Rechtsprechung
   BVerwG, 24.03.1977 - II C 14.75   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1977,43
BVerwG, 24.03.1977 - II C 14.75 (https://dejure.org/1977,43)
BVerwG, Entscheidung vom 24.03.1977 - II C 14.75 (https://dejure.org/1977,43)
BVerwG, Entscheidung vom 24. März 1977 - II C 14.75 (https://dejure.org/1977,43)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Verwaltungsvorschrift - Rechtsnorm - Ausbildungsordnung - Prüfungsordnung - Täuschungsversuch - Anstellungsprüfung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 52, 193
  • DÖV 1978, 110
 
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Wird zitiert von ... (143)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.06.2017 - 4 B 307/17

    Betrieb von Bestandsspielhallen nach dem 1.7.2017 nur noch mit

    vgl. BVerfG, Beschluss vom 7.3.2017 - 1 BvR 1314/12 u. a. -, juris, Rn. 183 ff., 186; BVerwG, Urteil vom 24.3.1977 - II C 14.75 -, BVerwGE 52, 193 = juris, Rn. 19, m. w. N.
  • BVerwG, 15.06.2006 - 2 C 14.05

    Befähigungsvoraussetzungen; Erwerb der - teilweise im bisherigen Bundesgebiet und

    Die Verwaltungsvorschrift ist daher nicht wie eine Rechtsnorm aus sich heraus, sondern gemäß der von ihrem Urheber gebilligten oder doch geduldeten tatsächlichen Verwaltungspraxis auszulegen (stRspr, vgl. etwa Urteile vom 24. März 1977 - BVerwG 2 C 14.75 - BVerwGE 52, 193 , vom 30. April 1981 - BVerwG 2 C 26.78 - Buchholz 232 § 8 BBG Nr. 20, vom 7. Mai 1981 - BVerwG 2 C 5.79 - Buchholz 232 § 25 BBG Nr. 1, vom 12. März 1987 - BVerwG 2 C 10.83 - Buchholz 237.0 § 87 BaWüLBG Nr. 1, vom 2. Februar 1995 - BVerwG 2 C 19.94 - Buchholz 237.6 § 75 NdsLBG Nr. 3).
  • BVerwG, 07.05.1981 - 2 C 5.79

    Auslegung von Verwaltungsvorschriften - Bewertung mündlicher Prüfungsleistungen

    Zur Auslegung von Verwaltungsvorschriften über die Bewertung mündlicher Prüfungsleistungen (im Anschluß an BVerwGE 52, 193).

    Das Berufungsurteil beruht auf der Verletzung sachlich-rechtlicher (revisibler) allgemeiner Auslegungsgrundsätze und damit auf der Verletzung sachlichen Rechts (vgl. BVerwGE 52, 193 [201]).

    Die Regelung des § 31 LAuPrO ist, wovon das Berufungsgericht zutreffend ausgegangen ist, sowohl nach ihrer äußeren Form als auch nach ihrem materiellen Gehalt eine Verwaltungsvorschrift und keine Rechtsnorm, insbesondere keine Rechtsverordnung (vgl. hierzu BVerwGE 52, 193 [196 ff.]).

    Mit § 31 LAuPrO hat sich die Beklagte selbst gebunden, um sicherzustellen, daß die Prüfungsleistungen der Anwärter und der Aufstiegsbeamten (vgl. § 41 LAuPrO) gleichmäßig nach einem einheitlichen Verfahren bewertet werden und insbesondere der Grundsatz der Chancengleichheit gewährleistet wird (vgl. BVerwGE 52, 193 [199]; Urteile vom 29. April 1971 - BVerwG 2 C 20.69 - [Buchholz 232 § 8 BBG Nr. 8] und vom 28. September 1971 - BVerwG 6 C 41.68 - [Buchholz 421.0 Prüfungswesen Nr. 47]).

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