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   BVerwG, 30.08.2012 - 2 C 23.10   

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https://dejure.org/2012,34761
BVerwG, 30.08.2012 - 2 C 23.10 (https://dejure.org/2012,34761)
BVerwG, Entscheidung vom 30.08.2012 - 2 C 23.10 (https://dejure.org/2012,34761)
BVerwG, Entscheidung vom 30. August 2012 - 2 C 23.10 (https://dejure.org/2012,34761)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    BBesG §§ 6, 9; BeamtStG § 35 Satz 2; BBG § 62; LBG BW 1996 §§ 74, 90, 153e; AZVO BW 1996 §§ 1, 19; VwVfG § 45; GG Art. 20 Abs. 3
    Teilzeit; Teilzeitquote; Arbeitszeit; Besoldung; Pflichtstundenzahl; Regelstundenmaß; Verwaltungsvorschrift; Gesetz; Rechtsverordnung; normative Regelung; Gesetzesvorbehalt; Rechtsstaatsprinzip; Demokratieprinzip; Lehrer; Übergangsvorschrift; Revisibilität; Personalrat; ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    BBesG §§ 6, 9
    Teilzeit; Teilzeitquote; Arbeitszeit; Besoldung; Pflichtstundenzahl; Regelstundenmaß; Verwaltungsvorschrift; Gesetz; Rechtsverordnung; normative Regelung; Gesetzesvorbehalt; Rechtsstaatsprinzip; Demokratieprinzip; Lehrer; Übergangsvorschrift; Revisibilität; Personalrat; ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 6 BBesG, § 9 BBesG, § 45 VwVfG, § 79 Abs 1 S 1 Nr 9 PersVG BW, § 62 Abs 1 S 2 BBG
    Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung; Arbeitszeit der Lehrer; Erhöhung der Pflichtstundenzahl; Mitbestimmung der Personalvertretung

  • Wolters Kluwer

    Maßgebliche Bestimmung der Arbeitszeit der beamteten Lehrer nach der Pflichtstundenzahl

  • datenbank.flsp.de

    Teilzeitbeschäftigung - Bestimmung der Arbeitszeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Maßgebliche Bestimmung der Arbeitszeit der beamteten Lehrer nach der Pflichtstundenzahl

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Pflichtstundenzahl für Lehrer

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Teilzeitbeschäftigte beamtete Lehrer

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Bindungswirkung einer dienstlichen Weisung bei fehlerhafter Personalratsbeteiligung?" von Dr. Torsten von Roetteken, original erschienen in: ZBR 2016, 83 - 89.

Papierfundstellen

  • BVerwGE 144, 93
  • NVwZ 2013, 234
  • DÖV 2013, 160
 
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Wird zitiert von ... (34)

  • BAG, 20.10.2016 - 6 AZR 715/15

    Arbeitszeit einer an einem Berufskolleg in Nordrhein-Westfalen eingesetzten

    Der Umfang der Lehrerarbeitszeit war und ist mit §§ 2 bis 5 VO zu § 93 Abs. 2 SchulG durch Rechtsverordnung aufgrund der nötigen landesgesetzlichen Ermächtigungsgrundlage des § 93 Abs. 2 SchulG schon vor Ablauf der Übergangsfrist am Ende des Schuljahres 2013/2014 rechtskonform geregelt worden (vgl. BAG 8. November 2006 - 5 AZR 5/06 - Rn. 18, BAGE 120, 97; BVerwG 16. Juli 2015 - 2 C 41.13 - Rn. 16, BVerwGE 152, 308; 30. August 2012 - 2 C 23.10 - Rn. 11 f. mwN, BVerwGE 144, 93) .

    Die stetige Planung mit einer über die Teilzeitquote von 18 wöchentlichen Unterrichtsstunden hinausgehenden 19. Pflichtstunde umfasste im Fall der Klägerin nach den Stundenplänen von Beginn des Schuljahres 2012/2013 an zumindest das erste Schulhalbjahr (vgl. zu der Stundenplanung BVerwG 16. Juli 2015 - 2 C 16.14 - Rn. 19, BVerwGE 152, 301; 30. August 2012 - 2 C 23.10 - Rn. 8 ff., BVerwGE 144, 93) .

    (aa) § 13 Abs. 1 ADO bettet die Pflichtstundenregelung in den Orientierungsrahmen der Arbeitszeitregelung des übrigen öffentlichen Dienstes ein, löst sie also nicht davon (vgl. für die st. Rspr. BVerwG 16. Juli 2015 - 2 C 16.14 - Rn. 11, BVerwGE 152, 301; 30. August 2012 - 2 C 23.10 - Rn. 14, BVerwGE 144, 93) .

    Im Übrigen kann die Arbeitszeit von Lehrkräften wegen der erforderlichen Unterrichtsvorbereitung, der Korrekturen, Elternbesprechungen, Konferenzen, der Pausenaufsicht usw. nicht im Einzelnen in überprüfbarer Form bestimmt, sondern nur grob pauschalierend geschätzt werden (vgl. BVerwG 16. Juli 2015 - 2 C 16.14 - Rn. 10, aaO; 30. August 2012 - 2 C 23.10 - Rn. 13, aaO) .

    Aus diesem Grund kann offenbleiben, ob es sich bei ihr um eine mitbestimmungswidrig angeordnete Hebung der Arbeitszeit iSv. § 72 Abs. 3 Nr. 4 LPVG idF vom 5. Juli 2011 handelt, ob ein anderer Mitbestimmungstatbestand erfüllt ist und welche Rechtsfolge der Verstoß gegen ein Mitbestimmungsrecht hätte (vgl. zu diesen Fragen BVerwG 30. August 2012 - 2 C 23.10 - Rn. 17 ff., BVerwGE 144, 93; 10. Januar 2006 - 6 P 10.04 - Rn. 7; 28. Dezember 1998 - 6 P 1.97 - zu 2, 3 und 4 der Gründe, BVerwGE 108, 233; 17. Mai 1995 - 6 P 47.93 - zu II 2 a und b der Gründe; 10. März 1992 - 6 P 13.91 - zu II der Gründe) .

  • BVerwG, 27.11.2014 - 2 C 24.13

    Anordnungsbefugnis; Auslegung; Befolgungspflicht; Beleihung; Bestimmtheit;

    Um die Funktionsfähigkeit der Bewährungs- und Gerichtshilfe in Baden-Württemberg nicht zu gefährden und das Regelungsdefizit für die in diesem Bereich notwendigen Weisungen nicht zu vertiefen, kann der Zustand, der sich in der Praxis auf Grundlage des Landesgesetzes über die Bewährungs- und Gerichtshilfe sowie die Sozialarbeit im Justizvollzug und des zwischen dem Beklagten und der Beilgeladenen geschlossenen Vertrags herausgebildet hat, noch für einen Übergangszeitraum, längstens aber bis Ende 2016, hingenommen werden (vgl. BVerwG, Urteile vom 17. Juni 2004 - 2 C 50.02 - BVerwGE 121, 103 und vom 30. August 2012 - 2 C 23.10 - BVerwGE 144, 93 Rn. 16).
  • BVerwG, 16.07.2015 - 2 C 16.14

    Beamter; Lehrer; Arbeitszeit; Lehrerarbeitszeit; Pflichtstunden;

    Sie bedarf als maßgebliche Regelung der Lehrerarbeitszeit ebenso einer normativen Regelung wie die Regelung der Arbeitszeit für Beamte insgesamt (BVerwG, Urteil vom 30. August 2012 - 2 C 23.10 - BVerwGE 144, 93 Rn. 12 ff.).
  • VGH Baden-Württemberg, 27.01.2016 - 4 S 1579/14

    Hinausschieben der Altersermäßigung bei Lehrern

    Aufgrund des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 30.08.2012 (- 2 C 23.10 , BVerwGE 144, 193) konnten auch die 58- bzw. 60-jährigen Lehrkräfte nicht auf den Bestand der für sie günstigeren Regelung vertrauen, sondern mussten mit einer Neuregelung rechnen.

    Zur Begründung verweist er darauf, dass das Bundesverwaltungsgericht anlässlich einer Verwaltungsstreitsache (Beschluss vom 30.08.2012 - 2 C 23.10 -) entschieden habe, dass künftig Regelstundenmaße (Deputate) der Lehrkräfte nicht mehr durch Verwaltungsvorschrift festgelegt werden könnten, sondern durch Rechtsverordnung geregelt werden müssten.

    Die Festsetzung der regelmäßigen wöchentlichen Unterrichtsverpflichtung der Lehrer stellt eine Regelung der Arbeitszeit im Sinne des § 67 Abs. 1 Satz 1 LBG dar (vgl. BVerwG, Urteil vom 30.08.2012 - 2 C 23.10 -, Juris).

    Durch die Regelstundenzahl bzw. Pflichtstundenregelung konkretisiert der Verordnungsgeber das Verhältnis der wöchentlichen Unterrichtsverpflichtung eines Lehrers zu seiner übrigen Arbeitszeit (vgl. BVerwG, Beschluss vom 21.09.2005 - 2 B 25.05 -, Juris), wobei die allgemein festgelegte Wochenarbeitszeit den Orientierungsrahmen bildet, den der Verordnungsgeber bei der Festlegung der Unterrichtsverpflichtung im Blick haben muss, um die Arbeitszeitregelung für Lehrkräfte nicht von der allgemein für Beamte geltenden Arbeitszeitregelung loszulösen (vgl. BVerwG, Urteil vom 30.08.2012 - 2 C 23.10 -, Juris).

    In dieser Weise wirkte die Verwaltungsvorschrift trotz des im Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 30.08.2012 (- 2 C 23.10 -, Juris) festgestellten Normierungsdefizits in der Übergangszeit bis zum Ende des Schuljahrs 2013/2014 weiter, um einen regellosen und damit noch verfassungsferneren Zustand zu vermeiden (BVerwG, Urteil vom 30.08.2012, a.a.O.; Senatsurteil vom 26.06.2013 - 4 S 1686/11 -, Juris).

    Denn sie stehen zum einen in unmittelbarem Zusammenhang mit der Festsetzung der allgemeinen Pflichtstundenzahlen für die wöchentliche Unterrichtsverpflichtung als maßgeblichen Teil der Arbeitszeit von Lehrern (BVerwG, Urteil vom 30.08.2012 - 2 C 23.10 -, a.a.O.).

    Zum anderen wird mit der Altersermäßigung als allgemeiner Reduzierung der Unterrichtsverpflichtung auch der Umfang der Anwesenheitspflicht für ältere Lehrkräfte abstrakt festgelegt, deren Missachtung eine Dienstpflichtverletzung darstellt (BVerwG, Urteil vom 30.08.2012 - 2 C 23.10 -, a.a.O.).

    Die Verwaltungsvorschrift "Arbeitszeit der Lehrer an öffentlichen Schulen" galt nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 30.08.2012 (- 2 C 23.10 -, a.a.O.) - nur - noch für eine Übergangszeit.

  • BVerwG, 11.12.2014 - 2 C 51.13

    Amtsangemessene Beschäftigung; Amtsbezeichnung; Aufgabe; Aufstieg; Befähigung;

    Dem Verordnungsgeber muss Zeit gegeben werden, diese normative Lücke zu beseitigen (vgl. BVerwG, Urteil vom 30. August 2012 - 2 C 23.10 - BVerwGE 144, 93 Rn. 16).
  • VGH Baden-Württemberg, 15.05.2018 - 4 S 2069/17

    Arbeitszeit für Lehrkräfte im Schuldienst; Ausgleich für Bugwellenstunden

    Die wöchentlichen Pflichtstundenzahlen müssen ebenso wie die wöchentliche Arbeitszeit für Beamtinnen und Beamte normativ festgelegt werden (vgl. BVerwG, Urteil vom 30.08.2012 - 2 C 23.10 -, Juris), wie dies nunmehr auf der Grundlage von § 67 Abs. 1 LBG auch geschieht (§ 2 Lehrkräfte-ArbeitszeitVO).

    In dieser Weise wirkte die Verwaltungsvorschrift, um einen regellosen und damit noch verfassungsferneren Zustand zu vermeiden (BVerwG, Urteil vom 30.08.2012, - 2 C 23.10 -, Juris; Senatsurteil vom 26.06.2013 - 4 S 1686/11 - sowie Senatsbeschluss vom 27.01.2016 - 4 S 1579/14 -, jeweils Juris) trotz des im Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 30.08.2012 (- 2 C 23.10 -, Juris) festgestellten Normierungsdefizits in der Übergangszeit bis zum Ende des Schuljahrs 2013/2014 weiter (deklaratorisch außer Kraft gesetzt zum 01.08.2014 durch Verwaltungsvorschrift "Anrechnungsstunden und Freistellungen für Lehrkräfte an öffentlichen Schulen" vom 06.06.2014, K. u. U., S. 96).

    Satz 2 steht damit nicht in Beziehung zu Satz 1 des Abschnitts IV, sondern betrifft die Rückgabe "der Vorgriffstunde", die in Abschnitt V als Arbeitszeitmodell ausgestaltet ist (jetzt ausdrücklich klargestellt in der Nachfolgeregelung des Abschnitts II der VwV "Anrechnungsstunden und Freistellungen", die nach Ablauf der vom Bundesverwaltungsgericht gesetzten Übergangsfrist als "das Nähere" regelnde arbeitszeitrechtliche Bestimmung [vgl. BVerwG, Urteil vom 30.08.2012 - 2 C 23.10 -, Juris] allerdings in einer Verordnung auf der Grundlage von § 67 Abs. 1 LBG zu normieren gewesen wäre).

    Dem entspricht die bei Bewilligung der Teilzeitbeschäftigung für Lehrkräfte vorzunehmende, entsprechende Verminderung der Zahl der Pflichtunterrichtsstunden (vgl. auch BVerwG, Urteile vom 23.06.2005 - 2 C 21.04 - und vom 30.08.2012 - 2 C 23.10 -, Senatsurteil vom 26.06.2013 - 4 S 1686/11 -, jeweils Juris).

    Wenn seither die Anzahl der Pflichtstunden durch Rechtsverordnung auf gesetzlicher Grundlage festzulegen ist (BVerwG, Urteil vom 30.08.2012 - 2 C 23.10 -, Juris), wird eine solche auch als Grundlage der Möglichkeit, von den normierten Vorgaben für einzelne Schuljahre abzuweichen, zu fordern sein, so dass etwa auch die Regelung des Abschnitts II der VwV "Anrechnungsstunden und Freistellungen" der - rückwirkenden - Normierung bedarf (zur rückwirkenden Normierung eines Arbeitszeitmodells vgl. BVerwG, Beschluss vom 04.07.2003 - 2 BN 3.02 -, Juris Rn. 10).

  • VGH Baden-Württemberg, 19.02.2018 - 4 S 1124/17

    Anspruch auf Zahlung einer Urlaubsabgeltung

    Das einseitige und für den Gläubiger (hier: Beamtin) verbindliche Bestimmungsrecht des Schuldners (hier: Dienstherrn) gemäß § 366 BGB ist nach Ansicht des Senats auf die Gewährung von Urlaub nicht anwendbar (vgl. im Einzelfall die tatbestandlichen Voraussetzungen verneinend Bay. VGH, Beschluss vom 20.03.2015 - 3 ZB 14.44 -, Juris), weil Regelungen über die Freistellung vom Dienst dem normativ geprägten Bereich des beamtenrechtlichen Rechte- und Pflichtenverhältnis zuzuordnen sind (zur Regelung der Arbeitszeit für Beamte vgl. BVerwG, Urteil vom 30.08.2012 - 2 C 23.10 -, Juris).
  • BVerwG, 27.03.2014 - 2 C 50.11

    Begrenzte Dienstfähigkeit; Besoldung; Dienstbezüge; Gesetzesvorbehalt;

    Bei Lehrern bemisst sich die Arbeitszeit nach der wöchentlichen Unterrichtsverpflichtung (vgl. Urteil vom 30. August 2012 - BVerwG 2 C 23.10 - BVerwGE 144, 93 = Buchholz 240 § 6 BBesG Nr. 29, jeweils Rn. 14 m.w.N.).
  • BVerwG, 30.08.2012 - 2 C 82.10

    Anwesenheitspflicht; Arbeitszeit; begrenzte Dienstfähigkeit; Dienstunfähigkeit;

    Maßgeblicher Teil der Arbeitszeit von Lehrern, der angesichts seiner Bedeutung und der hieran anknüpfenden Rechtsfolgen einer normativen Regelung bedarf (Urteil vom 30. August 2012 - BVerwG 2 C 23.10 - zur Veröffentlichung in der Entscheidungssammlung Buchholz vorgesehen), ist daher die Festsetzung der Pflichtstundenzahl für die wöchentliche Unterrichtsverpflichtung.

    Wird nur der Umfang der verbleibenden Unterrichtsverpflichtung festgesetzt, ist aus dem Verhältnis zu der im Zeitpunkt des Bescheids geltenden Pflichtstundenzahl eine Quote zu bilden (vgl. Urteil vom 30. August 2012 - BVerwG 2 C 23.10 a.a.O.).

  • BVerwG, 23.06.2016 - 2 C 24.14

    Beamter; Lehrer; Dienstfähigkeit; Dienstunfähigkeit; Fernbleiben vom Dienst;

    Die konkrete Festlegung ausschließlich des erstgenannten Teils der Dienstpflichten von Lehrern erklärt sich daraus, dass ihre Arbeitszeit nur hinsichtlich der eigentlichen Unterrichtsstunden exakt messbar ist, während sie im Übrigen entsprechend der pädagogischen Aufgabe wegen der erforderlichen Unterrichtsvorbereitung, der Korrekturen etc. nicht im Einzelnen in überprüfbarer Form bestimmt, sondern nur - grob pauschalierend - geschätzt werden kann (stRspr, vgl. BVerwG, Urteile vom 23. September 2004 - 2 C 61.03 - BVerwGE 122, 65 , vom 23. Juni 2005 - 2 C 21.04 - BVerwGE 124, 11 , vom 30. August 2012 - 2 C 23.10 - BVerwGE 144, 93 Rn. 13 und vom 16. Juli 2015 - 2 C 16.14 - BVerwGE 152, 301 Rn. 10 ff.).
  • VGH Baden-Württemberg, 04.09.2018 - 4 S 142/18

    Dienstunfähigkeit; Zurruhesetzungsverfahren; Beteiligung der

  • BVerwG, 16.07.2015 - 2 C 41.13

    Beamter; Lehrer; Arbeitszeit; Unterrichtsstunden; Pflichtstunden;

  • OVG Niedersachsen, 09.06.2015 - 5 KN 148/14

    Normenkontrollverfahren; Arbeitszeit niedersächsischer Gymnasiallehrkräfte;

  • OVG Niedersachsen, 09.06.2015 - 5 KN 164/14

    Normenkontrollverfahren: Arbeitszeit niedersächsischer Gymnasiallehrkräfte;

  • OVG Niedersachsen, 09.06.2015 - 5 KN 162/14

    Normenkontrollverfahren: Arbeitszeit niedersächsischer Gymnasiallehrkräfte;

  • OVG Niedersachsen, 12.02.2019 - 5 KN 79/16

    Unterrichtsverpflichtung - Normenkontrollverfahren - Zur Arbeitszeit

  • BVerwG, 24.09.2014 - 2 B 92.13

    Unerlaubtes Fernbleiben vom Dienst bei fehlender zeitlicher und örtlicher

  • BVerwG, 10.10.2013 - 2 B 61.13

    Revisibilität des Landesbeamtenrechts; Ausgleichsregelung für von Lehrern

  • VG Karlsruhe, 26.11.2018 - 14 K 3619/16

    Versetzung eines Bundesbeamten in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit auf Grund

  • VGH Baden-Württemberg, 26.06.2013 - 4 S 1686/11

    Streit über die Höhe der (Alters-)Teilzeitquote einer Realschullehrerin

  • BVerwG, 16.07.2015 - 2 C 44.13

    Ausgleich für "Vorgriffsstunden" bei vorzeitig pensionierten Lehrern in

  • BVerwG, 16.07.2015 - 2 C 42.13

    Ausgleich für "Vorgriffsstunden" bei vorzeitig pensionierten Lehrern in

  • BVerwG, 16.07.2015 - 2 C 43.13

    Ausgleich für "Vorgriffsstunden" bei vorzeitig pensionierten Lehrern in

  • BVerwG, 16.07.2015 - 2 C 45.13

    Ausgleich für "Vorgriffsstunden" bei vorzeitig pensionierten Lehrern in

  • BVerwG, 10.10.2013 - 2 B 64.13

    Zulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache

  • BVerwG, 10.10.2013 - 2 B 67.13

    Zulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache

  • BVerwG, 10.10.2013 - 2 B 66.13

    Zulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache

  • BVerwG, 10.10.2013 - 2 B 65.13

    Zulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache

  • OVG Bremen, 14.10.2015 - 2 B 158/15

    Unterlassungsbegehren eines Beamten bzgl. der Besetzung eines

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.02.2014 - 6 A 1353/12

    Berufung im Zusammenhang mit einem Antrag eines Studiendirektors auf Reduzierung

  • VGH Bayern, 24.06.2013 - 3 B 12.1569

    Musiklehrer am Musischen Gymnasium; Klassenunterricht in Musik;

  • VG Stuttgart, 26.02.2019 - 6 K 5470/16

    Anrechnungsstunden von Lehrkräften als vergütungsfähige Mehrarbeit;

  • VGH Bayern, 24.06.2013 - 3 BV 12.1569

    Beamtenrecht: Unterrichtspflichtzeit der Musiklehrer an Musischen Gymnasien

  • VG Gießen, 18.04.2013 - 5 K 1228/12

    Lebensarbeitszeitkonto für mit Besoldung beurlaubte Lehrkraft

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