Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 03.08.2005

Rechtsprechung
   BVerwG, 15.06.2006 - 2 C 15.05   

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https://dejure.org/2006,3447
BVerwG, 15.06.2006 - 2 C 15.05 (https://dejure.org/2006,3447)
BVerwG, Entscheidung vom 15.06.2006 - 2 C 15.05 (https://dejure.org/2006,3447)
BVerwG, Entscheidung vom 15. Juni 2006 - 2 C 15.05 (https://dejure.org/2006,3447)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    GG Art. 3 Abs. 1; 2. BesÜV § 4; BGB § 197 a. F.
    Befähigungsvoraussetzungen; Erwerb der - teilweise im bisherigen Bundesgebiet und im Beitrittsgebiet; Verjährung von Besoldungsansprüchen; Verzicht auf die Einrede der Verjährung.

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 3 Abs. 1
    Befähigungsvoraussetzungen; Erwerb der - teilweise im bisherigen Bundesgebiet und im Beitrittsgebiet; Verjährung von Besoldungsansprüchen; Verzicht auf die Einrede der Verjährung.

  • Judicialis

    Befähigungsvoraussetzungen; Erwerb der - teilweise im bisherigen Bundesgebiet und im Beitrittsgebiet; Verjährung von Besoldungsansprüchen; Verzicht auf die Einrede der Verjährung

  • Wolters Kluwer

    Auswirkungen des Erwerbs der Befähigungsvoraussetzungen teilweise im bisherigen Bundesgebiet und im Beitrittsgebiet auf die Bewilligung des ruhegehaltfähigen Zuschusses zur Ergänzung der Dienstbezüge; Auswirkungen der Veranlassung der Unterlassung der Geltendmachung verjährungshemmender Schritte durch den Beamten auf die Ausübung der Einrede der Verjährung; Definition des Begriffs der Befähigungsvoraussetzungen; Voraussetzungen für einen wirksamen Verzicht auf die Einrede der Verjährung; Erwerb der Befähigungsvoraussetzungen während der Vorbereitungszeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 3 Abs. 1; 2. BesÜV § 4; BGB § 197 (a.F.)
    Erwerb von Befähigungsvoraussetzungen im bisherigen Bundesgebiet bei zumindest hälftigem Anteil an Gesamtausbildung - unzulässige Einrede der Verjährung bei behördlicherseits veranlasster Unterlassung verjährungshemmender Schritte

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Niedersachsen, 07.01.2009 - 5 LA 98/06

    Besoldung: Hemmung der Verjährung eines Anspruchs auf amtsangemessene Besoldung

    Er betrifft somit auch die Zulässigkeit der Klage und ist damit geeignet, den Lauf der Verjährungsfrist gemäß § 210 BGB a. F. bzw. § 204 Abs. 1 Nr. 12 BGB bis zu einer Entscheidung der Behörde hierüber zu hemmen (vgl. BVerwG, Urt. v. 15.6.2006 - BVerwG 2 C 15.05 -, DVBl. 2006, 1382 unter Hinweis auf Urt. v. 29.8.1996 - BVerwG 2 C 23.95 -, BVerwGE 102, 33 ; Heinrichs, in: Palandt, BGB, 67. Aufl. 2008, § 204, Rn. 27).

    Denn ein Widerspruch gegen die Höhe des kinderbezogenen Besoldungsbestandteils verpflichtet den Dienstherrn, den Besoldungsanspruch hinsichtlich aller in Betracht kommender Anspruchsgrundlagen - und somit auch anhand des Art. 9 § 1 BBVAnpG - zu prüfen (vgl. nur BVerwG, Urt. v. 15.6.2006 - BVerwG 2 C 15.05 -, DVBl. 2006, 1382 ).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 16.09.2009 - 1 L 69/09

    Kein Zuschuss nach der 2. BesÜV im Falle unterhälftigen Erwerbes der

    Nach nunmehr ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes (Urteile vom 15. Juni 2006 - Az.: 2 C 14.05, 2 C 15.05, 2 C 16.05, 2 C 17.07, 2 C 20.05, 2 C 24.05, 2 C 25.05 -, weitgehend veröffentlicht bei juris; nachfolgend etwa: Beschluss vom 28. September 2007 - Az.: 2 B 62.07 -, zitiert nach juris; Beschluss vom 20. August 2009 - Az.: 2 B 52.09 - Beschluss vom 24. August 2009 - Az.: 2 B 54.09 -) ist geklärt, dass der Begriff "Befähigungsvoraussetzungen" dem Laufbahnrecht entstammt und sämtliche Vor- und Ausbildungsvoraussetzungen, die die spezifisch fachbezogene Vorbildung für die Wahrnehmung der Amtsaufgaben der jeweiligen Laufbahn vermitteln, umfasst.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 05.02.2010 - 1 L 97/09

    Kein Zuschuss nach der 2. BesÜV im Falle unterhälftigen Erwerbes der

    Nach nunmehr ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes ( Urteile vom 15. Juni 2006 - Az.: 2 C 14.05, 2 C 15.05, 2 C 16.05, 2 C 17.07, 2 C 20.05, 2 C 24.05, 2 C 25.05 -, weitgehend veröffentlicht bei juris; nachfolgend etwa: Beschluss vom 28. September 2007 - Az.: 2 B 62.07 -, zitiert nach juris; Beschluss vom 20. August 2009 - Az.: 2 B 52.09 - Beschluss vom 24. August 2009 - Az.: 2 B 54.09 - ) ist geklärt, dass der Begriff "Befähigungsvoraussetzungen" dem Laufbahnrecht entstammt und sämtliche Vor- und Ausbildungsvoraussetzungen, die die spezifisch fachbezogene Vorbildung für die Wahrnehmung der Amtsaufgaben der jeweiligen Laufbahn vermitteln, umfasst.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.05.2010 - 6 B 1603/09

    Stellenbesetzung Beurteilungen Anlassbeurteilung Beförderungskonkurrenz

    vgl. etwa BVerwG, Urteile vom 24. März 1977 - 2 C 14.75 - BVerwGE 52, 193, vom 2. Februar 1995 - 2 C 19.94 - Buchholz 237.6 § 75 NdsLBG Nr. 3, und vom 15. Juni 2006 - 2 C 15.05 -, IÖD 2007, 7, mit weiteren Nachweisen.
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https://dejure.org/2005,66392
BVerwG, 03.08.2005 - 2 C 15.05 (https://dejure.org/2005,66392)
BVerwG, Entscheidung vom 03.08.2005 - 2 C 15.05 (https://dejure.org/2005,66392)
BVerwG, Entscheidung vom 03. August 2005 - 2 C 15.05 (https://dejure.org/2005,66392)
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