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   BVerwG, 16.07.2015 - 2 C 41.13   

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https://dejure.org/2015,17935
BVerwG, 16.07.2015 - 2 C 41.13 (https://dejure.org/2015,17935)
BVerwG, Entscheidung vom 16.07.2015 - 2 C 41.13 (https://dejure.org/2015,17935)
BVerwG, Entscheidung vom 16. Juli 2015 - 2 C 41.13 (https://dejure.org/2015,17935)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    GG Art. 3 Abs. 1; VwGO § 43 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1, § 78 Abs. 1 Nr. 2, § 121 Nr. 1, § 137 Abs. 1 Nr. 1, § 144 Abs. 4; AGVwGO SH § 6
    Beamter; Lehrer; Arbeitszeit; Unterrichtsstunden; Pflichtstunden; Vorgriffsstunden; Zeitausgleich; Störung des Ausgleichsmechanismus; angemessener Ausgleichsersatz.

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 3 Abs. 1
    Ausgleich für vorgeleistete Unterrichtsstunden in Schleswig-Holstein

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 3 Abs 1 GG, § 121 Nr 1 VwGO, § 137 Abs 1 Nr 1 VwGO, § 144 Abs 4 VwGO, § 43 Abs 1 VwGO
    Ausgleich für vorgeleistete Unterrichtsstunden in Schleswig-Holstein

  • Wolters Kluwer

    Angemessener Ausgleichsanspruch eines mittlerweile im Ruhestand befindlichen Lehrers für vorgeleistete Unterrichtsstunden; Ungleichmäßige Verteilung der langfristig insgesamt gleichbleibenden Arbeitszeit eines Lehrers durch Vorgriffsstunden; Enden der ...

  • doev.de PDF

    Ausgleich für vorgeleistete Unterrichtsstunden in Schleswig-Holstein

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 3 Abs. 1
    Angemessener Ausgleichsanspruch eines mittlerweile im Ruhestand befindlichen Lehrers für vorgeleistete Unterrichtsstunden; Ungleichmäßige Verteilung der langfristig insgesamt gleichbleibenden Arbeitszeit eines Lehrers durch Vorgriffsstunden; Enden der ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Ausgleich für "Vorgriffsstunden" bei vorzeitig pensionierten Lehrern in Schleswig-Holstein

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Vorzeitig pensionierte Lehrer - und der Ausgleich für "Vorgriffsstunden"

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ausgleich für vorgeleistete Unterrichtsstunden

  • lto.de (Kurzinformation)

    Mehrarbeit von Lehrern: Halbe Wochenstunde muss bezahlt werden

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Ausgleich für "Vorgriffsstunden" bei vorzeitig pensionierten Lehrern in Schleswig-Holstein

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Ausgleich für "Vorgriffsstunden" bei vorzeitig pensionierten Lehrern in Schleswig-Holstein

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Ausgleich für "Vorgriffsstunden" bei vorzeitig pensionierten Lehrern in Schleswig-Holstein

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Ausgleich für "Vorgriffsstunden" bei vorzeitig pensionierten Lehrern

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 152, 308
  • NVwZ 2015, 1777
  • DÖV 2016, 84
 
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Wird zitiert von ... (17)

  • VG Düsseldorf, 04.05.2016 - 13 K 5760/15

    Geldentschädigung für Überstunden in der JVA

    Vorliegend kann auch nicht davon ausgegangen werden, dass der Kläger Arbeitsstunden im Sinne von Vorgriffsstunden gemäß der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, Urteile vom 16. Juli 2015 - 2 C 41/13 - und vom 28. November 2002 - 2 CN 1/01 -, juris, rechtmäßig "vorgeleistet" hat.

    BVerwG, Urteil vom 16. Juli 2015 - 2 C 41/13 -, juris.

  • BAG, 20.10.2016 - 6 AZR 715/15

    Arbeitszeit einer an einem Berufskolleg in Nordrhein-Westfalen eingesetzten

    Der Umfang der Lehrerarbeitszeit war und ist mit §§ 2 bis 5 VO zu § 93 Abs. 2 SchulG durch Rechtsverordnung aufgrund der nötigen landesgesetzlichen Ermächtigungsgrundlage des § 93 Abs. 2 SchulG schon vor Ablauf der Übergangsfrist am Ende des Schuljahres 2013/2014 rechtskonform geregelt worden (vgl. BAG 8. November 2006 - 5 AZR 5/06 - Rn. 18, BAGE 120, 97; BVerwG 16. Juli 2015 - 2 C 41.13 - Rn. 16, BVerwGE 152, 308; 30. August 2012 - 2 C 23.10 - Rn. 11 f. mwN, BVerwGE 144, 93) .
  • VGH Baden-Württemberg, 15.05.2018 - 4 S 2069/17

    Arbeitszeit für Lehrkräfte im Schuldienst; Ausgleich für Bugwellenstunden

    Soweit deren Voraussetzungen nicht vorliegen, kann die Verpflichtung bestehen, eine normative Grundlage für einen angemessenen, finanziellen Ausgleich zu schaffen, wenn der Dienstherr Arbeitszeit langfristig ungleichmäßig verteilt hat, ein vorgesehener Ausgleichsmechanismus gestört wird und auch ein besonderer zeitlicher Ausgleich nicht mehr in Betracht kommt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 15.09.2011 - 2 B 33.11 - sowie Urteil vom 16.07.2015 - 2 C 41.13 -, jeweils Juris).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.09.2016 - 3 A 362/15

    Gewährung eines finanziellen Ausgleichs für nicht in Anspruch genommene

    vgl. BVerwG, Urteil vom 16.7.2015 - 2 C 41.13 -, juris, Rn. 17; OVG NRW, Beschluss vom 11.11.2013 - 3 A 1560/13 -, juris, Rn. 17, sowie Urteile vom 15.10.2003 - 6 A 4134/02 -, juris, Rn. 52, und vom 27.9.2011 - 3 A 280/10 -, juris, Rn. 34.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 16.7.2015 - 2 C 41.13 -, juris, Rn. 1 f.

  • BVerwG, 09.09.2016 - 9 B 79.15

    Status des gesetzlichen Vertreters einer Gemeinde mit Körperschaftsstatus als

    Hat ein Land von der Ermächtigung in § 78 Abs. 1 Nr. 2 VwGO Gebrauch gemacht, kann die Klage nicht gegen den Rechtsträger erhoben werden, obgleich dieser allein Verpflichteter des materiell-rechtlichen Anspruchs ist und daher durch das Urteil ausschließlich der Rechtsträger, nicht aber die beklagte Behörde selbst verpflichtet wird (vgl. BVerwG, Urteile vom 25. August 1988 - 2 C 62.85 - BVerwGE 80, 127 und vom 16. Juli 2015 - 2 C 41.13 - BVerwGE 152, 308 Rn. 13; Brenner, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 4. Aufl. 2014, § 78 Rn. 28).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 07.05.2014 - 7 B 10.14

    Landesbeamtengesetz Berlin; Beihilfe; Arzneimittel; Medizinprodukt; gesetzliche

    Die Revision wird gemäß § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO zugelassen, weil die Auslegung des § 22 Satz 1 und 2 LBhVO von grundsätzlicher Bedeutung ist und insoweit gemäß § 127 Nr. 2 BRRG, der nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BeamtStG fortgilt (BVerwG, Beschluss vom 10. Oktober 2013 - 2 B 61.13, 2 B 61.13 [2 C 41.13] - juris Rn. 1), auch das Landesbeamtenrecht revisibel ist.
  • BVerwG, 09.09.2016 - 9 B 78.15

    Umlage des Beitrags zur Gewässerunterhaltung durch Gemeinde auf Eigentümer;

    Hat ein Land von der Ermächtigung in § 78 Abs. 1 Nr. 2 VwGO Gebrauch gemacht, kann die Klage nicht gegen den Rechtsträger erhoben werden, obgleich dieser allein Verpflichteter des materiell-rechtlichen Anspruchs ist und daher durch das Urteil ausschließlich der Rechtsträger, nicht aber die beklagte Behörde selbst verpflichtet wird (vgl. BVerwG, Urteile vom 25. August 1988 - 2 C 62.85 - BVerwGE 80, 127 und vom 16. Juli 2015 - 2 C 41.13 - BVerwGE 152, 308 Rn. 13; Brenner, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 4. Aufl. 2014, § 78 Rn. 28).
  • VG Bremen, 10.09.2019 - 6 K 1658/18
    Durch die Einführung von Vorgriffsstunden wird die insgesamt gleich bleibende Arbeitszeit langfristig ungleichmäßig verteilt (BVerwG, Urt. v. 28.11.2002 - 2 CN 1.01 - juris; BVerwG, Urt. v. 16.07.2015 - 2 C 41/13 - juris; VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 15.05.2018 - 4 S 2069/17 - juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 24.11.2003 - 6 A 145/03 -, Urt. v. 15.10.2003 - 6 A 4237/01 - und Urt. v. 27.09.2011 - 3 A 280/10 - alle juris).
  • VG Darmstadt, 29.11.2016 - 1 K 1225/14

    Auszahlung eines Lebensarbeitszeitkontos

    Mit dem Bundesverwaltungsgericht (Urteil vom 16.07.2015 - 2 C 41/13 -, abgedruckt bei juris) geht das erkennende Gericht davon aus, dass in Fällen der vorliegenden Art -Unmöglichkeit der Inanspruchnahme des vorgesehenen zeitlichen Ausgleichs - auch aus Art. 3 Abs. 1 GG kein Anspruch auf eine finanzielle Entschädigung hergeleitet werden kann, denn es obliegt dem Dienstherrn, darüber zu befinden, welche angemessene Ausgleichsmaßnahme an die Stelle des nicht mehr möglichen zeitlichen Ausgleichs treten soll.

    Auch der Hinweis der Klägerseite auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 16.07.2015 (a.a.O.) gibt zu einer anderen rechtlichen Beurteilung keine Veranlassung.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.07.2017 - 3 A 2495/15

    Besoldung eines Beamten als amtsangemessen i.R.d. Alimentationsprinzips

    vgl. BVerwG, Urteile vom 16.7.2015 - 2 C 41.13 -, juris, Rn. 21, und vom 26.7.2012 - 2 C 29.11 -, juris, Rn. 39.
  • VG Bremen, 10.09.2019 - 6 K 1980/18
  • VG Schleswig, 20.12.2018 - 12 A 221/18

    Vorgriffsstunden

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.07.2017 - 3 A 2494/15

    Angemessenheit der Alimentation eines Beamten durch amtsangemessene Besoldung

  • BVerwG, 09.09.2016 - 9 B 81.15

    Status des gesetzlichen Vertreters einer Gemeinde mit Körperschaftsstatus als

  • BVerwG, 09.09.2016 - 9 B 80.15

    Status des gesetzlichen Vertreters einer Gemeinde mit Körperschaftsstatus als

  • VG Münster, 22.05.2017 - 4 K 1366/16
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.06.2018 - 3 A 2243/16

    Zahlung einer Ausgleichszulage eines Beamten unter Berücksichtigung der in das

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