Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 02.03.2006

Rechtsprechung
   BVerwG, 21.03.2007 - 2 C 2.06   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    BLV §§ 40, 41
    Dienstliche Beurteilung; Information des Beurteilers über die Leistungen des Beurteilten; "ranggleicher" Beamter als Informant; kritische Würdigung der Information durch Beurteiler wegen möglichen Konkurrenzverhältnisses.

  • Bundesverwaltungsgericht

    BLV §§ 40, 41
    Dienstliche Beurteilung; Information des Beurteilers über die Leistungen des Beurteilten; "ranggleicher" Beamter als Informant; kritische Würdigung der Information durch Beurteiler wegen möglichen Konkurrenzverhältnisses.

  • Judicialis

    Dienstliche Beurteilung; Information des Beurteilers über die Leistungen des Beurteilten; "ranggleicher" Beamter als Informant; kritische Würdigung der Information durch Beurteiler wegen möglichen Konkurrenzverhältnisses

  • Jurion

    Zulässigkeit einer verwaltungsgerichtlichen Klage gegen eine dienstliche Beurteilung - Umfang der gerichtlichen Überprüfbarkeit - Zulässigkeit des Nachschiebens von tragenden Erwägungen im Klageverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BLV §§ 40 41
    Dienstliche Beurteilung; Information des Beurteilers über die Leistungen des Beurteilten; "ranggleicher" Beamter als Informant; kritische Würdigung der Information durch Beurteiler wegen möglichen Konkurrenzverhältnisses

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Beamtenbeförderung - darf ein potenzieller Konkurrent einen Beurteilungsbeitrag erstellen?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2007, 962 (Ls.)
  • DÖV 2007, 1067



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Wird zitiert von ... (238)  

  • BVerwG, 04.11.2010 - 2 C 16.09

    Amt im statusrechtlichen Sinne; Ernennung; Beförderung; Bewerberauswahl;

    Diese Anforderungen stellen sicher, dass Werturteile auf einer tragfähigen Tatsachengrundlage beruhen und sich an den von Art. 33 Abs. 2 GG vorgegebenen Kriterien orientieren (Urteile vom 5. November 1998 - BVerwG 2 A 3.97 - BVerwGE 107, 360 = Buchholz 236.11 § 1a SLV Nr. 5 S. 12; vom 21. März 2007 - BVerwG 2 C 2.06 - Buchholz 232.1 § 40 BLV Nr. 27 Rn. 10 und vom 16. Oktober 2008 - BVerwG 2 A 9.07 - Buchholz 11 Art. 87a GG Nr. 6 Rn. 35 ).
  • BVerwG, 16.10.2008 - 2 A 9.07

    Dienstpostenkonkurrenz zwischen Beamten und Soldaten; Bundesnachrichtendienst;

    Dann hat er einen Beurteilungsbeitrag des früheren Vorgesetzten einzuholen (vgl. Urteile vom 5. November 1998 - BVerwG 2 A 3.97 - BVerwGE 107, 360 = Buchholz 236.11 § 1a SLV Nr. 5 und vom 21. März 2007 - BVerwG 2 C 2.06 - Buchholz 232.1 § 40 BLV Nr. 27 sowie Beschluss vom 26. Februar 2004 - BVerwG 2 B 41.03 - Buchholz 232.1 § 40 BLV Nr. 24; vgl. auch Beurteilungsbestimmungen-BND Nummern 4, 5 und 18).

    Es ist deshalb auch grundsätzlich möglich, dass der dann zuständige Beurteiler z.B. Informationen oder schriftliche Stellungnahmen von den aus dem Amt ausgeschiedenen, vormals zuständigen Beurteilern einholt (vgl. Urteile vom 5. November 1998 a.a.O. S. 360 und vom 21. März 2007 a.a.O.).

    Er muss allerdings diese Beiträge selbstständig würdigen (vgl. Urteil vom 21. März 2007 a.a.O.).

  • BVerwG, 17.09.2015 - 2 C 27.14

    Dienstliche Beurteilung; Regelbeurteilung; Beurteilungsrichtlinie;

    Denn bei der Bildung des Gesamturteils wird die unterschiedliche Bedeutung der Einzelbewertungen durch eine entsprechende Gewichtung berücksichtigt (BVerwG, Urteil vom 21. März 2007 - 2 C 2.06 - Buchholz 232.1 § 40 BLV Nr. 27 Rn. 14 m.w.N.).
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Volltextveröffentlichung

  • Jurion

    Wert eines Streitgegenstands im Revisionsverfahren

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Verfahrensgang

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