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   BVerwG, 18.06.1998 - 2 C 24.97   

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https://dejure.org/1998,100
BVerwG, 18.06.1998 - 2 C 24.97 (https://dejure.org/1998,100)
BVerwG, Entscheidung vom 18.06.1998 - 2 C 24.97 (https://dejure.org/1998,100)
BVerwG, Entscheidung vom 18. Juni 1998 - 2 C 24.97 (https://dejure.org/1998,100)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    Beihilfefähigkeit, Ausschluß der - wissenschaftlich nicht allgemein anerkannter Heilmethode, Autohomologe Immuntherapie.

  • Wolters Kluwer

    Beihilfefähigkeit - Ausschluß der Beihilfefähigkeit wissenschaftlich nicht allgemein anerkannter Heilmethode - Autohomologe Immuntherapie

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BBG § 79; BhV § 5 Abs. 1 S. 1 § 6 Abs. 2
    Beamtenrecht; Beihilferecht - Beihilfefähigkeit, Ausschluß der - wissenschaftlich nicht allgemein anerkannter Heilmethode, Autohomologe Immuntherapie

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Keine Beihilfe für autohomologe Immuntherapie

  • aerzteblatt.de (Pressemeldung)

    Beihilfe nur bei anerkannter Methode

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Beamtenrecht; keine Beihilfe für autohomologe Immuntherapie

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1998, 3436
  • NVwZ 1999, 79 (Ls.)
  • DVBl 1999, 317
  • DÖV 1999, 77
 
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Wird zitiert von ... (133)

  • VG Köln, 10.11.2016 - 1 K 3094/16

    Anspruch eines mit einem Beihilfebemessungssatz von 70 % beihilfeberechtigten

    vgl. BVerwG, Urteile vom 29.06.1995 - 2 C 15.94 -, ZBR 1996, 48 und vom 18.06.1998 - 2 C 24.97 -, juris, Rn. 11 m.w.N.; sowie Beschluss vom 24.11.2004 - 2 B 65.04 -, juris; OVG NRW, Urteil vom 23.03.1995 - 6 A 3871/93 - , RiA 1996, 154, Beschlüsse vom 29.09.2003 - 6 A 1184/00 -, juris, und vom 29.09.2005 - 6 A 301/04 -, IÖD 2006, 189.
  • VGH Baden-Württemberg, 31.08.2010 - 10 S 3384/08

    Beihilfefähigkeit einer Kräuterteemischung der TCM

    Somit ist eine Behandlungsmethode dann "wissenschaftlich nicht allgemein anerkannt", wenn eine Einschätzung ihrer Wirksamkeit und Geeignetheit durch die in der jeweiligen medizinischen Fachrichtung tätigen Wissenschaftler nicht vorliegt oder wenn die überwiegende Mehrheit der mit der Methode befassten Wissenschaftler die Erfolgsaussichten als ausgeschlossen oder jedenfalls gering beurteilt (vgl. etwa BVerwG, Urteile vom 29.06.1995 - 2 C 15.94 - a.a.O. und vom 18.06.1998 - 2 C 24.97 - NJW 1998, 3436; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 16.06.2003 - 4 S 804/01 - IÖD 2003, 199).

    Bei wissenschaftlich nicht allgemein anerkannten Behandlungsmethoden ist deshalb ein Anspruch auf Beihilfe nur dann von vornherein - vorbehaltlich der vom Bundesverwaltungsgericht auch für solche Fallkonstellationen aufgestellten Ausnahmen (BVerwG, Urteile vom 29.06.1995 - 2 C 15.94 - NJW 1996, 801; und vom 18.06.1998 - 2 C 24.97 - NJW 1998, 3436) - ausgeschlossen, wenn das Finanzministerium auf der Grundlage von § 6 Abs. 2 Nr. 1 BVO eine wirksame Ausschlussregelung getroffen hat.

    Unter diesen Voraussetzungen wird ein verantwortungsbewusster Arzt auch solche Behandlungsmethoden in Erwägung ziehen, die nicht dem allgemeinen Standard der medizinischen Wissenschaft entsprechen, aber nach ernst zu nehmender Auffassung noch Aussicht auf Erfolg bieten (vgl. so auch BVerwG, Urteile vom 29.06.1995 - 2 C 15.94 - a.a.O. und vom 18.06.1998 - 2 C 24.97 - a.a.O.).

  • BVerwG, 19.01.2011 - 2 B 76.10

    Beihilfefähigkeit; Aufwendungen für Präparate aus chinesischen Heilkräutern;

    Zu der Frage der beihilferechtlichen Notwendigkeit der Aufwendungen für die Behandlung mit einer wissenschaftlich nicht allgemein anerkannten Heilmethode hat das Bundesverwaltungsgericht in den vom Beklagten bezeichneten Urteilen vom 29. Juni 1995 - BVerwG 2 C 15.94 - (Buchholz 271 LBeihilfeR Nr. 15) und vom 18. Juni 1998 - BVerwG 2 C 24.97 - (Buchholz 270 § 6 BhV Nr. 10) angenommen, dass derartige Aufwendungen dem Grunde nach notwendig im beihilferechtlichen Sinne und demnach in angemessener Höhe beihilfefähig sind, wenn sich eine wissenschaftlich allgemein anerkannte Methode für die Behandlung der diagnostizierten Krankheit noch nicht herausgebildet hat, wenn im Einzelfall, etwa wegen einer Gegenindikation, das anerkannte Heilverfahren nicht angewendet werden darf oder wenn ein solches Verfahren bereits ohne Erfolg eingesetzt worden ist.

    Seine daran anknüpfende Rechtsauffassung, im vorliegenden Einzelfall komme es nicht auf die begründete Aussicht der allgemeinen Anerkennung der angewandten Methode an, kann eine Divergenz zu den Urteilen vom 29. Juni 1995 (a.a.O.) und vom 18. Juni 1998 (a.a.O.) nicht begründen.

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