Rechtsprechung
   BVerwG, 28.05.1998 - 2 C 3.98   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,3607
BVerwG, 28.05.1998 - 2 C 3.98 (https://dejure.org/1998,3607)
BVerwG, Entscheidung vom 28.05.1998 - 2 C 3.98 (https://dejure.org/1998,3607)
BVerwG, Entscheidung vom 28. Mai 1998 - 2 C 3.98 (https://dejure.org/1998,3607)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,3607) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    Verlust der Rechte als Ruhestandsbeamter durch Strafurteil.

  • Wolters Kluwer

    Ruhestandsbeamter - Verlust der Rechte als Ruhestandsbeamter durch Strafurteil - Strafurteil - Verlust der Rechte als Ruhestandsbeamter

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beamtenrecht; Versorgungsrecht; Ruhestandsbeamter, Verlust der Rechte als - durch Strafurteil; Strafurteil, Verlust der Rechte als Ruhestandsbeamter durch Verlust der Rechte als Ruhestandsbeamter durch Strafurteil

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 107, 34
  • NVwZ 1998, 1305
  • DVBl 1998, 1084
  • DÖV 1998, 882
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 30.07.2013 - 2 B 23.13

    Beamter auf Zeit; Bürgermeister; Amtszeit; Ruhestandsbeamtenverhältnis während

    § 59 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BeamtVG stellt klar, dass sich an dieser gesetzlichen Wertung nichts ändert, wenn der Beamte nach der Begehung der Straftat in den Ruhestand tritt und daher erst als Ruhestandsbeamter rechtskräftig verurteilt wird (Urteil vom 28. Mai 1998 - BVerwG 2 C 3.98 - BVerwGE 107, 34 = Buchholz 239.1 § 59 BeamtVG Nr. 3 S. 2 f.).

    Daher hält der Gesetzgeber den Verlust der Rechte als Ruhestandsbeamter wegen einer im Ruhestand begangenen Straftat zur Wahrung des Ansehens des öffentlichen Dienstes nur noch für geboten, wenn die Freiheitsstrafe eine Höhe erreicht, die auf eine gravierende Verletzung der in der Strafrechtsordnung verankerten elementaren Regeln schließen lässt (Urteil vom 28. Mai 1998 a.a.O.).

  • VGH Bayern, 05.08.2019 - 3 ZB 17.2479

    Verlust der Rechte als Ruhestandsbeamter

    Danach kann derjenige, welcher die in der Strafrechtsordnung verankerten elementaren Regeln zum Schutze der staatlichen Gemeinschaft gravierend verletzt hat, nicht erwarten, dass sein angemessener Lebensunterhalt aufgrund eines Rechtsanspruchs auf beamtenrechtliche/richterrechtliche Versorgung finanziert wird (BVerwG, U.v. 30.7.2013 - 2 B 23.13 - juris Rn. 14 unter Hinweis auf U.v. 28.5.1998 - 2 C 3.98 - juris Rn. 16; BVerwG, U.v. 15.5.1997 - 2 C 39.96 - juris Rn. 22).
  • VG Sigmaringen, 06.05.2003 - 9 K 184/01

    Aberkennung des Ruhegehalts

    Die genannte Regelung für Ruhestandsbeamte beruht auf dem Gedanken der Anspruchsverwirkung; danach soll allgemein derjenige, der die in der Strafrechtsordnung verankerten elementaren Regeln zum Schutze der staatlichen Gemeinschaft gravierend verletzt hat, nicht erwarten können, dass sein angemessener Lebensunterhalt aufgrund eines Rechtsanspruchs auf beamtenrechtliche Versorgung finanziert wird (BVerwG, Urteile v. 28.05.1998 - 2 C 3.98 -, BVerwGE 107, 34 sowie vom 15.05.1997 - 2 C 39.96 -, ZBR 1997, 323).

    Der Gesetzgeber hat den ausnahmsweise kraft Gesetzes eintretenden Rechtsverlust nur für den Fall einer eindeutigen und zweifelsfreien Grundlage im Strafurteil vorgesehen (BVerwG, Urteil v. 28.05.1998 - 2 C 3.98 -, a.a.O.).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht