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   BVerwG, 26.03.2009 - 2 C 46.08   

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BVerwG, 26.03.2009 - 2 C 46.08 (https://dejure.org/2009,1851)
BVerwG, Entscheidung vom 26.03.2009 - 2 C 46.08 (https://dejure.org/2009,1851)
BVerwG, Entscheidung vom 26. März 2009 - 2 C 46.08 (https://dejure.org/2009,1851)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    GG Art. 3 Abs. 3 Satz 2, Art. 33 A... bs. 5, Art. 143a Abs. 1 Satz 3; BBG § 42 Abs. 1 und 3 a. F.; BBesG § 18; ENeuOG Art. 1 § 7 Abs. 1, § 10 Abs. 1 und 2, § 12 Abs. 2, § 27; DBBrG § 12 Abs. 4, § 23; Bundeslaufbahnverordnung (BLV) § 6 Abs. 2 und 3; Eisenbahn-Laufbahnverordnung (ELV) § 10 Abs. 3; Richtlinie 2000/78/EG Art. 5
    Bundeseisenbahnvermögen; Deutsche Bahn; Beamte der früheren Bundesbahn; Zuweisung von Bundesbeamten an die Deutsche Bahn; Dienstunfähigkeit; Weiterverwendung vor Versorgung; Suche nach einer anderweitigen Verwendung; Beschäftigungsbehörde; Lokomotivführer-Laufbahn; ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 3 Abs. 3 Satz 2, Art. 33 Abs. 5,
    Bundeseisenbahnvermögen; Deutsche Bahn; Beamte der früheren Bundesbahn; Zuweisung von Bundesbeamten an die Deutsche Bahn; Dienstunfähigkeit; Weiterverwendung vor Versorgung; Suche nach einer anderweitigen Verwendung; Beschäftigungsbehörde; Lokomotivführer-Laufbahn; ...

  • Judicialis

    Anpassung der Begriffe der Ämter und ihrer Wertigkeit an die organisatorischen Gegebenheiten der Bahn i.R.d. Suche einer amtsangemessenen Aufgabe für Beamte der Laufbahn der Lokomotivführer; Rechtmäßigkeit einer Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit bei

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Versetzung eines Bundesbeamten in den Ruhestand vor Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze

  • Wolters Kluwer

    Anpassung der Begriffe der Ämter und ihrer Wertigkeit an die organisatorischen Gegebenheiten der Bahn i.R.d. Suche einer amtsangemessenen Aufgabe für Beamte der Laufbahn der Lokomotivführer; Rechtmäßigkeit einer Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit bei ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beamtenrecht: Anpassung der Begriffe der Ämter und ihrer Wertigkeit an die organisatorischen Gegebenheiten der Bahn i.R.d. Suche einer amtsangemessenen Aufgabe für Beamte der Laufbahn der Lokomotivführer; Rechtmäßigkeit einer Versetzung in den Ruhestand wegen ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Versetzung dienstunfähiger Bahnbeamter in den Ruhestand

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Wird zitiert von ... (23)

  • BVerwG, 29.07.2010 - 2 C 17.09

    Behinderung; Grad der Behinderung; Schwerbehinderter; gleichgestellte behinderte

    Hierfür stehen dem Dienstherrn jeweils an die konkrete Behinderung des Beamten anknüpfende Mittel, wie etwa die behindertengerechte Gestaltung des Arbeitsplatzes (Urteile vom 22. Juni 2007 - BVerwG 2 A 6.06 - Buchholz 11 Art. 33 Abs. 2 GG Rn. 20 und 28; vom 26. März 2009 - BVerwG 2 C 46.08 - juris Rn. 31) zur Verfügung.
  • OVG Niedersachsen, 23.02.2010 - 5 LB 20/09

    Rechtsnatur einer Untersuchungsanordnung zur Klärung der Dienstfähigkeit

    Zwar soll nach § 54 Abs. 3 Satz 1 NBG a.F. von der Versetzung des Beamten in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit abgesehen werden, wenn ihm ein anderes Amt derselben oder einer anderen Laufbahn übertragen werden kann ("Weiterverwendung vor Versorgung"; vgl. auch BVerwG, Urteile v. 26.03.2009 - BVerwG 2 C 46.08 und 2 C 73.08 -, juris m.w.N. zu § 42 BBG a.F.).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 03.05.2011 - 1 L 59/10

    Trinkwassergebühren; Refinanzierung der Kosten für die Herstellung der zentralen

    Im Verständnis einer Sollvorschrift im verwaltungsrechtlichen Sinne (vgl. BVerwG, Urt. v. 16.12.2010 - 4 C 8.10 -, juris; Urt. v. 26.03.2009 - 2 C 46.08 -, juris; Urt. v. 02.07.1992 - 5 C 39.90 -, BVerwGE 90, 275 - zitiert nach juris; Beschl. v. 03.12.2009 - 9 B 79.09 -, juris; Urt. v. 22.11.2005 - 1 C 18.04 -, BVerwGE 124, 326 - zitiert nach juris; Urt. v. 16.12.2010 - 4 C 8.10 -, juris) "muss" aber der Einrichtungsträger im Regelfall zur Refinanzierung Beiträge erheben.
  • VG Gelsenkirchen, 20.12.2010 - 12 K 727/08

    Zurruhesetzung; Bahnbeamter; DB AG; Integrationsverfahren;

    30 vgl. BVerwG, Urteil vom 26.03.2009 - 2 C 46.08 -, ZTR 2009, 555 ff.

    33 vgl. BVerwG, Urteil vom 26.03.2009, a.a.O..

    39 vgl. BVerwG, Urteil vom 26.03.2009, a.a.O..

    42 vgl. BVerwG, Urteil vom 26.03.2009, a.a.O., mit weiteren inhaltlichen Hinweisen.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.10.2009 - 1 A 3598/07

    Formelle Rechtmäßigkeit eines Bescheides über die Versetzung eines Beamten in den

    vgl. BVerwG, Urteile vom 16. Oktober 1997 - 2 C 7.97 -, BVerwGE 105, 267, und vom 26. März 2009 - 2 C 46.08 -, juris (Rn. 13 und 15), Gemäß § 42 Abs. 1 Satz 1 BBG a.F. ist ein Beamter auf Lebenszeit - wie der Kläger - vor Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze in den Ruhestand zu versetzen, wenn er dienstunfähig ist, es sei denn die Voraussetzungen des Absatzes 3 liegen vor, nach denen von der Zurruhesetzung abgesehen werden soll, wenn (vereinfacht ausgedrückt) noch eine anderweitige Verwendung des Beamten im aktiven Dienst möglich ist.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 26. März 2009 - 2 C 46.08 - juris (Rn. 15); ferner etwa Senatsbeschluss vom 29. September 2009 - 1 A 2538/07 -.

  • VG Frankfurt/Main, 21.12.2009 - 9 L 3763/09

    Einsteiliger Rechtsschutz gegen den Einbehalt eines Teils der Besoldung nach

    Zum früheren Recht hatte das BVerwG bereits die Auffassung vertreten, die Zurruhesetzung sei nur dann rechtmäßig, wenn eine anderweitige Verwendung ausscheide (B. v. 3.6.2009 - 2 B 91.08 - juris Rn. 5; U. v. 26.3.2009 - 2 C 46.08 - ZTR 2009, 555 u. 2 C 73.08 - ZBR 2009, 415).

    Diese Auffassung hatte die Kammer schon früher vertreten (U. v. 29.2.2008 - 9 E 941/07(V)) und ist darin vom BVerwG bestätigt worden (BVerwG U. v. 26.3.2009, a.a.O.).

  • OVG Niedersachsen, 15.09.2009 - 5 LA 219/08

    Versetzung eines Beamten wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand; zum Umfang der

    F. herleiten (vgl. Urt. v. 26.3.2009 - BVerwG 2 C 46.08 -, zitiert nach juris Langtext, Rn. 28).

    Daher geht es zu Lasten des Dienstherrn, wenn nicht aufgeklärt werden kann, ob die Suche den gesetzlichen Anforderungen entsprochen hat (vgl. zum Vorstehenden BVerwG, Urt. v. 26.3.2009 - BVerwG 2 C 46.08 -, zitiert nach juris Langtext, Rn. 29 und 32 zu § 42 Abs. 3 BBG a. F.).

  • OVG Niedersachsen, 18.05.2011 - 5 ME 321/10

    Zuweisung eines technischen Fernmeldeamtmannes zu einem Tochter- oder

    Es verstößt zwar gegen Art. 33 Abs. 5 GG, wenn Beamte auf unabsehbare Zeit in den "Zustand der Beschäftigungslosigkeit" versetzt werden oder sie wie Leiharbeitnehmer vorübergehende Aufgaben erfüllen müssen (vgl. BVerwG, Urteil vom 26.3.2009 - 2 C 46.08 -, juris).
  • VG Düsseldorf, 06.12.2010 - 13 K 2536/10

    Zurruhesetzung Ruhestand Dienstunfähigkeit anderweitige Verwendung Suche

    Ebenso mit Blick auf § 42 Abs. 3 BBG a.F. Bundesverwaltungsgericht, Urteile vom 17. August 2005 2 C 37.04 -, BVerwGE 124, 99, 108 f., und vom 26. März 2009 - 2 C 46.08 -, a.a.O., Rdn. 32; Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteile vom 2. Juli 2009 - 6 A 3712/06 -, juris, Rdn. 66, und vom 22. Januar 2010 - 1 A 2211/07 -, a.a.O., Rdn. 81.
  • VG Bayreuth, 23.04.2019 - B 5 K 17.584

    Anforderungen an eine amtsärztliche Begutachtungen

    Die materielle Rechtmäßigkeit der Ruhestandsversetzung hängt mithin von den Kenntnissen ab, die der zuständigen Behörde zu diesem Zeitpunkt zur Frage der Dienstunfähigkeit zur Verfügung standen (vgl. BVerwG, U.v. 26.3.2009 - 2 C 46/08; BayVGH, B.v. 12.8.2005 - 2 B 98.1080 - jeweils juris).
  • BVerwG, 05.11.2013 - 2 B 69.13

    Divergenzrüge im Zusammenhang mit Versetzung eines Beamten in den Ruhestand wegen

  • VG Regensburg, 16.01.2019 - RO 1 K 17.2209

    Versetzung in den Ruhestand eines Beamten bei Erkrankung

  • VG München, 08.05.2015 - M 21 K 13.5316

    Rechtmäßigkeit der Versetzung eines Beamten der Deutschen Telekom AG in den

  • VG Frankfurt/Main, 06.10.2014 - 9 K 450/12

    Voraussetzungen für die Zurruhesetzung eines erkrankten Beamten

  • VGH Hessen, 12.02.2013 - 1 A 2440/11

    Verpflichtung eines Beamten der Bundespolizei, sich bei Zweifeln über die

  • VG Ansbach, 02.02.2010 - AN 1 K 09.01990

    Zwangspensionierung eines Verwaltungsamtsinspektors

  • VG München, 29.11.2013 - M 21 K 12.4687

    Rechtmäßigkeit der Versetzung einer Beamtin der Deutschen Telekom AG in den

  • VG München, 17.05.2013 - M 21 K 11.6007

    Vorzeitige Versetzung in den Ruhestand wegen dauernder Dienstunfähigkeit

  • VG Wiesbaden, 02.05.2018 - 3 L 1311/16

    Ruhestandsversetzung bei nicht zweifelsfrei festgestellter

  • VG Ansbach, 17.01.2012 - AN 1 K 10.00855

    Zwangspensionierung einer Justizvollzugsbeamtin

  • VG Göttingen, 06.04.2009 - 3 B 24/09

    Anforderungen an die Zuweisung im Sinne des Postpersonalrechtsreformgesetzes

  • VG Berlin, 11.06.2009 - 7 A 283.07

    Dienstunfähigkeit im Justizvollzugsdienst

  • VG Bayreuth, 12.12.2008 - B 5 K 07.1035

    Delegierbarkeit der Dienstunfähigkeitsfeststellung; Grundsatz der Rehabilitation

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Rechtsprechung
   BVerwG, 16.06.2008 - 2 C 46.08   

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https://dejure.org/2008,77474
BVerwG, 16.06.2008 - 2 C 46.08 (https://dejure.org/2008,77474)
BVerwG, Entscheidung vom 16.06.2008 - 2 C 46.08 (https://dejure.org/2008,77474)
BVerwG, Entscheidung vom 16. Juni 2008 - 2 C 46.08 (https://dejure.org/2008,77474)
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