Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 07.07.2014

Rechtsprechung
   BVerwG, 16.07.2015 - 2 C 16.14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,17934
BVerwG, 16.07.2015 - 2 C 16.14 (https://dejure.org/2015,17934)
BVerwG, Entscheidung vom 16.07.2015 - 2 C 16.14 (https://dejure.org/2015,17934)
BVerwG, Entscheidung vom 16. Juli 2015 - 2 C 16.14 (https://dejure.org/2015,17934)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,17934) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    GG Art. 3; NBG § 10 Satz 2, § 60; BGleiG § 15 Abs. 1; Richtlinie Nr. 97/81/EG Anhang § 4 Nr. 1
    Beamter; Lehrer; Arbeitszeit; Lehrerarbeitszeit; Pflichtstunden; Funktionstätigkeiten; Teilzeit; Teilzeitquote; Zeitausgleich.

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 3
    Funktionstätigkeiten bei Teilzeitbeschäftigung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 10 S 2 BG ND, § 60 BG ND, § 15 Abs 1 BGleiG, Anh Rahmenvereinbarung § 4 Nr 1 EGRL 81/97, Art 3 GG
    Funktionstätigkeiten bei Teilzeitbeschäftigung

  • Wolters Kluwer

    Heranziehung teilzeitbeschäftigter Beamter zu Funktionstätigkeiten

  • doev.de PDF

    Funktionstätigkeiten bei Teilzeitbeschäftigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGleiG § 15 Abs. 1; NBG § 10 S. 2; NBG § 60
    Heranziehung teilzeitbeschäftigter Beamter zu Funktionstätigkeiten

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Funktionstätigkeiten bei in Teilzeit beschäftigten Lehrern

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Teilzeit-Oberstudienrätin - und die Funktionstätigkeiten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Funktionstätigkeiten eines Lehrers bei Teilzeitbeschäftigung

  • lto.de (Kurzinformation)

    Verwaltungsaufgaben bei Lehrern: Teilzeit bleibt Teilzeit

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Funktionstätigkeiten bei in Teilzeit beschäftigten Lehrern

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Funktionstätigkeiten bei in Teilzeit beschäftigten Lehrern sind entsprechend ihrer Teilzeitquote zu bemessen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Funktionstätigkeiten bei in Teilzeit beschäftigten Lehrern

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Teilzeitbeschäftigte Lehrer sind nur entsprechend ihrer Teilzeitquote zur Dienstleistung verpflichtet

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Funktionstätigkeiten bei in Teilzeit beschäftigten Lehrern

  • dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

    Teilzeit bei Lehrern betrifft nicht nur den Unterricht, sondern alle Tätigkeiten

  • bayrvr.de (Pressemitteilung)

    Funktionstätigkeiten bei in Teilzeit beschäftigten Lehrern

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Lehrerin ist entsprechend Teilzeitquote zu beschäftigen

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Umfang von Funktionstätigkeiten bei in Teilzeit beschäftigten Lehrern

  • weka.de (Kurzinformation)

    Zusätzliche Funktionstätigkeiten von Teilzeitbeschäftigten

Besprechungen u.ä.

  • dgbrechtsschutz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Teilzeit bei Lehrern betrifft nicht nur den Unterricht, sondern alle Tätigkeiten

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 152, 301
  • NVwZ 2015, 1775
  • DÖV 2015, 1072
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • BAG, 20.10.2016 - 6 AZR 715/15

    Arbeitszeit einer an einem Berufskolleg in Nordrhein-Westfalen eingesetzten

    Die stetige Planung mit einer über die Teilzeitquote von 18 wöchentlichen Unterrichtsstunden hinausgehenden 19. Pflichtstunde umfasste im Fall der Klägerin nach den Stundenplänen von Beginn des Schuljahres 2012/2013 an zumindest das erste Schulhalbjahr (vgl. zu der Stundenplanung BVerwG 16. Juli 2015 - 2 C 16.14 - Rn. 19, BVerwGE 152, 301; 30. August 2012 - 2 C 23.10 - Rn. 8 ff., BVerwGE 144, 93) .

    (aa) § 13 Abs. 1 ADO bettet die Pflichtstundenregelung in den Orientierungsrahmen der Arbeitszeitregelung des übrigen öffentlichen Dienstes ein, löst sie also nicht davon (vgl. für die st. Rspr. BVerwG 16. Juli 2015 - 2 C 16.14 - Rn. 11, BVerwGE 152, 301; 30. August 2012 - 2 C 23.10 - Rn. 14, BVerwGE 144, 93) .

    (bb) Für die teilzeitbeschäftigte Klägerin bedeutet das, dass die Gesamtheit der Unterrichtsstunden, der unterrichts- und schulbezogenen Tätigkeiten sowie der Funktionstätigkeiten die entsprechend der Teilzeitquote reduzierte Gesamtarbeitszeit von 41 Stunden wöchentlich im Jahresdurchschnitt nach § 60 Abs. 1 Satz 1 LBG NRW nicht überschreiten darf (vgl. BVerwG 16. Juli 2015 - 2 C 16.14 - Rn. 9, BVerwGE 152, 301) .

  • BVerwG, 12.12.2017 - 2 VR 2.16

    Konkurrentenstreit unter Soldaten um höherwertigen Dienstposten beim BND;

    Dies gilt etwa für den Schulbereich in denjenigen Fällen, in denen der höherwertige Dienstposten lediglich zu einer geringfügigen Reduzierung der Pflichtstundenzahl des Lehrers führt und dieser nicht unmittelbar unterrichtsbezogene schulische Verwaltungsaufgaben, wie die Erstellung des Unterrichtsplans oder die Leitung der Schulbibliothek (vgl. BVerwG, Urteil vom 16. Juli 2015 - 2 C 16.14 - BVerwGE 152, 301), wahrzunehmen hat.
  • OVG Niedersachsen, 03.01.2017 - 5 ME 157/16

    Anordnungsgrund in Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes gegen

    Mit dem weiteren Hinweis, der Aufgabenzuschnitt könne sich auch ändern, ist dem Umstand Rechnung getragen worden, dass nicht die einzelnen im Bereich einer Schule wahrgenommenen Funktionstätigkeiten Bestandteil des Statusamtes "Oberstudienrätin/Oberstudienrat" sind, sondern nur die Ausübung irgendeiner Funktionstätigkeit (BVerwG, Urteil vom 16.7.2015 - BVerwG 2 C 16.14 -, juris Rn. 13).

    Gleichzeitig ist die Unterrichtserteilung aber auch Bestandteil der (angestrebten) Funktionsstelle, denn Oberstudienräte müssen im selben Umfang Unterricht erteilen wie Studienräte und haben zusätzliche Funktionstätigkeiten wahrzunehmen, so dass sie im Umfang der ihnen übertragenen Funktionstätigkeiten ein höheres Arbeitspensum zu bewältigen haben als Gymnasiallehrkräfte im Eingangsamt (vgl. BVerwG, Urteil vom 16.7.2015, a. a. O., Rn. 15).

  • VGH Baden-Württemberg, 28.01.2020 - 4 S 2981/19

    Klassenfahrt; Lehrer; Teilzeit; Mehrarbeit; Zeitausgleich; Vergütung

    Das bedeutet allerdings nicht, dass bei überobligatorischer Dienstleistung ein zusätzlicher Geldanspruch gegen den Dienstherrn entsteht, sondern, dass der Teilzeitquote entweder bei der Übertragung von Lehrerarbeit Rechnung zu tragen ist oder aber ein zeitlicher Ausgleich durch entsprechend geringere Heranziehung zu bestimmten Aufgaben erfolgen muss (vgl. BVerwG, Urteil vom 16.07.2015 - 2 C 16.14 -, BVerwGE 152, 301).
  • BVerwG, 23.06.2016 - 2 C 24.14

    Beamter; Lehrer; Dienstfähigkeit; Dienstunfähigkeit; Fernbleiben vom Dienst;

    Die konkrete Festlegung ausschließlich des erstgenannten Teils der Dienstpflichten von Lehrern erklärt sich daraus, dass ihre Arbeitszeit nur hinsichtlich der eigentlichen Unterrichtsstunden exakt messbar ist, während sie im Übrigen entsprechend der pädagogischen Aufgabe wegen der erforderlichen Unterrichtsvorbereitung, der Korrekturen etc. nicht im Einzelnen in überprüfbarer Form bestimmt, sondern nur - grob pauschalierend - geschätzt werden kann (stRspr, vgl. BVerwG, Urteile vom 23. September 2004 - 2 C 61.03 - BVerwGE 122, 65 , vom 23. Juni 2005 - 2 C 21.04 - BVerwGE 124, 11 , vom 30. August 2012 - 2 C 23.10 - BVerwGE 144, 93 Rn. 13 und vom 16. Juli 2015 - 2 C 16.14 - BVerwGE 152, 301 Rn. 10 ff.).
  • VG Karlsruhe, 17.10.2019 - 13 K 13256/17

    Karlsruhe: Mehrarbeitsvergütung für teilzeitbeschäftige Lehrerin bei Klassenfahrt

    Teilzeitbeschäftigte Lehrer dürfen somit in der Summe ihrer Tätigkeiten (Unterricht, Vor- und Nachbereitung des Unterrichts, Teilnahme an Schulkonferenzen, Elterngespräche, Vertretungsstunden etc., aber auch Funktionstätigkeiten) nur entsprechend ihrer Teilzeitquote zur Dienstleistung herangezogen werden (BVerwG, Urteil vom 16.07.2015 - 2 C 16.14 - juris Rn. 16).
  • VG Berlin, 07.11.2018 - 36 K 788.17

    Zeitausgleich für eine außerunterrichtliche Schulveranstaltung

    Teilzeitbeschäftigte Lehrer dürfen in der Summe ihrer Tätigkeiten (Unterricht, Vor- und Nachbereitung des Unterrichts, Teilnahme an Schulkonferenzen, Elterngespräche, Vertretungsstunden etc.) nur entsprechend ihrer Teilzeitquote zur Dienstleistung herangezogen werden (BVerwG, Urteil vom 16. Juli 2015 - BVerwG 2 C 16.14 - BVerwGE 152, 301 Rn. 17 f.).

    Angesichts des nicht exakt messbaren und häufig auch stark schwankenden und sich verändernden Zeitaufwands der außerunterrichtlichen Verpflichtungen ist nämlich ein exakter Ausgleich nicht möglich und auch nicht erforderlich; es genügt ein auf Schätzungen beruhender annähernder Ausgleich, der bei Bedarf nachvollziehbar zu erläutern ist (BVerwG, Urteil vom 16. Juli 2015 - BVerwG 2 C 16.14 - BVerwGE 152, 301 Rn. 20).

    Bei Ausübung des ihm zustehenden Organisationsermessens kann der Dienstherr neben den Rechten und Bedürfnissen der voll- und teilzeitbeschäftigten Lehrer auch den schulischen Belangen angemessen Rechnung tragen (BVerwG, Urteil vom 16. Juli 2015 - BVerwG 2 C 16.14 - BVerwGE 152, 301 Rn. 19 f.).

    Und die Wahrnehmung einer Funktionstätigkeit wie z.B. die Leitung der Schulbibliothek oder die Organisation eines Schüleraustauschs (dazu BVerwG, Urteil vom 16. Juli 2015 - BVerwG 2 C 16.14 - BVerwGE 152, 301) begründet eine länger andauernde bzw. wiederkehrende außerunterrichtliche Verpflichtung.

  • VGH Bayern, 25.11.2019 - 3 BV 17.1857

    Feststellungsklage, Feststellungsinteresse, Pflichtstundenzahl,

    Eines konkreten, einzelfallbezogenen Belegs, valider Erhebungen oder empirischer Untersuchungen bedurfte es nicht, vielmehr genügt ein auf Schätzungen beruhender annähernder Ausgleich, der bei Bedarf nachvollziehbar zu erläutern ist (BVerwG, U.v. 16.7.2015 - 2 C 16.14 - juris Rn. 20 zur Bemessung des Zeitaufwands bei Funktionstätigkeiten).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 28.01.2019 - 2 A 10719/18

    Abgeltung; Antrag; Arbeitszeit; Ausgleich; Ausgleichsanspruch; Beamter;

    Im Fall des Ausgleichsanspruchs wegen rechtswidriger Zuvielarbeit erfordert der Haftungsanspruch des Weiteren, dass der Beamte ihn gegenüber seinem Dienstherrn zuvor ausdrücklich geltend gemacht hat (vgl. BVerwG, Urteile vom 17. September 2015 - 2 C 16.14 -, Buchholz 232.0 § 87 BBG 2009 Nr. 1; sowie vom 17. November 2016 - 2 C 23.15 -, BVerwGE 156, 262, Rn. 26).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BVerwG, 07.07.2014 - 2 C 16.14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,40001
BVerwG, 07.07.2014 - 2 C 16.14 (https://dejure.org/2014,40001)
BVerwG, Entscheidung vom 07.07.2014 - 2 C 16.14 (https://dejure.org/2014,40001)
BVerwG, Entscheidung vom 07. Juli 2014 - 2 C 16.14 (https://dejure.org/2014,40001)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,40001) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Vereinbarkeit des Betrauens einen teilzeitbeschäftigten Lehrers mit dauerhaften, nicht unmittelbar unterrichtsbezogenen schulischen Verwaltungsaufgaben mit dem "pro-rata-temporis"-Grundsatz

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht