1985 - 2 C 12.84 -, Buchholz Nr. 237.6 § 38 Nr. 1; OVG NRW, Urteil vom 23. September 1998 a.a.O.; Stelkens, Bonk, Sachs, VwVfG, 6. Auflage, § 22 Rn. 46.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 24. Januar 1985 a.a.O..

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2011 - 1 A 1729/09

    Notwendigkeit eines bedingungslosen Stellens eines Entlassungsantrags aus der

    vgl. BVerwG, Urteil vom 24. Januar 1985 - 2 C 12.84 -, RiA 1985, 167 = juris Rn. 29; Günther, a. a. O., (202); Lemhöfer, a. a. O., jeweils zum Antrag auf Entlassung aus dem Beamtenverhältnis.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.09.1998 - 12 A 1123/97

    Beamter auf Probe; Antrag auf Entlassung; Prüfungsumfang; Überprüfung der

    Selbst wenn bei Entlassungsanträgen von Beamten allein von deren Wortlaut auszugehen wäre, für die sonst bei Anträgen geltende Auslegung nach § 133 BGB vgl. dazu BVerwG, Urteil vom 25. Januar 1984 - 2 C 12.84 -, ZBR 1984, 204 (die Anwendbarkeit des § 133 BGB auch für einen Entlassungsantrag bejahend); OVG NW, Urteil vom 26. September 1991 - 11 A 1604/89 -, NWVBl. 1992, 176 f.
  • BVerwG, 27.01.1989 - 2 B 148.88

    Rechtsmittel

    Das hierzu von der Beschwerde angeführte Urteil des Senatsvom 24. Januar 1985 - BVerwG 2 C 12.84 - (Buchholz 237.6 § 38 Nr. 1 = ZBR 1985, 204) betrifft anders gelagerte Fragen im Zusammenhang mit der Rücknahme eines Entlassungsantrages.
  • BVerwG, 10.03.1989 - 2 B 23.89

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Grundsätzliche Bedeutsamkeit

    Das hierzu von der Beschwerde angeführte Urteil des Senats vom 24. Januar 1985 - BVerwG 2 C 12.84 - (Buchholz 237.6 § 38 Nr. 1 = ZBR 1985, 204) betrifft anders gelagerte Fragen im Zusammenhang mit der Rücknahme eines Entlassungsantrages.
  • BVerwG, 02.02.1989 - 2 B 159.88

    Anforderungen an die grundsätzliche Bedeutung einer Sache - Zurückweisung der

    Das hierzu von der Beschwerde angeführte Urteil des Senats vom 24. Januar 1985 - BVerwG 2 C 12.84 - (Buchholz 237.6 § 38 Nr. 1 = ZBR 1985, 204) betrifft einen sachlich anders gelagerten Fall, nämlich den der Rücknahme eines Entlassungsantrags, und ist deshalb hier nicht einschlägig.
  • BVerwG, 27.01.1989 - 2 B 149.88

    Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache -

    Das hierzu von der Beschwerde angeführte Urteil des Senats vom 24. Januar 1985 - BVerwG 2 C 12.84 - (Buchholz 237.6 § 38 Nr. 1 = ZBR 1985, 204) betrifft anders gelagerte Fragen im Zusammenhang mit der Rücknahme eines Entlassungsantrages.
  • BVerwG, 19.12.1986 - 8 B 68.86

    Auslegung der Willenserklärung eines Bürgers gegenüber einer Verwaltungsbehörde

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Rechtsprechung
   BVerwG, 12.06.1984 - 2 C 12.84   

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BVerwG, 12.06.1984 - 2 C 12.84 (https://dejure.org/1984,7880)
BVerwG, Entscheidung vom 12.06.1984 - 2 C 12.84 (https://dejure.org/1984,7880)
BVerwG, Entscheidung vom 12. Juni 1984 - 2 C 12.84 (https://dejure.org/1984,7880)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung einer Klage gegen die Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe - Überwiegen des öffentlichen Interesses an der Vollziehung gegenüber dem individuellen Interesse des Betroffenen an der aufschiebenden Wirkung seines ...

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