Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 31.03.2011

Rechtsprechung
   BVerwG, 11.12.2008 - 2 C 121.07   

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https://dejure.org/2008,235
BVerwG, 11.12.2008 - 2 C 121.07 (https://dejure.org/2008,235)
BVerwG, Entscheidung vom 11.12.2008 - 2 C 121.07 (https://dejure.org/2008,235)
BVerwG, Entscheidung vom 11. Dezember 2008 - 2 C 121.07 (https://dejure.org/2008,235)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    GG Art. 3 Abs. 1, Art. 33 Abs. 5, ... Art. 80 Abs. 1 Satz 2, Art. 143b Abs. 3; BBesG § 1 Abs. 3 Nr. 2, § 2 Abs. 1, § 6 Abs. 1, § 9; BBG § 54 Satz 1; BSZG §§ 1, 2; PostPersRG § 10 Abs. 1 und 2; TelekomSZV §§ 2 bis 6; Telekom-Arbeitszeitverordnung § 2 Abs. 1
    Alimentation; amtsangemessene Alimentation; amtsbezogene Alimentation; Arbeitszeit; Bundesbeamte; Bundessonderzahlungsgesetz; Deutsche Telekom AG; Ermächtigungsgrundlage; gesetzliche Ermächtigung; hergebrachte Grundsätze des Berufsbeamtentums; Personalagentur Vivento; ...

  • Judicialis

    Verpflichtung zur Wahrung der Gesamtheit der Rechte und Pflichten der bei den privatisierten Nachfolgeunternehmen der Deutschen Bundespost beschäftigten Bundesbeamten; Anspruch eines Bundesbeamten auf eine amtsangemessene und gleiche Alimentation aller Bundesbeamten

  • Wolters Kluwer

    Verpflichtung zur Wahrung der Gesamtheit der Rechte und Pflichten der bei den privatisierten Nachfolgeunternehmen der Deutschen Bundespost beschäftigten Bundesbeamten - Anspruch eines Bundesbeamten auf eine amtsangemessene und gleiche Alimentation aller Bundesbeamten ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beamtenrecht, Besoldungsrecht: Alimentation; amtsangemessene Alimentation; amtsbezogene Alimentation; Arbeitszeit; Bundesbeamte; Bundessonderzahlungsgesetz; Deutsche Telekom AG; Ermächtigungsgrundlage; gesetzliche Ermächtigung; hergebrachte Grundsätze des ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Streichung des Weihnachtsgeldes für Telekom-Beamte verfassungswidrig

  • prot-in.de (Kurzinformation)

    Bundesverwaltungsgericht gibt Frage an BVerfG weiter - Bundesverwaltungsgericht stellt Wegfall der Sonderzahlung bei PNU-Beamten infrage

  • michaelbertling.de (Kurzinformation)

    Streichung des Weihnachtsgeldes für Telekom-Beamte verfassungswidrig

  • prot-in.de (Leitsatz)

    Wegfall der Sonderzahlung bei PNU-Beamten

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Streichung des Weihnachtsgeldes für Telekom-Beamte verfassungswidrig

Papierfundstellen

  • BVerwGE 132, 299
  • NVwZ-RR 2009, 384
  • DVBl 2009, 600
  • DÖV 2009, 503
 
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Wird zitiert von ... (76)

  • BVerfG, 17.01.2012 - 2 BvL 4/09

    Kürzung von Sonderzahlungen für die Beamten der Telekom verfassungsgemäß

    Nach Verbindung aller drei vom Oberverwaltungsgericht zugelassenen Revisionsverfahren (BVerwG 2 C 121.07, 2 C 122.07 und 2 C 123.07) zu gemeinsamer Verhandlung und Entscheidung führte das Bundesverwaltungsgericht das Verfahren mit Beschluss vom 11. Dezember 2008 unter dem Aktenzeichen 2 C 121.07 fort, setzte es aus und legte dem Bundesverfassungsgericht die Frage der Verfassungsmäßigkeit des § 10 Abs. 1 PostPersRG und des § 10 Abs. 2 PostPersRG zur Entscheidung vor.
  • BVerwG, 19.02.2009 - 2 C 18.07

    Altersgrenze für die Einstellung; Laufbahn; Lehrer; Bewerber; Gesetzesvorbehalt;

    Es darf sich nicht in formelhaften Behauptungen erschöpfen, ohne dass tatsächliche Grundlagen ersichtlich sind (Beschluss vom 11. Dezember 2008 BVerwG 2 C 121.07 Rn. 46, zur Veröffentlichung in der Entscheidungssammlung des Bundesverwaltungsgerichts vorgesehen).
  • BVerwG, 26.03.2009 - 2 C 73.08

    Bundeseisenbahnvermögen; Deutsche Bahn; Beamte der früheren Bundesbahn; Wahrung

    Unter Rechtsstellung der Beamten im Sinne von Art. 143a Abs. 1 Satz 3, Art. 143b Abs. 3 Satz 1 GG ist die Gesamtheit der Rechte und Pflichten zu verstehen, die mit dem Beamtenstatus verbunden sind und sich aus ihm ableiten (Beschluss vom 11. Dezember 2008 - BVerwG 2 C 121.07 - [...] Rn. 41, zur Veröffentlichung in den Entscheidungssammlungen BVerwGE und Buchholz vorgesehen).
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   BVerwG, 31.03.2011 - 2 C 121.07   

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https://dejure.org/2011,12058
BVerwG, 31.03.2011 - 2 C 121.07 (https://dejure.org/2011,12058)
BVerwG, Entscheidung vom 31.03.2011 - 2 C 121.07 (https://dejure.org/2011,12058)
BVerwG, Entscheidung vom 31. März 2011 - 2 C 121.07 (https://dejure.org/2011,12058)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 10 Abs 1 PostPersRG, § 10 Abs 2 PostPersRG, § 2 TelekomSZV, § 2 ff TelekomSZV, § 1 Abs 1 BSZG
    Streichung des Weihnachtsgeldes für Beamte der Deutschen Telekom AG; Verfassungsmäßigkeit von § 10 Abs. 1 und Abs. 2 PostPersRG; Änderung des Vorlagebeschlusses

  • Wolters Kluwer

    Gleiche Alimentierung von Beamten mit gleichen oder gleichwertigen Statusämtern durch den Dienstherrn; Unterschiedliche Besoldung von bei der Deutschen Telekom beschäftigten Bundesbeamten mit denen von der Personalserviceagentur Vivento zugewiesenen im Hinblick auf die ...

  • rechtsportal.de

    Gleiche Alimentierung von Beamten mit gleichen oder gleichwertigen Statusämtern durch den Dienstherrn; Unterschiedliche Besoldung von bei der Deutschen Telekom beschäftigten Bundesbeamten mit denen von der Personalserviceagentur Vivento zugewiesenen im Hinblick auf die ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • BVerwG, 11.12.2008 - 2 C 124.07
    Der Ausgang des Rechtsstreits ist offen; er hängt von der Entscheidung des vom Senat in dem Parallelverfahren BVerwG 2 C 121.07 gemäß Art. 100 Abs. 1 GG angerufenen Bundesverfassungsgerichts ab, ob § 10 Abs. 1 und 2 PostPersRG verfassungswidrig und nichtig ist.
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