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   BVerwG, 24.01.1985 - 2 C 39.82   

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BVerwG, 24.01.1985 - 2 C 39.82 (https://dejure.org/1985,453)
BVerwG, Entscheidung vom 24.01.1985 - 2 C 39.82 (https://dejure.org/1985,453)
BVerwG, Entscheidung vom 24. Januar 1985 - 2 C 39.82 (https://dejure.org/1985,453)
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  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Beamtenrecht - Funktionsgebundenes Amt - Besoldungsgesetzlicher Funktionszusatz - Konkretisierung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1986, 123
  • DVBl 1985, 746
 
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Wird zitiert von ... (67)

  • BVerwG, 24.09.2008 - 2 B 117.07

    1. Die Klägerin begehrt ihre Beförderung zur Amtsinspektorin (BesGr A 9).

    Die zweite der beiden Fragen lässt sich unschwer bereits mit dem von der Beschwerde in Bezug genommenen Senatsurteil vom 24. Januar 1985 BVerwG 2 C 39.82 (Buchholz 235 § 18 BBesG Nr. 24 = NVwZ 1986, 123 m.w.N.) beantworten.

    12 d) Mit der Senatsentscheidung vom 24. Januar 1985 BVerwG 2 C 39.82 (a.a.O.) ist auch die weitere (sinngemäße) Frage beantwortet, ob der Dienstherr dazu verpflichtet sei, eine entsprechende Planstelle einzuwerben und im Wege des Ausleseverfahrens nach § 10 Abs. 1 LBG zu vergeben, wenn dem Beförderungsanspruch der Erfolg versagt bliebe.

    Deshalb hat der Senat in seiner Entscheidung vom 24. Januar 1985 BVerwG 2 C 39.82 (a.a.O.) die Annahme eines ausnahmsweise gegebenen Beförderungsanspruchs unter die enge Prämisse gestellt, dass bei langjähriger Übertragung eines höherwertigen Dienstpostens der Dienstherr verpflichtet sein könne, auf die Bereitstellung einer höher bewerteten Planstelle für den betreffenden Beamten hinzuwirken, wenn nur über die Beförderung dieses Beamten zu entscheiden ist.

  • BVerfG, 20.03.2007 - 2 BvL 11/04

    Versorgungsbezüge aus dem Beförderungsamt: Wartefrist von drei Jahren

    Vielmehr kann der Dienstherr einen Beamten für gewisse, auch längere Zeit in einer höher bewerteten Funktion beschäftigen, ohne dass sich für ihn daraus grundsätzlich eine Verpflichtung zur Beförderung des Beamten ergibt (vgl. Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 24. Januar 1985 - 2 C 39/82 -, NVwZ 1986, S. 123 ).
  • BVerwG, 19.05.2016 - 2 C 14.15

    Beamter; Anspruch auf amtsangemessene Beschäftigung; Zuweisung;

    Denn in diesen Entscheidungen ging es nicht um die Abwehr der Übertragung eines höherwertigen Dienstpostens, sondern um Ansprüche, die der Beamte aus der langjährigen - seinerseits bereitwilligen - Wahrnehmung dieses Dienstpostens abzuleiten versuchte, wie etwa den Anspruch auf Beförderung in das dem Dienstposten entsprechende höhere Statusamt oder den Anspruch auf Schadensersatz wegen schuldhaft unterlassener Beförderung (z.B. BVerwG, Urteil vom 24. Januar 1985 - 2 C 39.82 - NVwZ 1986, 123 m.w.N. und Beschlüsse vom 15. Juli 1977 - 2 B 36.76 - Buchholz 232 § 79 BBG Nr. 66 und vom 24. September 2008 - 2 B 117.07 - DÖD 2009, 99).
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   AG Siegburg, 26.02.1982 - 2 C 39/82   

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