Rechtsprechung
   BVerwG, 18.06.1998 - 2 C 6.98   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,115
BVerwG, 18.06.1998 - 2 C 6.98 (https://dejure.org/1998,115)
BVerwG, Entscheidung vom 18.06.1998 - 2 C 6.98 (https://dejure.org/1998,115)
BVerwG, Entscheidung vom 18. Juni 1998 - 2 C 6.98 (https://dejure.org/1998,115)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    Beamtenverhältnis auf Probe, Einstellung in das -;; Einstellung in das Beamtenverhältnis auf Probe, Höchstalter (NW);; Höchstalter für Einstellung als Beamter auf Probe (NW), Ausnahmen;; Kinderbetreuung, Überschreitung des Höchstalters für die Einstellung als Beamter

  • Wolters Kluwer

    Beamtenverhältnis auf Probe und dessen Einstellung - Einstellung in das Beamtenverhältnis auf Probe Höchstalter (NW) - Höchstalter für Einstellung als Beamter auf Probe (NW) - Ausnahmen - Überschreitung des Höchstalters für die Einstellung als Beamter (NW) wegen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beamtenrecht, Laufbahnrecht - Beamtenverhältnis auf Probe, Einstellung in das Einstellung in das Beamtenverhältnis auf Probe, Höchstalter (NW); Höchstalter für Einstellung als Beamter auf Probe (NW), Ausnahmen; Kinderbetreuung, Überschreitung des Höchstalters für die ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1999, 132
  • DVBl 1999, 316
 
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Wird zitiert von ... (162)

  • BVerwG, 28.10.2004 - 2 C 23.03

    Ausgewogene Altersstrukturen; Bewährungszeit; Leistungsgrundsatz;

    Ihr Zweck besteht vor allem darin, in Anbetracht der Dauerhaftigkeit des Beamtenverhältnisses ein angemessenes Verhältnis von Arbeitsleistung und Ansprüchen auf Versorgung während des Ruhestandes sicherzustellen (BVerwG, Urteile vom 23. Oktober 1980 - BVerwG 2 C 22.79 - Buchholz 238.4 § 37 SG Nr. 2 und vom 18. Juni 1998 - BVerwG 2 C 6.98 - Buchholz 237.7 § 15 NWLBG Nr. 3; Beschluss vom 16. Dezember 1970 - BVerwG 2 B 35.70 - Buchholz 232 § 15 BBG Nr. 7).
  • BVerwG, 19.02.2009 - 2 C 18.07

    Altersgrenze für die Einstellung; Laufbahn; Lehrer; Bewerber; Gesetzesvorbehalt;

    11 Die Verordnungsermächtigung in § 15 Abs. 1 Satz 1 des Beamtengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen LBG bildet eine ausreichende gesetzliche Grundlage zur Regelung von laufbahnrechtlichen Altersgrenzen durch den Verordnungsgeber (Urteile vom 18. Juni 1998 - BVerwG 2 C 20.97 Buchholz 237.7 § 15 NWLBG Nr. 2, vom 18. Juni 1998 BVerwG 2 C 6.98 Buchholz 237.7 § 15 NWLBG Nr. 3, vom 20. Januar 2000 BVerwG 2 C 13.99 Buchholz 237.7 § 15 NWLBG Nr. 4 und vom 13. Juli 2000 BVerwG 2 C 21.99 Buchholz 237.7 § 15 NWLBG Nr. 5).
  • BVerwG, 13.07.2000 - 2 C 21.99

    Beamtenverhältnis auf Probe, Einstellung in das -; Einstellung in das

    Die Bestimmung der Höchstaltersgrenze durch Rechtsverordnung auf der Grundlage des § 15 LBG NW steht im Einklang mit höherrangigem Recht (vgl. Urteile vom 18. Juni 1998 - BVerwG 2 C 20.97 und BVerwG 2 C 6.98 - ).

    Stand der Klägerin der geltend gemachte Anspruch seinerzeit zu, könnte dem auf der Grundlage der Ausnahmeregelung des § 84 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 LVO NW F. 1997 Rechnung getragen werden (vgl. Urteile vom 18. Juni 1998 - BVerwG 2 C 20.97 und BVerwG 2 C 6.98 - und vom 20. Januar 2000 - BVerwG 2 C 13.99 - ).

    Sie verlangt darüber hinaus die Feststellung, dass eine ohne die Kinderbetreuung mögliche frühere Bewerbung um Einstellung hätte Erfolg haben können (vgl. Urteile vom 18. Juni 1998 - BVerwG 2 C 6.98 - und vom 20. Januar 2000 - BVerwG 2 C 13.99 - ).

    Das entspricht im rechtlichen Ansatz der Rechtsprechung des Senats im Urteil vom 18. Juni 1998 - BVerwG 2 C 6.98 - a.a.O. S. 6).

    Mangels einer Kinderbetreuungszeit entfällt eine Prüfung ihrer Ursächlichkeit für die Verzögerung der Einstellung (vgl. Urteil vom 18. Juni 1998 - BVerwG 2 C 6.98 - a.a.O. S. 7).

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