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   BVerwG, 30.06.2011 - 2 C 19.10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,1059
BVerwG, 30.06.2011 - 2 C 19.10 (https://dejure.org/2011,1059)
BVerwG, Entscheidung vom 30.06.2011 - 2 C 19.10 (https://dejure.org/2011,1059)
BVerwG, Entscheidung vom 30. Juni 2011 - 2 C 19.10 (https://dejure.org/2011,1059)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    GG Art. 33 Abs. 2, Art. 33 Abs. 5; VwGO § 113 Abs. 1 Satz 4; BBG § 22 Abs. 1 Satz 2; BBesG §§ 18, 25
    Erledigung in der Revisionsinstanz; Fortsetzungsfeststellungsinteresse; beamtenrechtlicher Schadensersatz; gebündelter Dienstposten; Beförderungsrangliste; Topfwirtschaft; Leistungsgrundsatz; Ausschöpfungsgebot bei Beurteilungen; Auswertung von Beurteilungen; leistungsferne Kriterien; Frauenförderung; Eingliederung Schwerbehinderter; Aktualität von Beurteilungen; Rechtsschutz; funktionsgerechte Besoldung; Ämterbewertung; Statusamt; analytische Dienstpostenbewertung

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 33 Abs. 2, Art. 33 Abs. 5
    Erledigung in der Revisionsinstanz; Fortsetzungsfeststellungsinteresse; beamtenrechtlicher Schadensersatz; gebündelter Dienstposten; Beförderungsrangliste; Topfwirtschaft; Leistungsgrundsatz; Ausschöpfungsgebot bei Beurteilungen; Auswertung von Beurteilungen; leistungsferne Kriterien; Frauenförderung; Eingliederung Schwerbehinderter; Aktualität von Beurteilungen; Rechtsschutz; funktionsgerechte Besoldung; Ämterbewertung; Statusamt; analytische Dienstpostenbewertung.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 19 Abs 4 S 1 GG, Art 33 Abs 2 GG, § 113 Abs 1 S 4 VwGO, § 22 Abs 1 S 2 BBG, § 18 BBesG
    Beförderungsranglisten für Beamte auf gebündelten Dienstposten

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit eines Beförderungsranglistensystems bei Bildung der Gruppen allein aufgrund des abschließenden Gesamturteils der dienstlichen Beurteilung; Folgen der Differenzierung innerhalb der Gruppen nach Behinderteneigenschaft und Geschlecht der Bewerber; Zulässigkeit eines Beförderungsranglistensystems bei Beruhen desselben auf sog. gebündelten Dienstposten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 33 Abs. 2; BBesG § 18
    Rechtmäßigkeit eines Beförderungsranglistensystems bei Bildung der Gruppen allein aufgrund des abschließenden Gesamturteils der dienstlichen Beurteilung; Folgen der Differenzierung innerhalb der Gruppen nach Behinderteneigenschaft und Geschlecht der Bewerber; Zulässigkeit eines Beförderungsranglistensystems bei Beruhen desselben auf sog. gebündelten Dienstposten

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Beförderungsranglisten auf gebündelte Dienstposten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Anforderungen an ein Beförderungsranglistensystem

  • bayrvr.de (Kurzinformation und Leitsatz)

    Staatsregierung: Gesetzentwurf zur Änderung des Leistungslaufbahngesetzes (LlbG) und anderer Rechtsvorschriften eingebracht

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Beförderungsranglisten für Beamte auf gebündelten Dienstposten rechtswidrig - Gericht bemängelt Verstoß gegen verfassungsrechtlich geschützten Grundsatz der Bestenauslese

Besprechungen u.ä. (2)

  • rehmnetz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Von der "Topfwirtschaft" zur "Töpfchenwirtschaft"

  • thueringer-beamtenbund.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Dienstpostenbewertung: Keine "Topfwirtschaft"

Sonstiges (4)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Topfwirtschaft: Leistungsprinzip versus Praktikabilität" von Dr. Maximilian Baßlsperger, original erschienen in: ZBR 2012, 109 - 117.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Auswahlentscheidungen nach dem Ende der Topfwirtschaft" von Dr. Torsten von Roetteken, original erschienen in: ZBR 2012, 25 - 30.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Auswahlentscheidungen nach dem Ende der Topfwirtschaft" von Dr. Torsten von Roetteken, original erschienen in: ZBR 2012, 25 - 30.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Projekte der Justizverwaltung und ihre Auswirkung - Einmal mehr: "Hü" oder "Hott" zur Vorverfügung und funktionellen Zuständigkeit im Insolvenzverfahren" von Dipl.-Rpfl. Stefan Lissner, original erschienen in: ZInsO 2014, 989 - 992.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 140, 83
  • NVwZ 2011, 1270
  • NZA 2011, 11
 
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Wird zitiert von ... (473)

  • BVerwG, 20.06.2013 - 2 VR 1.13

    Anforderungsprofil; Aufgabenbereich; Auswahlverfahren; Beförderungsdienstposten;

    Sind Bewerber mit dem gleichen Gesamturteil bewertet worden, muss der Dienstherr zunächst die Beurteilungen unter Anlegung gleicher Maßstäbe umfassend inhaltlich auswerten und Differenzierungen in der Bewertung einzelner Leistungskriterien oder in der verbalen Gesamtwürdigung zur Kenntnis nehmen (Urteil vom 30. Juni 2011 - BVerwG 2 C 19.10 - BVerwGE 140, 83 = Buchholz 11 Art. 33 Abs. 2 GG Nr. 49, jeweils Rn. 17; Beschluss vom 22. November 2012 - BVerwG 2 VR 5.12 - NVwZ-RR 2013, 267 Rn. 36; BVerfG, Kammerbeschluss vom 5. September 2007 - 2 BvR 1855/07 - BVerfGK 12, 106 = juris Rn. 8).

    Weitere Erkenntnisquellen können nur ergänzend herangezogen werden (stRspr; Urteil vom 30. Juni 2011 a.a.O. jeweils Rn. 20; Beschluss vom 25. Oktober 2011 - BVerwG 2 VR 4.11 - Buchholz 11 Art. 33 Abs. 2 GG Nr. 50 Rn. 16).

    Sie hat damit das Gebot der umfassenden inhaltlichen Auswertung und "Ausschöpfung" der letzten dienstlichen Beurteilung verletzt (Urteil vom 30. Juni 2011 - BVerwG 2 C 19.10 - BVerwGE 140, 83 = Buchholz 11 Art. 33 Abs. 2 GG Nr. 49, jeweils Rn. 17; Beschluss vom 22. November 2012 a.a.O. Rn. 36).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.09.2017 - 6 A 916/16

    Einstellung eines Bewerbers in den gehobenen Polizeivollzugsdienst bei

    vgl. BVerwG, Urteil vom 30. Juni 2011 - 2 C 19.10 -, BVerwGE 140, 83 = juris, Rn. 21, und Beschluss vom 27. September 2011 - 2 VR 3.11 -, NVwZ-RR 2012, 71 = juris, Rn. 22; OVG NRW, Beschluss vom 21. Februar 2017 - 6 B 1109/16 -, a.a.O., Rn. 85 f.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.02.2017 - 6 B 1109/16

    Neuregelung zur Frauenförderung verfassungswidrig

    vgl. BVerwG, Urteil vom 30. Juni 2011 - 2 C 19.10 -, BVerfG, Beschluss vom 7. März 2013 - 2 BvR 2582/12 -, jeweils juris.

    vgl. BVerwG, Urteile vom 17. September 2015 - 2 C 27.14 -, juris, vom 30. Juni 2011, a.a.O., und vom 4. November 2010, a.a.O.; BVerfG, Beschlüsse vom 5. September 2007 - 2 BvR 1855/07 -, juris, und vom 4. Oktober 2012, a.a.O..

    vgl. BVerwG, Urteil vom 30. Juni 2011, a.a.O..

    Der Senat ist mit dem Bundesverwaltungsgericht, vgl. BVerwG, Urteil vom 30. Juni 2011, a.a.O., der Überzeugung, dass die grundrechtlich verankerte Förderung der Gleichberechtigung nicht darauf gerichtet ist, die Geltung des Leistungsgrundsatzes nach Art. 33 Abs. 2 GG generell einzuschränken.

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