Rechtsprechung
   BVerwG, 15.06.2018 - 2 C 19.17   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,15918
BVerwG, 15.06.2018 - 2 C 19.17 (https://dejure.org/2018,15918)
BVerwG, Entscheidung vom 15.06.2018 - 2 C 19.17 (https://dejure.org/2018,15918)
BVerwG, Entscheidung vom 15. Juni 2018 - 2 C 19.17 (https://dejure.org/2018,15918)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,15918) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 33 Abs. 2 und Abs. 5; BBG § 9; BGB § 839 Abs. 3, § 276 Abs. 2; PostPersRG § 5 Abs. 3
    Beamtenrechtlicher Schadensersatzanspruch wegen verspäteter Beförderung; Erkundigungs- und Rügeobliegenheit | Auswahlverfahren; Beamter; Beförderung; Beförderungsstichtag; Bestenauswahl; Bewerbungsverfahrensanspruch; Erkundigungs- und Rügeobliegenheit; Intranet-Bekanntmachung; Leistungsgrundsatz; Mindestwartezeit; Primärrechtsschutz; Rechtsmittel im Sinne von § 839 Abs 3 BGB; Schadensvermeidung; Sekundärrechtsschutz; beamtenrechtlicher Schadensersatzanspruch; beamtenrechtliches Treueverhältnis; hergebrachte Grundsätze des Berufsbeamtentums; jährliches Beförderungsverfahren; unterbliebene Ausschreibung; unterbliebene Konkurrentenmitteilung; unterbliebene dienstliche Beurteilung

  • Wolters Kluwer

    Beamtenrechtlicher Schadensersatzanspruch wegen schuldhafter Verletzung des Bewerbungsverfahrensanspruchs durch verspätete Beförderung; Auslegung des Begriffs des Rechtsmittels; Erkundigungsobliegenheiten und Rügeobliegenheiten eines Beamten i.R.d. besonderen beamtenrechtlichen Dienstverhältnisses und Treueverhältnissses

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beamter; Bewerbungsverfahrensanspruch; beamtenrechtlicher Schadensersatzanspruch; Sekundärrechtsschutz; Primärrechtsschutz; Schadensvermeidung; Rechtsmittel im Sinne von § 839 Abs. 3 BGB ; jährliches Beförderungsverfahren; Beförderungsstichtag; Intranet-Bekanntmachung; unterbliebene Ausschreibung; unterbliebene dienstliche Beurteilung; unterbliebene Konkurrentenmitteilung; Erkundigungs- und Rügeobliegenheit; hergebrachte Grundsätze des Berufsbeamtentums; beamtenrechtliches Treueverhältnis; Beförderung; Mindestwartezeit; Auswahlverfahren; Bestenauswahl; Leistungsgrundsatz

  • rechtsportal.de

    Beamtenrechtlicher Schadensersatzanspruch wegen schuldhafter Verletzung des Bewerbungsverfahrensanspruchs durch verspätete Beförderung; Auslegung des Begriffs des Rechtsmittels; Erkundigungsobliegenheiten und Rügeobliegenheiten eines Beamten i.R.d. besonderen beamtenrechtlichen Dienstverhältnisses und Treueverhältnissses

  • datenbank.nwb.de

    Beamtenrechtlicher Schadensersatzanspruch wegen verspäteter Beförderung; Erkundigungs- und Rügeobliegenheit

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Kein Schadensersatz wegen Nichtbeförderung bei Verstoß des Beamten gegen Erkundigungs- und Rügeobliegenheit

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Schadensersatz wegen Nichtbeförderung - und der Verstoß des Beamten gegen Erkundigungs- und Rügeobliegenheiten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die verspätete Beförderung - und der beamtenrechtliche Schadensersatzanspruch

  • lto.de (Kurzinformation)

    Beamtenbeförderung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Schadensersatz wegen Nichtbeförderung bei Verstoß des Beamten gegen Erkundigungs- und Rügeobliegenheit?

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Kein Schadensersatz wegen Nichtbeförderung bei Verstoß des Beamten gegen Erkundigungs- und Rügeobliegenheit

Besprechungen u.ä.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2018, 1637
  • DÖV 2019, 35
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)

  • BVerwG, 30.08.2018 - 2 C 10.17

    Verwirkung des Anfechtungsrechts bei Konkurrentenklagen

    c) Tatbestandlich setzt Verwirkung voraus, dass ein Recht nicht mehr ausgeübt werden kann, weil seit der Möglichkeit der Geltendmachung eine längere Zeit verstrichen ist und besondere Umstände hinzutreten, die die verspätete Geltendmachung unter Berücksichtigung des beim Verpflichteten - oder bei einem Dritten - daraus erwachsenen Vertrauens als Verstoß gegen Treu und Glauben erscheinen lassen (stRspr, vgl. BVerwG, Urteile vom 7. Februar 1974 - 3 C 115.71 - BVerwGE 44, 339 und vom 12. Dezember 2002 - 7 C 22.02 - Buchholz 428 § 18 VermG Nr. 16 S. 26; Beschlüsse vom 7. März 2013 - 4 BN 33.12 - BauR 2013, 1101, vom 6. Juni 2014 - 2 B 75.13 - Buchholz 449 § 3 SG Nr. 73 Rn. 15, vom 20. Januar 2017 - 8 B 23.16 - NVwZ-RR 2017, 430 und vom 24. Mai 2017 - 1 B 103.17 - juris Rn. 5; zuletzt Urteil vom 15. Juni 2018 - 2 C 19.17 - Rn. 8).

    Erst dadurch wird eine Situation geschaffen, auf die ein Beteiligter - hier der Dienstherr oder der begünstigte Dritte - vertrauen, sich einstellen und einrichten darf (sog. Vertrauensmoment, vgl. BVerfG, Beschluss vom 26. Januar 1972 - 2 BvR 255/67 - BVerfGE 32, 305 ; BVerwG, Urteile vom 13. November 1975 - 2 C 16.72 - BVerwGE 49, 351 , vom 29. August 1996 - 2 C 23.95 - BVerwGE 102, 33 und vom 15. Juni 2018 - 2 C 19.17 - juris Rn. 8; OVG Münster, Urteil vom 16. Januar 2008 - 21 A 4240/05 - DÖD 2008, 185).

    Der Senat tritt dem Oberverwaltungsgericht - wenngleich im Streitfall nicht entscheidungserheblich - auch darin bei, dass der positiven Kenntnis des nicht berücksichtigten Beamten von regelmäßig stattfindenden Beförderungen in seinem Verwaltungsbereich die Fallkonstellation gleichzusetzen ist, wenn sich ihm eine solche Kenntnis hätte aufdrängen müssen und er etwa fehlendes Wissen über nähere Einzelheiten des Beförderungsverfahrens durch einfache Nachfrage beim Dienstherrn oder Personalrat ohne nennenswerten Aufwand (insbesondere Kosten) in zumutbarer Weise hätte erlangen können (zu einer solchen Erkundigungsobliegenheit vgl. BVerwG, Urteil vom 15. Juni 2018 - 2 C 19.17 - juris Rn. 28 ff., dort im Rahmen von § 839 Abs. 3 BGB).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.04.2019 - 6 A 469/17

    Anspruch eines als Personalratsmitglied freigestellten Oberverwaltungsrats auf

    Nur angemerkt sei, dass das Bundesverwaltungsgericht in seinem nachgehenden Urteil vom 15. Juni 2018 - 2 C 19.17 -, NWVBl 2019, 22 = juris, darüber hinaus das genannte Urteil des Oberverwaltungsgerichts aufgehoben und die Berufung gegen das klageabweisende Urteil des Verwaltungsgerichts zurückgewiesen hat.
  • OVG Bremen, 17.10.2018 - 2 LB 228/17

    Schadensersatz wegen unterlassener Beförderung - adäquate Kausalität;

    Nach dem Grundsatz von Treu und Glauben soll nur derjenige Schadensersatz erhalten, der sich in gehörigem und ihm zumutbarem Maß für seine eigenen Belange eingesetzt und damit den Schaden abzuwenden versucht hat (BVerwG, Urteil vom 15. Juni 2018 - 2 C 19/17 -, Rn. 24, juris).

    Der zu Unrecht nicht einbezogene und nicht ausgewählte Bewerber kann Schadensersatz für die Verletzung seines Rechts aus Artikel 33 Abs. 2 GG nur dann beanspruchen, wenn er sich bemüht hat, den eingetretenen Schaden dadurch abzuwenden, dass er rechtliche Schritte im Vorfeld der absehbaren Auswahlentscheidung - durch Erkundigung und Rüge der Nichteinbeziehung in den Bewerberkreis und der Nichtauswahl - oder nach deren Ergehen - durch die Beantragung von Primärrechtsschutz nach § 123 Abs. 1 VwGO - eingeleitet hat (BVerwG, Urteil vom 15. Juni 2018 - 2 C 19/17 -, Rn. 25, juris).

    Nach der neuesten höchstrichterlichen Rechtsprechung hat jedoch ein an seinem beruflichen Fortkommen interessierter Beamter zusätzlich die Obliegenheit, sich bereits im Vorfeld - sofern ihm ein regelmäßig praktiziertes jährliches Beförderungsverfahren jedenfalls in den Grundzügen bekannt ist - ggf. über weitere Einzelheiten dieses Verfahrens zu erkundigen, seine Nichteinbeziehung in den zur Beförderung in Aussicht genommenen Personenkreis sowie in die Auswahlentscheidung zu rügen und gegen die drohende Ernennung Anderer mit Mitteln des vorläufigen Rechtsschutzes vorzugehen (BVerwG, Urteil vom 15. Juni 2018 - 2 C 19/17 -, Rn. 28, juris).

  • VG Koblenz, 22.02.2019 - 5 K 485/18

    Kein Beförderungsanspruch für Hauptschullehrer in der Freistellungsphase

    Die Vorschrift ist zugleich Ausdruck des Grundsatzes, dass der Primärrechtsschutz Vorrang vor dem Sekundärrechtsschutz hat (BVerwG, Urteil vom 15. Juni 2018 - 2 C 19.17 -, juris, Rn. 23 f.).

    Ob es der Verletzte schuldhaft unterlassen hat, ein Rechtsmittel im Sinne des § 839 Abs. 3 BGB einzulegen, hängt davon ab, welches Maß an Umsicht und Sorgfalt von Angehörigen des Verkehrskreises verlangt werden muss, dem der Verletzte angehört (BVerwG, Urteil vom 15. Juni 2018, a. a. O., Rn. 25, 33 m. w. N.).

  • VGH Bayern, 20.03.2019 - 3 ZB 16.2597

    Beamtenrechtlicher Schadensersatzanspruch

    Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Urteil vom 15. Juni 2018 (2 C 19.17 - NVwZ 2018, 1637 - juris) entschieden, dass der an seinem beruflichen Fortkommen interessierte Beamte, der - jedenfalls in den Grundzügen - über ein vom Dienstherrn praktiziertes Beförderungsverfahren informiert ist, die Obliegenheit hat, sich gegebenenfalls über weitere Einzelheiten dieses Verfahrens zu erkundigen, seine Nichteinbeziehung in den zur Beförderung in Aussicht genommenen Personenkreis sowie in die Auswahlentscheidung zu rügen, einen Antrag auf Beförderung zu stellen und gegen die drohende Ernennung anderer mit den Mitteln des vorläufigen Rechtsschutzes vorzugehen; unterlässt er dies, kann dies einem Schadensersatz wegen unterbliebener bzw. verspäteter Beförderung nach § 839 Abs. 3 BGB entgegengehalten werden (BVerwG, U.v. 15.6.2018, a.a.O. juris Rn. 28).

    Ab Kenntniserhalt hätte ihm weiter oblegen, den Dienstherrn für den Fall von als unzureichend angesehenen sonstigen Auskünften diese zu rügen und gegen drohende Ernennungen Anderer mit Mitteln des vorläufigen Rechtsschutzes vorzugehen (vgl. BVerwG, U.v. 15.6.2018 - 2 C 19.17 - NVwZ 2018, 1637).

  • BVerwG, 31.01.2019 - 4 B 31.18

    Klagebefugnis und Verwirkung des Klagerechts gegen eine Regelung zur sog.

    Erst dadurch wird eine Situation geschaffen, auf die ein Beteiligter vertrauen, sich einstellen und einrichten darf (sog. Vertrauensmoment, vgl. BVerfG, Beschluss vom 26. Januar 1972 - 2 BvR 255/67 - BVerfGE 32, 305 ; BVerwG, Urteile vom 13. November 1975 - 2 C 16.72 - BVerwGE 49, 351 , vom 29. August 1996 - 2 C 23.95 - BVerwGE 102, 33 und vom 15. Juni 2018 - 2 C 19.17 - juris Rn. 8; vgl. zusammenfassend BVerwG, Urteil vom 30. August 2018 - 2 C 10.17 - NVwZ 2018, 1866 ).
  • VG Koblenz, 22.02.2019 - 5 K 493/18
    Die Vorschrift ist zugleich Ausdruck des Grundsatzes, dass der Primärrechtsschutz Vorrang vor dem Sekundärrechtsschutz hat (BVerwG, Urteil vom 15. Juni 2018 - 2 C 19.17 -, juris, Rn. 23 f.).

    Ob es der Verletzte schuldhaft unterlassen hat, ein Rechtsmittel im Sinne des § 839 Abs. 3 BGB einzulegen, hängt davon ab, welches Maß an Umsicht und Sorgfalt von Angehörigen des Verkehrskreises verlangt werden muss, dem der Verletzte angehört (BVerwG, Urteil vom 15. Juni 2018, a. a. O., Rn. 25, 33 m. w. N.).

  • VG Schleswig, 21.02.2019 - 12 A 63/18

    Recht der Landesbeamten

    Voraussetzung ist allerdings, dass es der Beamten nicht schuldhaft unterlassen hat, den Schaden durch Gebrauch eines Rechtsmittels abzuwenden (BVerwG, Urteil vom 15.06.2018 - 2 C 19/17 - zitiert nach juris Rn. 9 ff).
  • OVG Schleswig-Holstein, 05.11.2018 - 2 MB 17/18

    Beamtenrechtlicher Ersatzanspruch; Beamter auf Widerruf; Vorwegnahme der

    Zudem gebietet der Rechtsgedanke des § 839 Abs. 3 BGB dem Antragsteller, seine Ansprüche im Wege des Primärrechtsschutzes geltend zu machen und sich nicht auf die spätere Geltendmachung von Sekundäransprüchen zu verlagern (vgl. hierzu ausführlich BVerwG, Urteil vom 15. Juni 2018 - 2 C 19.17 - juris Rn. 22 ff.).
  • VG Schleswig, 01.11.2018 - 12 A 224/17

    Versorgung

    Als im öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis wurzelndes und insofern "quasi-vertragliches" Institut gewährleistet der beamtenrechtliche Schadensersatzanspruch Sekundärrechtsschutz für Pflichtverletzungen aus dem Beamtenverhältnis, wie dies § 280 Abs. 1 BGB für vertragliche Schuldverhältnisse vorsieht (grundlegend BVerwG, Urteil vom 24. August 1961 - II C 165.59 -, NJW 1961, 2364 ; jüngst BVerwG, Urteil vom 15. Juni 2018 - 2 C 19/17 -, juris, Rn. 9 f.; zur Schadensersatzpflicht bei Erteilung von falschen Auskünften BVerwG, Urteil vom 21. September 2006 - 2 C 7/06 -, NVwZ 2007, 342 ).
  • VGH Bayern, 10.09.2018 - 6 ZB 18.610

    Statusrechtliche Besserstellung des Bundespolizeibeamten wird abgelehnt

  • VG Freiburg, 13.11.2018 - 5 K 4607/16

    Schadensersatzanspruch eines Beförderungsbewerbers bei Abbruch des

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht