Weitere Entscheidung unten: AG Löbau, 14.10.1999

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   BVerwG, 02.09.1999 - 2 C 36.98   

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https://dejure.org/1999,1417
BVerwG, 02.09.1999 - 2 C 36.98 (https://dejure.org/1999,1417)
BVerwG, Entscheidung vom 02.09.1999 - 2 C 36.98 (https://dejure.org/1999,1417)
BVerwG, Entscheidung vom 02. September 1999 - 2 C 36.98 (https://dejure.org/1999,1417)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Funktionsgebundenes Amt - Versetzung des Inhabers - Laufbahn - Laufbahnfreie Ämter - Versetzung - Versetzung des Inhabers eines funktionsgebundenen Amtes

  • Judicialis

    GG Art. 33 Abs. 5; ; SächsBG § 35 Abs. 1; ; SächsLVO § 1 Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beamtenrecht - Amt, funktionsgebundenes, Versetzung des Inhabers; Laufbahn, Prinzip der Zugehörigkeit zu einer -; -, Gleichwertigkeit von -; -, laufbahnfreie Ämter und Versetzung; Versetzung des Inhabers eines funktionsgebundenen Amtes.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Arbeitsrecht - Versetzung eines funktionsgebundenen Amtsinhabers?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 109, 292
  • NVwZ-RR 2000, 232
  • DVBl 2000, 493
  • DÖV 2000, 200
 
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Wird zitiert von ... (35)

  • BVerfG, 24.04.2018 - 2 BvL 10/16

    Regelungen zum Hochschulkanzler auf Zeit verfassungswidrig

    Diese Zuordnung, zusammen mit dem Ausschluss der allgemeinen laufbahnrechtlichen Regelungen (§ 67 Abs. 2 Satz 3 Halbsatz 2 BbgHG), lässt die mit der Kategorie des funktionsgebundenen Amtes beschriebene enge Verbindung zwischen Amt im funktionellen und im statusrechtlichen Sinne erkennen (vgl. BVerfGE 70, 251 ; BVerwGE 109, 292 ; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 19. Juli 2017 - 4 S 1433/17 -, juris, Rn. 20).

    Faktisch mag sich die Möglichkeit einer Neubesetzung der Kanzlerposition nach Ablauf einer Befristung als deutlich einfacher erweisen als die Möglichkeiten der Versetzung oder Abberufung (vgl. schon BVerwGE 109, 292, zur Zulässigkeit der Versetzung eines Universitätskanzlers); dies ist jedoch keine Forderung, die Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG zu entnehmen ist und eine Einschränkung des in Art. 33 Abs. 5 GG verankerten Lebenszeitprinzips rechtfertigen könnte.

    Angesichts der speziell in Bayern vorgesehenen Möglichkeit der Abberufung sowie der allgemeinen Zulässigkeit einer Versetzung (vgl. schon BVerwGE 109, 292) liegen derartige strukturelle Konfliktlagen auch nicht nahe, rechtfertigen jedenfalls nicht eine Durchbrechung von Art. 33 Abs. 5 GG gleichsam auf bloßen Verdacht hin.

  • BVerwG, 13.09.2001 - 2 C 39.00

    Politischer Beamter; Versetzung in den einstweiligen Ruhestand; Neubesetzung des

    Es wird nicht abstrakt, sondern nach der damit konkret verbundenen Funktion umschrieben (vgl. Urteil vom 2. September 1999 - BVerwG 2 C 36.98 - BVerwGE 109, 292 m.w.N. = Buchholz 237.93 § 35 SächsLBG Nr. 1 S. 3 m.w.N.).

    Auch der Inhaber eines solchen nur einmal vorhandenen Amtes kann aber versetzt werden (vgl. Urteil vom 2. September 1999, a.a.O. S. 2 ff.).

  • BVerwG, 23.06.2016 - 2 C 1.15

    Hochschule; Kanzler; Hochschulkanzler; Beamter auf Zeit; Beamtenverhältnis auf

    Allerdings kann auch der Inhaber eines funktionsgebundenen Amtes unter bestimmten Voraussetzungen versetzt werden (vgl. BVerwG, Urteil vom 2. September 1999 - 2 C 36.98 - BVerwGE 109, 292 zum Hochschulkanzler; vgl. auch Urteil vom 29. April 1982 - 2 C 41.80 - BVerwGE 65, 270 zum Gerichtsvollzieher).

    Insbesondere steht der Versetzung nicht entgegen, dass das Amt des Hochschulkanzlers ein funktionsgebundenes Amt ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 2. September 1999 - 2 C 36.98 - BVerwGE 109, 292 zum Hochschulkanzler; vgl. auch Urteil vom 29. April 1982 - 2 C 41.80 - BVerwGE 65, 270 zum Gerichtsvollzieher).

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   AG Löbau, 14.10.1999 - 2 C 36/98   

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AG Löbau, 14.10.1999 - 2 C 36/98 (https://dejure.org/1999,41876)
AG Löbau, Entscheidung vom 14.10.1999 - 2 C 36/98 (https://dejure.org/1999,41876)
AG Löbau, Entscheidung vom 14. Januar 1999 - 2 C 36/98 (https://dejure.org/1999,41876)
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Wird zitiert von ...

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