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   BVerwG, 28.06.2012 - 2 C 13.11   

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BVerwG, 28.06.2012 - 2 C 13.11 (https://dejure.org/2012,21538)
BVerwG, Entscheidung vom 28.06.2012 - 2 C 13.11 (https://dejure.org/2012,21538)
BVerwG, Entscheidung vom 28. Juni 2012 - 2 C 13.11 (https://dejure.org/2012,21538)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    VwVfG § 48 Abs. 2 und 4, § 53 Abs. 1; BeamtVG § 49 Abs. 1, § 50 Abs. 1 Satz 1, § 52 Abs. 2; BBesG § 40 Abs. 1 Nr. 4
    Zuvielzahlung von Versorgungsbezügen; Versorgungsfestsetzungsbescheid; Rückforderungsanspruch; Familienzuschlag der Stufe 1; Eigenmittelgrenze; Dauerverwaltungsakt; Rechtswidrigkeit wegen Änderung der tatsächlichen Verhältnisse; Vertrauensschutz des Begünstigten; ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    VwVfG § 48 Abs. 2 und 4, § 53 Abs. 1
    Beginn des Fristenlaufs bei rechtskräftiger Aufhebung des ersten Rücknahmebescheids; Dauerverwaltungsakt; Eigenmittelgrenze; Familienzuschlag der Stufe 1; Hemmung von Verjährungsfristen nach § 53 Abs 1 VwVfG; Rechtsanwendungsfehler; Rechtswidrigkeit wegen Änderung der ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 49 Abs 1 BeamtVG, § 50 Abs 1 S 1 BeamtVG, § 52 Abs 2 BeamtVG, § 48 Abs 2 VwVfG, § 48 Abs 4 S 1 VwVfG
    Rückforderung von Versorgungsbezügen; Rücknahmefrist; Rücknahmevoraussetzungen

  • Wolters Kluwer

    Analoge Anwendbarkeit der Vorschrift des § 53 Abs. 1 VwVfG über die Hemmung von Verjährungsfristen auf die Ausschlussfrist des § 48 Abs. 4 S. 1 VwVfG; Zuvielzahlung von Versorgungsbezügen

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Analoge Anwendbarkeit der Vorschrift des § 53 Abs. 1 VwVfG über die Hemmung von Verjährungsfristen auf die Ausschlussfrist des § 48 Abs. 4 S. 1 VwVfG; Zuvielzahlung von Versorgungsbezügen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zuvielzahlung von Versorgungsbezügen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 143, 230
  • NVwZ-RR 2012, 933
 
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Wird zitiert von ... (133)

  • BVerwG, 30.10.2019 - 6 C 10.18

    Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht wegen eines besonderen Härtefalls

    Der Festsetzungsbescheid wird in diesem Fall im Umfang der zeitlichen Übereinstimmung von Festsetzung und Befreiung rechtswidrig, so dass er insoweit von der Rundfunkanstalt aufzuheben ist (s. dazu BVerwG, Urteile vom 22. September 1993 - 2 C 34.91 - Buchholz 316 § 48 VwVfG Nr. 78 und vom 28. Juni 2012 - 2 C 13.11 - BVerwGE 143, 230 Rn. 15 jeweils m.w.N. sowie Sachs, in: Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, 9. Aufl. 2018, § 48 Rn. 53 f. m.w.N.).
  • BVerwG, 06.09.2018 - 9 C 5.17

    Erhebung von Erschließungsbeiträgen ohne klare zeitliche Grenze verfassungswidrig

    Planwidrige, zumal verfassungswidrige Regelungslücken dürfen von den Gerichten im Wege der Analogie geschlossen werden, wenn sich aufgrund der gesamten Umstände feststellen lässt, dass der Normgeber die von ihm angeordnete Rechtsfolge auch auf den nicht erfassten Sachverhalt erstreckt hätte, sofern er diesen bedacht hätte (stRspr, vgl. BVerwG, Urteile vom 28. Juni 2012 - 2 C 13.11 - BVerwGE 143, 230 Rn. 24 und vom 23. April 2015 - 2 C 35.13 - BVerwGE 152, 68 Rn. 23).
  • VG Düsseldorf, 24.01.2018 - 6 K 12341/17

    Kein Anspruch der Deutschen Umwelthilfe auf Stilllegung von Fahrzeugen mit

    vgl. BVerwG, Urteile vom 28. Juni 2012 - 2 C 13.11 -, juris Rn. 24 und vom 27. März 2014 - 2 C 2/13 -, juris Rn. 17 sowie Beschluss vom 26. Januar 2016 - 2 B 17/15 -, juris Rn. 11.
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Rechtsprechung
   BVerwG, 31.05.2011 - 2 C 13.11   

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BVerwG, 31.05.2011 - 2 C 13.11 (https://dejure.org/2011,70494)
BVerwG, Entscheidung vom 31.05.2011 - 2 C 13.11 (https://dejure.org/2011,70494)
BVerwG, Entscheidung vom 31. Mai 2011 - 2 C 13.11 (https://dejure.org/2011,70494)
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Volltextveröffentlichung

  • Bundesverwaltungsgericht

    Beginn des Fristenlaufs bei rechtskräftiger Aufhebung des ersten Rücknahmebescheids; Dauerverwaltungsakt; Eigenmittelgrenze; Familienzuschlag der Stufe 1; Hemmung von Verjährungsfristen nach § 53 Abs 1 VwVfG; Rechtsanwendungsfehler; Rechtswidrigkeit wegen Änderung der ...

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