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   BVerwG, 14.12.2017 - 2 C 25.16   

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https://dejure.org/2017,55522
BVerwG, 14.12.2017 - 2 C 25.16 (https://dejure.org/2017,55522)
BVerwG, Entscheidung vom 14.12.2017 - 2 C 25.16 (https://dejure.org/2017,55522)
BVerwG, Entscheidung vom 14. Dezember 2017 - 2 C 25.16 (https://dejure.org/2017,55522)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Bundesverwaltungsgericht

    BBesG Bln § 27 Abs. 1 und 2, § 28 Abs. 1 Satz 1, 2, 4 und 5; BBesG § 28 Abs. 2 Satz 3; GG Art. 3 Abs. 1, Art. 33 Abs. 2; PersVG Bln § 88 Nr. 1; VwGO § 138 Nr. 6
    Beamter; Beteiligungsrecht; Deckung des Personalbedarfs; Einstellung; Erfahrungszeiten; Festsetzung der Stufe des Grundgehalts; Grundgehalt; Hauptberuflichkeit; Jura-Studium; Nichthauptberuflichkeit; Personalrat; Polizeibeamter; Referendarzeit; Urteil; Wehrübung; ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 28 Abs 2 S 3 BBesG, § 27 Abs 2 BesG BE, § 27 Abs 1 BesG BE, § 28 Abs 1 S 5 BesG BE, § 28 Abs 1 S 2 BesG BE
    Besonderer Einzelfall bei der Anerkennung von Erfahrungszeiten

  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung weiterer Erfahrungszeiten bei der Festsetzung der Stufe des Grundgehalts als Kriminalkommissar

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beamter; Polizeibeamter; gehobener Dienst; Grundgehalt; Festsetzung der Stufe des Grundgehalts; Erfahrungszeiten; Hauptberuflichkeit; förderliche Vortätigkeit; Nicht-hauptberuflichkeit; besonderer Einzelfall; Deckung des Personalbedarfs; personalwirtschaftliches ...

  • rechtsportal.de

    BBesG § 28 Abs. 1 S. 4
    Berücksichtigung weiterer Erfahrungszeiten bei der Festsetzung der Stufe des Grundgehalts als Kriminalkommissar

  • datenbank.nwb.de

    Besonderer Einzelfall bei der Anerkennung von Erfahrungszeiten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2018, 443
  • DÖV 2018, 376
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • VG Düsseldorf, 26.06.2020 - 26 K 5362/17
    Daraus, dass ohne Zweifel Ausbildungszeiten keine Zeiten beruflicher Tätigkeiten im Sinne der Norm sind, vgl. in Bezug auf § 28 Abs. 1 Satz 1 BBesG BVerwG, Urteil vom 14. Dezember 2017 - 2 C 25/16 -, juris, Rn. 14, folgt nicht, dass Zeiten nicht-beruflicher Tätigkeiten und darunter insbesondere Ausbildungszeiten keine Bedeutung für die Beantwortung der Frage haben, ob einer bestimmten beruflichen Tätigkeit das Merkmal der Hauptberuflichkeit zukommt.

    vgl. VG Köln, Urteil vom 8. März 2017 - 3 K 5149/16 -, juris, Rn. 37 f.; vgl. zur ebenfalls die Anerkennung von Zeiten zum Erwerb zusätzlicher Qualifikationen (nur) in besonderen Einzelfällen ermöglichenden Vorschrift des § 28 Abs. 1 S. 4 BBesG Bln auch BVerwG, Urteil vom 14. Dezember 2017 - 2 C 25/16 -, juris, Rn. 18 ff, und OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 16. Juni 2016 - OVG 4 B 13.15 -, juris, Rn. 47 f, 52 f.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 14. Dezember 2017 - 2 C 25/16 -, juris, Rn. 21.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.08.2018 - 1 A 1044/16

    Begriff der Förderlichkeit als ein unbestimmter Rechtsbegriff mit gerichtlicher

    So auch BVerwG, Urteil vom 14. Dezember 2017 - 2 C 25.16 -, juris, Rn. 15; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 18. März 2014 - 4 S 2129/13 -, juris, Rn. 20 ff; VG Arnsberg, Urteil vom 25. November 2016 - 13 K 3843/15 -, juris, Rn. 26.

    vgl. BVerwG, Urteile vom 14. März 2002 - 2 C 4.01 -, juris, Rn. 13, und vom 14. Dezember 2017 - 2 C 25.16 -, juris, Rn. 15; OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 14. Dezember 2015- OVG 4 B 35.14 -, juris, Rn. 31; OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 10. Dezember 2014 - 1 L 53/13 -, juris, Rn. 37.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.04.2019 - 1 A 740/16

    Ausüben einer Tätigkeit im Umfang nach mit weniger als der Hälfte der regulären

    vgl. zur Unterscheidung zwischen einem Studium als Ausbildungszeit und beruflicher Tätigkeit im Rahmen von § 28 Abs. 1 Satz 1 BBesG BVerwG, Urteil vom 14. Dezember 2017 - 2 C 25.16 -, juris, Rn. 14.
  • VGH Bayern, 27.03.2018 - 9 ZB 18.30057

    Albanien - Verfahrensmangel im Asylverfahren

    Eine Entscheidung ist nach § 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylG i.V.m. § 138 Nr. 6 VwGO nur dann nicht mit Gründen versehen, wenn die Darlegungen des Gerichts gänzlich unverständlich, verworren oder widersprüchlich sind und damit nicht erkennen lassen, welche Erwägungen für die Entscheidung maßgebend gewesen sind (vgl. BVerwG, U.v. 14.12.2017 - 2 C 25.16 - juris Rn. 25 m.w.N.).
  • VG Köln, 12.09.2018 - 3 K 9651/17
    Bei dem Begriff der Förderlichkeit handelt es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff, der gerichtlich voll überprüfbar ist und keinen Beurteilungsspielraum eröffnet, so auch BVerwG, Urteil vom 14.12.2017 - 2 C 25.16 -, juris, Rn. 15; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 18.03.2014 - 4 S 2129/13 -, juris, Rn. 20 ff; VG Arnsberg, Urteil vom 25.11.2016 - 13 K 3843/15 -, juris, Rn. 26; VG Sigmaringen, Urteil vom 27.09.2016 - 3 K 5436/15 -, juris, Rn. 15; VG Köln, Urteil vom 01.07.2013 - 15 K 4360/12 -, juris, Rn. 13 ff.
  • VGH Bayern, 16.05.2018 - 9 ZB 14.653

    Baueinstellung

    Ein Urteil ist nur dann nicht mit Gründen versehen, wenn die Darlegungen des Gerichts gänzlich unverständlich, verworren oder widersprüchlich sind und damit nicht erkennen lassen, welche Erwägungen für die Entscheidung maßgebend gewesen sind (vgl. BVerwG, U.v. 14.12.2017 - 2 C 25.16 - juris Rn. 25).
  • VG Cottbus, 28.12.2018 - 4 K 1484/16

    Vorverlegung des Zeitpunktes für den Beginn des Aufsteigens in den für die

    32 Bei dem Begriff der Förderlichkeit handelt es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff, der gerichtlich voll überprüfbar ist (BVerwG, Urteil vom 14. Dezember 2017 - 2 C 25.16 -, juris Rn. 15).
  • VG Hannover, 05.02.2020 - 2 A 10847/17

    Festsetzung der Erfahrungsstufe

    Dieser Grundsatz gilt nicht nur für die Ermessenstatbestände in § 25 Abs. 2 Satz 2 NBesG, sondern ebenso für die zwingend anzuerkennenden Zeiten nach Satz 1. So hat das Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil vom 14. Dezember 2017 - 2 C 25/16 -, juris unter Hinweis auf die Kommentarliteratur zu der im wesentlichen inhaltsgleichen Vorschrift des Berliner Besoldungsgesetzes entschieden, dass es sich bei Referendariatszeiten des juristischen Vorbereitungsdienstes nicht um Zeiten einer gleichwertigen hauptberuflichen Tätigkeit im Sinne des Gesetzes handele; Ausbildungszeiten seien keine Zeiten beruflicher Tätigkeiten im Sinne der Norm; Berufserfahrung könne nur im Beruf und nicht in der Berufsausbildung erworben werden.
  • VG Osnabrück, 24.01.2020 - 3 A 96/18

    Festsetzung der Erfahrungsstufe nach §§ 25, 33 NBesG

    Es dient nicht dazu, eine Lebensgrundlage zu schaffen oder zu erhalten, sondern dazu, einen höheren akademischen Grad und damit einen weiteren Bildungsabschluss zu erlangen (Vgl. zur Unterscheidung zwischen einem Studium als Ausbildungszeit und beruflicher Tätigkeit im Rahmen von § 28 Abs. 1 Satz 1 BBesG BVerwG, Urteil vom 14. Dezember 2017 - 2 C 25.16 -, juris, Rn. 14).
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