Rechtsprechung
   VGH Bayern, 16.07.2002 - 2 CS 02.1236   

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https://dejure.org/2002,19221
VGH Bayern, 16.07.2002 - 2 CS 02.1236 (https://dejure.org/2002,19221)
VGH Bayern, Entscheidung vom 16.07.2002 - 2 CS 02.1236 (https://dejure.org/2002,19221)
VGH Bayern, Entscheidung vom 16. Juli 2002 - 2 CS 02.1236 (https://dejure.org/2002,19221)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauNVO § 8; BayBO ( Bauordnung Bayern ) Art. 6
    Bauplanungsrecht: Zulässigkeit eines Medienunternehmens in Gewerbegebiet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (16)

  • VG Regensburg, 21.03.2013 - RO 2 K 11.2066

    Außerkrafttreten eines Bebauungsplans

    Es kann somit nicht davon gesprochen werden, dass die tatsächliche Entwicklung einen Zustand erreicht hätte, der eine Verwirklichung der Festsetzung auf unabsehbare Zeit ausschließt und die Erkennbarkeit dieser Tatsachen einen Grad erreicht hat, der einem etwa dennoch in die Fortgeltung der Festsetzung gesetzten Vertrauen die Schutzwürdigkeit nimmt (BayVGH, Beschl. v. 16.7.2002 - 2 CS 02.1236 - BayVBl 2003, 599).

    So etwas geschieht nicht im nachbarlichen Interesse, sondern aus städtebaulichen Gründen (vgl. BayVGH, Beschl. v. 16.07.2002 - 2 CS 02.1236 - BayVBl. 2003, 599 ff m.w.N.).

  • VG Regensburg, 21.03.2013 - RO 2 K 11.2064

    Außerkrafttreten eines Bebauungsplans

    Es kann somit nicht davon gesprochen werden, dass die tatsächliche Entwicklung einen Zustand erreicht hätte, der eine Verwirklichung der Festsetzung auf unabsehbare Zeit ausschließt und die Erkennbarkeit dieser Tatsachen einen Grad erreicht hat, der einem etwa dennoch in die Fortgeltung der Festsetzung gesetzten Vertrauen die Schutzwürdigkeit nimmt (BayVGH, Beschl. v. 16.7.2002 - 2 CS 02.1236 - BayVBl 2003, 599).

    So etwas geschieht nicht im nachbarlichen Interesse, sondern aus städtebaulichen Gründen (vgl. BayVGH, Beschl. v. 16.07.2002 - 2 CS 02.1236 - BayVBl. 2003, 599 ff m.w.N.).

  • VG Regensburg, 21.03.2013 - RO 2 K 11.2065

    Außerkrafttreten eines Bebauungsplans

    Es kann somit nicht davon gesprochen werden, dass die tatsächliche Entwicklung einen Zustand erreicht hätte, der eine Verwirklichung der Festsetzung auf unabsehbare Zeit ausschließt und die Erkennbarkeit dieser Tatsachen einen Grad erreicht hat, der einem etwa dennoch in die Fortgeltung der Festsetzung gesetzten Vertrauen die Schutzwürdigkeit nimmt (BayVGH, Beschl. v. 16.7.2002 - 2 CS 02.1236 - BayVBl 2003, 599).

    So etwas geschieht nicht im nachbarlichen Interesse, sondern aus städtebaulichen Gründen (vgl. BayVGH, Beschl. v. 16.7.2002 - 2 CS 02.1236 - BayVBl. 2003, 599 ff m.w.N.).

  • VGH Bayern, 19.03.2013 - 2 B 13.99

    Vorbescheid; Bebauungsplan; Befreiung; Geschossigkeit; Atriumhaus;

    Festsetzungen des Maßes der baulichen Nutzung durch Bebauungspläne haben grundsätzlich keine nachbarschützende Funktion (vgl. BVerwG, B.v. 23.6.1995 - NVwZ 1996, 170; BayVGH, B.v. 16.7.2002 - 2 CS 02.1236 - BayVBl 2003, 599).

    Zum Schutz der Nachbarn ist daher das Rücksichtnahmegebot des § 31 Abs. 2 BauGB ausreichend, das eine Abwägung der nachbarlichen Interessen ermöglicht und den Nachbarn vor unzumutbaren Beeinträchtigungen schützt (vgl. BVerwG, B.v. 23.6.1995 a.a.O.; BayVGH, B.v. 16.7.2002 a.a.O.).

  • VGH Bayern, 12.01.2012 - 2 B 11.2230

    Garagengestaltungssatzung; Stauraum; Funktionslosigkeit eines Bebauungsplans;

    Eine bauplanerische Festsetzung tritt wegen Funktionslosigkeit außer Kraft, wenn und soweit die Verhältnisse, auf die sie sich bezieht, in der tatsächlichen Entwicklung einen Zustand erreicht haben, der eine Verwirklichung der Festsetzung auf unabsehbare Zeit ausschließt und die Erkennbarkeit dieser Tatsachen einen Grad erreicht hat, der einem etwa dennoch in die Fortgeltung der Festsetzung gesetzten Vertrauen die Glaubwürdigkeit nimmt (vgl. BVerwG vom 29.4.1977 BVerwGE 54, 5/8 ff.; vom 3.12.1998 NVwZ 1999, 986; vom 22.7.2010 Az. 4 B 22/12, DVBl 2010, 1374; BayVGH vom 16.7.2002 Az. 2 CS 02.1236 - juris, vom 30.11.2011 Az. 2 CS 11.2212 - juris).
  • VGH Bayern, 19.03.2013 - 2 B 13.98

    Vorbescheid; Bebauungsplan; Befreiung; Geschossigkeit; Atriumhaus;

    Festsetzungen des Maßes der baulichen Nutzung durch Bebauungspläne haben grundsätzlich keine nachbarschützende Funktion (vgl. BVerwG, B.v. 23.6.1995 - NVwZ 1996, 170; BayVGH, B.v. 16.7.2002 - 2 CS 02.1236 - BayVBl 2003, 599).

    Zum Schutz der Nachbarn ist daher das Rücksichtnahmegebot des § 31 Abs. 2 BauGB ausreichend, das eine Abwägung der nachbarlichen Interessen ermöglicht und den Nachbarn vor unzumutbaren Beeinträchtigungen schützt (vgl. BVerwG, B.v. 23.6.1995 a.a.O.; BayVGH, B.v. 16.7.2002 a.a.O.).

  • VG Schleswig, 17.08.2016 - 8 A 173/14

    Baugenehmigung (Nachbarklage) - Untätigkeitsklage

    Hierbei handelt es sich nämlich lediglich um einen unselbständigen Bestandteil der Hauptanlage/Hauptnutzung (Café), dessen planungsrechtliche Zulässigkeit sich nach der Zulässigkeit der Hauptanlage richtet (vgl. VGH München, Beschluss vom 16.07.2002 - 2 CS 02.1236, Rn. 25, juris; Beschluss vom 27.04.2012 - 9 ZB 10.1503 -, Rn. 12, juris).
  • VGH Bayern, 01.12.2011 - 2 CS 11.2229

    Beschwerde; Eilverfahren; Nachbar; Spedition; Mischgebiet; Unwirksamkeit eines

    Eine bauplanerische Festsetzung tritt wegen Funktionslosigkeit außer Kraft, wenn und soweit die Verhältnisse, auf die sie sich bezieht, in der tatsächlichen Entwicklung einen Zustand erreicht haben, der eine Verwirklichung der Festsetzung auf unabsehbare Zeit ausschließt und die Erkennbarkeit dieser Tatsachen einen Grad erreicht hat, der einem etwa dennoch in die Feststellung der Festsetzung gesetzten Vertrauen die Glaubwürdigkeit nimmt (vgl. BVerwG vom 29.4.1977 BVerwGE 54, 5/8 ff; vom 3.12.1998 NVwZ 1999, 986; vom 22.7.2010 Az. 4 B 22.10, DVBl 2010, 1374; BayVGH vom 16.7.2002 Az. 2 CS 02.1236 - juris).
  • VGH Bayern, 30.11.2011 - 2 CS 11.2212

    Beschwerde; Eilverfahren; Nachbar; Spedition; Mischgebiet; Unwirksamkeit eines

    Eine bauplanerische Festsetzung tritt wegen Funktionslosigkeit außer Kraft, wenn und soweit die Verhältnisse, auf die sie sich bezieht, in der tatsächlichen Entwicklung einen Zustand erreicht haben, der eine Verwirklichung der Festsetzung auf unabsehbare Zeit ausschließt und die Erkennbarkeit dieser Tatsachen einen Grad erreicht hat, der einem etwa dennoch in die Feststellung der Festsetzung gesetzten Vertrauen die Glaubwürdigkeit nimmt (vgl. BVerwG vom 29.4.1977 BVerwGE 54, 5/8 ff; vom 3.12.1998 NVwZ 1999, 986; vom 22.7.2010 Az. 4 B 22.10, DVBl 2010, 1374; BayVGH vom 16.7.2002 Az. 2 CS 02.1236 - juris).
  • VG München, 04.07.2011 - M 8 K 11.907

    Baunachbarklage; qualifizierter Bebauungsplan; Atriumhaus; Befreiung von der Zahl

    Festsetzungen des Maßes der baulichen Nutzung haben kraft Bundesrecht grundsätzlich keine nachbarschützende Funktion (BVerwG vom 23.6.1995 NVwZ 1996, 170; BayVGH vom 16.7.2002 BayVBl. 2003, 599).
  • VG München, 21.08.2012 - M 9 SN 12.3532

    Nachbarklage; Befreiungen vom Bebauungsplan; Gebot der Rücksichtnahme

  • VG München, 04.07.2011 - M 8 K 10.3170

    Baunachbarklage; qualifizierter Bebauungsplan; Atriumhaus; Befreiung von der Zahl

  • VG München, 09.05.2011 - M 8 K 10.1938

    Baunachbarklage; qualifizierter Bebauungsplan; Befreiung von einer nicht

  • VG München, 20.01.2010 - M 9 K 09.2022

    Nachbarklage gegen Baugenehmigung; Befreiungen vom Bebauungsplan;

  • VG München, 09.09.2009 - M 8 SN 09.1056

    Nachbareilantrag; an eine Turbinenanlage heranrückende Wohnbebauung; Gebot der

  • VG München, 29.10.2008 - M 9 K 08.1486

    Vorbescheid; Befreiung von nicht nachbarschützenden Festsetzungen eines

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