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   VGH Bayern, 07.11.2011 - 2 CS 11.2149   

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VGH Bayern, 07.11.2011 - 2 CS 11.2149 (https://dejure.org/2011,64962)
VGH Bayern, Entscheidung vom 07.11.2011 - 2 CS 11.2149 (https://dejure.org/2011,64962)
VGH Bayern, Entscheidung vom 07. November 2011 - 2 CS 11.2149 (https://dejure.org/2011,64962)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Gebot der Rücksichtnahme; Kinderkrippe in faktischem reinen Wohngebiet; verkehrliche Erschließung über Sackgasse mit Wendehammer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (35)

  • OVG Schleswig-Holstein, 01.02.2019 - 1 MB 1/19

    Kindertagesstätte in einem faktischen reinen Wohngebiet

    Geht man danach von einer PKW-Quote von mindestens bzw. ca. 50 % aus (Bay. VGH, Beschluss vom 07.11.2011 - 2 CS 11.2149 -, Rn. 6 bei juris; VG München, Beschluss vom 11.03.2013 - M 8 K 12.794 -, Rn. 70 bei juris; VG München, Beschluss vom 31.05.2012 - M 8 SN 12.2015 -, Rn. 49 bei juris), reduziert sich die Zahl der Fahrzeugbewegungen auf ca. 80 Bring- bzw. Abholfahrten täglich, d.h. jeweils 40 Fahrten morgens und nachmittags.
  • VG München, 17.02.2012 - M 8 SN 11.6183

    Kinderkrippe; Nutzungsänderung; Gebietserhaltungsanspruch; Rücksichtnahmegebot;

    Die Unzumutbarkeit des Bauvorhabens könne sich überdies nur aufgrund einer umfassenden Abwägung der widerstreitenden Interessen ergeben, zu denen die wichtige kommunale Aufgabe der Schaffung von Kinderbetreuungsplätzen zähle, wofür die Beklagte bzw. Antragsgegnerin ausdrücklich auf den Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 7. November 2011 verweist (BayVGH Beschluss vom 7.11.2011 Az: 2 CS 11.2149, RdNr. 16 - juris).

    Realistischerweise dürfte diese Quote bei mindestens 50% liegen (vgl. BayVGH Beschluss vom 07.11.2011 Az: 2 CS 11.2149, RdNr. 6 - juris), so dass mit 12 bis maximal 24 zusätzlichen Fahrzeugbewegungen zu rechnen ist.

    Hinzu kommt, dass im Regelfall nicht alle Kinder mit dem Pkw zur Einrichtung gefahren und geholt werden, sondern realistischerweise davon auszugehen ist, dass dies mindestens 50% der Kinder betreffen wird (vgl. BayVGH Beschluss vom 07.11.2011 Az: 2 CS 11.2149, RdNr. 6 - juris), so dass sich die zu erwartende Zusatzbelastung auf 12 bis maximal 24 zusätzliche Fahrzeugbewegungen am Tag beläuft.

    Insoweit ist in der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs anerkannt, dass in dem Fall, dass eine Baugenehmigung in einem untergeordneten Teil an einem Fehler zulasten der Antragsteller leidet und dieser noch während des Hauptsacheverfahrens durch eine Ergänzung des Bescheids bzw. eine Tektur behoben werden kann, von der Anordnung der aufschiebenden Wirkung abgesehen werden kann (vgl. BayVGH Beschluss vom 07.11.2011 Az: 2 CS 11.2149, RdNr. 14 m. w. N. - juris).

  • VGH Bayern, 12.02.2020 - 15 CS 20.45

    Rücksichtnahmegebot bei Bau eines Kindergartens im Mischgebiet

    Da davon auszugehen ist, dass einige Kinder von ihren Eltern / Betreuern zu Fuß oder per Fahrrad in den Kindergarten gebracht werden und bei einzelnen Fahrten mehrere Kinder in einem Fahrzeug transportiert werden, dürfte die tatsächliche Zahl der kindergartenbezogenen Fahrzeugbewegungen noch deutlich geringer sein (vgl. BayVGH, B.v. 7.11.2011 - 2 CS 11.2149 - juris Rn. 6; OVG Schleswig-Holstein, B.v. 1.2.2019 a.a.O. juris Rn. 20 m.w.N.).
  • VG München, 11.03.2013 - M 8 K 12.794

    Nachbarklage; reines Wohngebiet; Kinderkrippe und Kindergarten mit 98 Kindern;

    Im Hinblick auf die weiteren Auswirkungen des Betriebs, insbesondere das zu erwartende zusätzliche Verkehrsaufkommen zum Bringen und Abholen der Kinder, ist realistischer Weise von einer Quote von etwa 50% auszugehen (vgl. BayVGH B. v. 7.11.2011 - 2 CS 11.2149 - juris Rn. 6), so dass etwa mit 50 zusätzlichen Fahrzeugbewegungen zu rechnen ist.

    Von Bedeutung ist insoweit aber, dass im Regelfall nicht alle Kinder mit dem Pkw gebracht und geholt werden, sondern realistischer Weise davon auszugehen ist, dass dies etwa 50% der Kinder betreffen wird (vgl. BayVGH B. v. 7.11.2011 - 2 CS 11.2149 - juris Rn. 6), so dass sich die zu erwartende Zusatzbelastung auf 98 zusätzliche Fahrzeugbewegungen am Tag beläuft und lediglich im ungünstigsten, unwahrscheinlichen Fall maximal 196 Fahrzeugbewegungen betragen kann.

  • VGH Bayern, 19.10.2015 - 2 CS 15.1866

    Beschwerde; Gebot der Rücksichtnahme; Kinderkrippe in faktischem reinen

    Das Baugrundstück liegt am Ende einer Sackgasse an einem Wendehammer mit einer Größe von ca. 10 m mal ca. 15 m. Die Zufahrtsstraße weist auf einer Länge von ca. 37 m lediglich eine Fahrbahnbreite von ca. 4 m auf und ist daher als schmale Zweirichtungsfahrbahn einzustufen (vgl. BayVGH, B.v. 7.11.2011 - 2 CS 11.2149 - juris).

    Im Gegensatz zur früheren Planung (vgl. BayVGH, B.v. 7.11.2011 - 2 CS 11.2149 - juris) wurde die Zahl der Betreuungsplätze um ein Drittel reduziert.

    Wie der Senat schon im Beschluss vom 7. November 2011 (- 2 CS 11.2149 - juris) ausgeführt hat, dürfte bereits nach § 12 StVO das Parken weder in der Zufahrtsstraße noch im Wendehammer erlaubt sein, so dass es grundsätzlich keiner verkehrsrechtlichen Anordnung (absolutes Halteverbot) bedarf.

  • VG München, 15.03.2018 - M 8 SN 18.502

    Nachbarschützende Wirkung von Bauvorlagen

    Die insoweit fehlerhaften Bauvorlagen können im Rahmen eines verwaltungsgerichtlichen Nachbarrechtsstreits noch von der Antragsgegnerin und der Beigeladenen berichtigt werden (vgl. vgl. BayVGH, B.v. 7.11.2011 - 2 CS 11.2149 - juris Rn. 14 m.w.N.; VG München, B.v. 27.4.2017 - M 8 SN 17.1581 - juris Rn. 21), - dies wurde von der Beigeladenen bereits angekündigt, sodass der Nachbar eine Umsetzung des Bauvorhabens mit dieser Wand nicht zu befürchten hat.

    Im Übrigen sei erneut darauf verwiesen, dass die Bauvorlagen von der Antragsgegnerin und der Beigeladenen im Hinblick auf die durch das Gericht benannten Mängel noch berichtigt werden können (vgl. BayVGH, B.v. 7.11.2011 - 2 CS 11.2149 - juris Rn. 14 m.w.N.; VG München, B.v. 27.4.2017 - M 8 SN 17.1581 - juris Rn. 21) und im Interesse der Bauherrin auch sollten, um insbesondere bauaufsichtliche Maßnahmen der Antragsgegnerin zu vermeiden.

  • VGH Bayern, 08.01.2019 - 9 CS 17.2482

    Errichtung eines Fünf-Familienhauses mit Tiefgarage und Kinderspielplatz in einem

    Mithin handelt es sich bei der R* ...straße um eine Anwohnerstraße, so dass nicht mit einem erheblichen - über die Wohnnutzung hinausgehenden - Verkehr zu rechnen ist (vgl. OVG NW, U.v. 15.5.2013 - 2 A 3009/11 - juris - zu Logistikbetrieb; OVG NW, B.v. 18.3.2011 - 2 A 2579/09 - juris - zu Fußballstadion; BayVGH, B.v. 7.11.2011 - 2 CS 11.2149 - juris - zu Kinderkrippe).
  • VG München, 17.12.2012 - M 8 K 11.6186

    Nachbarklage; Kinderkrippe; Nutzungsänderung; Gebietserhaltungsanspruch;

    Realistischerweise dürfte diese Quote bei mindestens 50% liegen (vgl. BayVGH B. v. 7.11.2011 - 2 CS 11.2149 - juris Rn. 6), so dass mit 12 bis maximal 24 zusätzlichen Fahrzeugbewegungen zu rechnen ist.

    Hinzu kommt, dass im Regelfall nicht alle Kinder mit dem Pkw zur Einrichtung gefahren und geholt werden, sondern realistischer Weise davon auszugehen ist, dass dies mindestens 50% der Kinder betreffen wird (vgl. BayVGH B. v. 7.11.2011 - 2 CS 11.2149 - juris Rn. 6), so dass sich die zu erwartende Zusatzbelastung auf 12 bis maximal 24 zusätzliche Fahrzeugbewegungen am Tag beläuft.

  • VGH Bayern, 08.04.2019 - 1 CS 19.261

    Beigeladene, Baugrundstück, Geh- und Fahrtrecht, Aufschiebende Wirkung,

    Gerade die für Wohngebäude erforderliche Zufahrtsmöglichkeit für Rettungsfahrzeuge ist üblicherweise erst bei dieser Wegbreite gegeben (vgl. BayVGH, B.v. 7.11.2011 - 2 CS 11.2149 - juris Rn. 5), eine Breite von 2, 5 m reicht demgegenüber nicht aus (vgl. BayVGH, U.v. 31.5.2011 - 8 B 10.1653 - juris Rn. 30).
  • VGH Bayern, 05.07.2017 - 2 B 17.824

    Gebietsverträglichkeit eines Vorhabens - Frage hinreichender Konkretisierung

    Vielmehr muss der An- und Abfahrtsverkehr zu einem künftigen Vorhaben einen Grad annehmen, welcher für einen das Gebot der Rücksichtnahme überschreitenden Konflikt spricht (vgl. BayVGH, B.v. 7.11.2011 - 2 CS 11.2149 - juris).
  • VG München, 20.06.2016 - M 8 K 15.4999

    Nachbarklage gegen Vorbescheid für den Neubau eines Gebäudes mit einer

  • VG München, 24.11.2020 - M 1 K 18.4073

    Klage auf die Erteilung eines Vorbescheids für die Errichtung eines

  • VG Ansbach, 04.06.2019 - AN 3 K 19.00340

    Aufhebung einer Baugenehmigung

  • VG München, 16.12.2015 - M 8 SN 15.4541

    Zur Ermittlung des Beurteilungspegels bei Lärmmessungen

  • VG München, 24.03.2014 - M 8 K 13.1768

    Vorbescheid Wohnbebauung und Kindertagesstätten

  • VG München, 29.09.2014 - M 8 K 13.5861

    Rücksichtnahmegebot auch im Hinblick auf Stellplätze und zusätzlich ausgelösten

  • VG München, 02.07.2012 - M 8 K 11.2932

    Baunachbarstreit; Vorbescheid; Kindertagesstätte; Veranstaltungsgebäude; nähere

  • VG München, 31.05.2012 - M 8 SN 12.2015

    Nachbarrechtsstreit; Kindertagesstätte; Reines Wohngebiet

  • VG München, 26.03.2012 - M 8 K 11.2330

    Nachbarklage; Kinderkrippe mit 48 Plätzen im reinen Wohngebiet;

  • VG München, 27.08.2018 - M 8 SN 18.2521

    Nachbarklage gegen Baugenehmigung für Neubau eines Stadthauses mit Duplexgarage

  • VG München, 27.08.2018 - M 8 SN 18.3539

    Rechtmäßigkeit einer Baugenehmigung für den Neubau eines Stadthauses mit

  • VGH Bayern, 01.12.2011 - 2 CS 11.2229

    Beschwerde; Eilverfahren; Nachbar; Spedition; Mischgebiet; Unwirksamkeit eines

  • VGH Bayern, 30.11.2011 - 2 CS 11.2212

    Beschwerde; Eilverfahren; Nachbar; Spedition; Mischgebiet; Unwirksamkeit eines

  • VG München, 27.08.2018 - M 8 SN 18.3912

    Erfolgloser Eilantrag gegen eine Baugenehmigung für den Neubau eines Stadthauses

  • VG München, 27.08.2018 - M 8 SN 18.3911

    Verstoß eines Bauvorhabens gegen das Gebot der Rücksichtnahme

  • VGH Bayern, 18.12.2012 - 2 CS 12.1959

    Kindertagesstätte; reines Wohngebiet; Befreiung; Gebietserhaltungsanspruch;

  • VG München, 02.07.2012 - M 8 K 11.2217

    Baunachbarstreit; Vorbescheid; Kindertagesstätte; Veranstaltungsgebäude; nähere

  • VG München, 26.03.2012 - M 8 K 11.2300

    Nachbarklage; Kinderkrippe mit 48 Plätzen im reinen Wohngebiet;

  • VG München, 05.03.2012 - M 8 K 11.3229

    Baunachbarklage; Bindungswirkung eines Vorbescheids; Kindergarten im Reinen

  • VGH Bayern, 18.12.2012 - 2 CS 12.1962

    Kindertagesstätte; reines Wohngebiet; Befreiung; Gebietserhaltungsanspruch;

  • VGH Bayern, 18.12.2012 - 2 CS 12.1960

    Kindertagesstätte; reines Wohngebiet; Befreiung, Gebietserhaltungsanspruch;

  • VG München, 30.01.2012 - M 8 K 10.6072

    Abgrenzung Innenbereich - Außenbereich; Zulässigkeit von Vorbescheidsfragen;

  • VG München, 30.07.2012 - M 8 K 11.2519

    Nachbarklage gegen dreigruppige Kinderkrippe in einem faktischen reinen

  • VG München, 27.04.2017 - M 8 SN 17.1581

    Baugenehmigung für öffentliche Grünanlage mit Spielplatz

  • VGH Bayern, 18.12.2012 - 2 CS 12.1961

    Kindertagesstätte; reines Wohngebiet; Befreiung; Gebietserhaltungsanspruch;

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