Weitere Entscheidung unten: AG Grünstadt, 14.05.2004

Rechtsprechung
   BVerwG, 03.03.2005 - 2 C 4.04   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    LBG NW § 194 Abs. 1; BRRG § 101 Abs. 1
    Polizeidienstunfähigkeit; Legaldefinition der -; keine Einschränkung der - durch § 194 Abs. 1 letzter Halbsatz LBG NW; Verwendung polizeidienstunfähiger Polizeivollzugsbeamter; weitere - im Polizeivollzugsdienst; Ermessensentscheidung des Dienstherrn.

  • Bundesverwaltungsgericht

    LBG NW § 194 Abs. 1
    Polizeidienstunfähigkeit; Legaldefinition der -; keine Einschränkung der - durch § 194 Abs. 1 letzter Halbsatz LBG NW; Verwendung polizeidienstunfähiger Polizeivollzugsbeamter; weitere - im Polizeivollzugsdienst; Ermessensentscheidung des Dienstherrn.

  • Judicialis

    Polizeidienstunfähigkeit; Legaldefinition der -; keine Einschränkung der - durch § 194 Abs. 1 letzter Halbsatz LBG NW; Verwendung polizeidienstunfähiger Polizeivollzugsbeamter; weitere - im Polizeivollzugsdienst; Ermessensentscheidung des Dienstherrn

  • Jurion

    Polizeidienstunfähigkeit eines Beamten auf Lebenszeit; Unterscheidung zwischen der allgemeinen Dienstunfähigkeit und der Polizeidienstfähigkeit; Verwendung polizeidienstunfähiger Polizeivollzugsbeamter; Ermessensentscheidung des Dienstherrn; Anforderungen an die medizinischen Feststellungen zur gesundheitlichen Situation eines Polizeivollzugsbeamten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    LBG NW § 194 Abs. 1; BRRG § 101 Abs. 1
    Weiterverwendung polizeidienstunfähiger Beamter im Polizeivollzugsdienst

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • DVBl 2005, 1147 (Ls.)
  • DÖV 2005, 784



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (98)  

  • BVerwG, 26.04.2012 - 2 C 17.10  

    Polizeivollzugsbeamter; Feststellung der Polizeidienstunfähigkeit; Versetzung in

    Die Polizeidienstfähigkeit setzt voraus, dass der Polizeivollzugsbeamte zu jeder Zeit, an jedem Ort und in jeder seinem statusrechtlichen Amt entsprechenden Stellung einsetzbar ist (Urteil vom 3. März 2005 - BVerwG 2 C 4.04 - Buchholz 237.7 § 194 NWLBG Nr. 2 S. 1 f.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.06.2018 - 6 A 2014/17  

    Polizei: Einheitliche Mindestgröße von 163 cm rechtmäßig

    vgl. BVerwG, Urteil vom 3. März 2005 - 2 C 4.04 -, ZBR 2005, 308 = juris, Rn. 9; OVG NRW, Beschluss vom 2. Mai 2018 - 6 A 237/17 -, juris, Rn. 8, Urteil vom 27. April 2016 - 6 A 1235/14 -, juris, Rn. 72, sowie Beschluss vom 13. November 2006 - 6 B 2086/06 -, IÖD 2016, 156 = juris, Rn. 5 m. w. N.; Masuch, ZBR 2017, 81 (85).
  • BVerwG, 30.05.2013 - 2 C 68.11  

    Lehrerin, Dienstunfähigkeit; Verweigerung der ärztlichen Begutachtung; formelle

    Aufgrund hinreichend gewichtiger tatsächlicher Umstände muss zweifelhaft sein, ob der Beamte wegen seines körperlichen Zustandes oder aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr in der Lage ist, die Dienstpflichten seines abstrakt-funktionellen Amtes zu erfüllen (vgl. Urteile vom 28. Juni 1990 - BVerwG 2 C 18.89 - Buchholz 237.6 § 56 NdsLBG Nr. 1, vom 23 September 2004 - BVerwG 2 C 27.03 - BVerwGE 122, 53 = Buchholz 239.1 § 36 BeamtVG Nr. 2 und vom 3. März 2005 - BVerwG 2 C 4.04 - Buchholz 237.7 § 194 NWLBG Nr. 2 Rn. 10).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   AG Grünstadt, 14.05.2004 - 2 C 4/04   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • ra-skwar.de

    Minderjährigenhaftung - Beschädigung von parkendem Kfz

  • rabüro.de

    Zur Haftung von neunjährigem Radfahrer für Schaden durch Sturz gegen geparktes Fahrzeug

  • rechtsportal.de

    StVG § 7 Abs. 1 § 17 Abs. 1; BGB § 828 Abs. 2
    Haftungsverteilung bei Unfall unter Beteiligung eines Kindes

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Haftungsfreistellung eines Kindes; Schadensersatz auf Grund eines Verkehrsunfalles

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht