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   VGH Bayern, 04.08.2011 - 2 CS 11.997   

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https://dejure.org/2011,24200
VGH Bayern, 04.08.2011 - 2 CS 11.997 (https://dejure.org/2011,24200)
VGH Bayern, Entscheidung vom 04.08.2011 - 2 CS 11.997 (https://dejure.org/2011,24200)
VGH Bayern, Entscheidung vom 04. August 2011 - 2 CS 11.997 (https://dejure.org/2011,24200)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Vorbescheid; Bindungswirkung; einheitlich abweichende Abstandsflächentiefen; Abweichung; denkmalschutzrechtliche Erlaubnis; drittschützende Wirkung

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    Art. 6 Abs. 5, Art. 59 Satz 1 Nrn. 2 und 3, Art. 71 BayBO, Art. 6 Abs. 2 Satz 2, Abs. 3 DSchG
    Bauordnungs- und Denkmalschutzrecht: Drittschützende Wirkung des Denkmalschutzrechts und Einhaltung von Abstandsflächen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Denkmalschutzrecht

 
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Wird zitiert von ... (114)

  • VG München, 15.07.2019 - M 8 K 19.1250

    Baugenehmigung für Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage rechtmäßig erlassen

    Auch wenn insofern mangels Einheitlichkeit der abweichenden Abstandsflächentiefen kein Fall des Art. 6 Abs. 5 Satz 4 BayBO vorliegt, begründet die (weitgehend) durchgängige Nichteinhaltung der Vorgaben des derzeit geltenden Abstandsflächenrechts durch die Nachbarbebauung, insbesondere da es sich - wie bereits erläutert - um einen dicht bebauten innerstädtischen Bereich handelt, die für die Atypik erforderliche besondere städtebauliche Situation (vgl. BayVGH, U.v. 7.10.2010 - 2 B 09.328 - juris Rn. 34; B.v. 9.6.2011 - 2 ZB 10.2290 - juris Rn. 10; B.v. 4.8.2011 - 2 CS 11.997 - juris Rn. 23; B.v. 2.12.2014 - 2 ZB 14.2077 - juris Rn. 3).

    In diesem städtebaulichen Zusammenhang führt jede sich hinsichtlich ihres Maßes in die Eigenart der näheren Umgebung einfügende Bebauung zwangsläufig zu einer Reduzierung der Belichtung bei den Nachbargebäuden; dies gilt unabhängig von der jeweiligen Ausrichtung (vgl. BayVGH, B.v. 4.8.2011 - 2 CS 11.997 - juris Rn. 24 unter Bezugnahme auf BayVGH, B.v. 9.6.2011 - 2 ZB 10.2290 - juris Rn. 5), sodass insofern situationsbedingt eine erhöhte Zumutbarkeitsschwelle gilt.

    Ein Ausschluss von Abwehrrechten des Eigentümers eines Denkmals gegen die Zulassung eines in der Umgebung geplanten Vorhabens, von dem nachteilige Wirkungen auf sein Denkmal ausgehen, ist allerdings insoweit mit Art. 14 Abs. 1 Grundgesetz (GG) nicht vereinbar, als das Denkmal hierdurch erheblich beeinträchtigt wird (vgl. BVerwG, U.v. 21.4.2009 - 4 C 3.08 - juris Rn. 5, 9, 14, 15 und 17; B.v. 14.9.2017 - 4 B 28/17 - juris Rn. 5 ff.; BayVGH, B.v. 4.8.2011 - 2 CS 11.997 - juris Rn. 4; U.v. 24.1.2013 - 2 BV 11.1631 - juris Rn. 21; U.v. 25.6.2016 - 22 B 11.701 - juris Rn. 21, 29; B.v. 17.7.2013 - 14 ZB 12.1153 - juris Rn. 17).

    Allerdings ist, wenn eine Verletzung von Art. 6 Abs. 2 Satz 2 BayDSchG vorliegt, dadurch nicht automatisch eine erhebliche Beeinträchtigung der Denkmalwürdigkeit eines Nachbaranwesens gegeben (vgl. BayVGH, B.v. 4.8.2011 - 2 CS 11.997 - juris Rn. 6).

    Der Wunsch der Klägerin nach einer anderen, der angeblich einheitlichen Bauform des Straßenzugs angepassten Bauform, ist denkmalrechtlich nicht relevant (vgl. BayVGH, B.v. 4.8.2011 - 2 CS 11.997 - juris Rn. 6).

    Auch der Hinweis, dass die getätigten Erhaltungsinvestitionen aufgrund der Nähe und der Dominanz des streitgegenständlichen Bauvorhabens entwertet werden, ist zu unsubstantiiert, um eine erhebliche Beeinträchtigung der Denkmalwürdigkeit des klägerischen Anwesens zu belegen (vgl. BayVGH, B.v. 4.8.2011 - 2 CS 11.997 - juris Rn. 6).

  • VG München, 30.11.2015 - M 8 K 14.2601

    Klage einer Wohnungseigentümergemeinschaft gegen eine dem Nachbarn erteilte

    Es muss sich um eine atypische, von der gesetzlichen Regel nicht zureichend erfasste oder bedachte Fallgestaltung handeln (vgl. BayVGH, B. v. 13.2.2002 - 2 CS 01.1506 - juris Rn. 16; B. v. 23.5.2005 - 25 ZB 03.881 - juris Rn. 8; B. v. 15.11.2005 - 2 CS 05.2817 - juris Rn. 2; B. v. 29.11.2006 - 1 CS 06.2717 - juris Rn. 24; B. v. 11.1.2007 - 14 B 03.572 - juris Rn. 22; B. v. 16.7.2007 - 1 CS 07.1340 - juris Rn. 16; B. v. 4.8.2011 - 2 CS 11.997 - juris Rn. 23; B. v. 5.12.2011 - 2 CS 11.1902 - juris Rn. 3; U. v. 22.12.2011 - 2 B 11.2231, BayVBl. 2012, 535 - juris Rn. 16; B. v. 20.11.2014 - 2 CS 14.2199 - juris Rn. 4; B. v. 15.10.2014 - 2 ZB 13.530 - juris Rn. 3; B. v. 9.2.2015 - 15 ZB 12.1152 - juris Rn. 16).

    Dies gilt auch insbesondere deshalb, weil hier im dicht bebauten Altstadtbereich kaum ein Anwesen die Abstandsflächen wahrt (vgl. BayVGH, B. v. 4.8.2011 - 2 CS 11.997 - juris Rn. 23 m. w. N.; BayVGH, B. v. 7.10.2010 - 2 B 09.328 - juris Rn. 34).

    Zudem wird die besondere städtebauliche Situation durch die Lage des Vorhabengrundstücks im historischen Ortskern begründet (vgl. BayVGH, B. v. 16.7.2007 - 1 CS 07.1340 - juris Rn. 16 m. w. N.; B. v. 23.3.2010 - 1 BV 07.2363 - juris Rn. 35; BayVGH, B. v. 4.8.2011 - 2 CS 11.997 - juris Rn. 23).

    Schließlich ist zu berücksichtigen, dass nach gefestigter obergerichtlicher Rechtsprechung das durch Art. 14 GG geschützte Interesse des Bauherrn an einer sinnvollen Verwertung der vorhandenen Bausubstanz mit einer zeitgemäßen, den Wohnungsbedürfnissen entsprechende Sanierung, Instandsetzung, Aufwertung oder Erneuerung der zum Teil überalterten Bausubstanz durch die Erteilung einer Abweichung Rechnung getragen werden kann, wenn die Änderung weder die Interessen der Nachbarn noch sonstige öffentliche Belange nennenswert beeinträchtigt und die nach heutigem Recht vorgeschriebenen Abstandsflächen wegen der Lage im dicht bebauten Innenstadtbereich nicht einhalten werden können (vgl. BayVGH, B. v. 20.9.2011 - 2 CS 11.1849 - juris Rn. 9 m. w. N.; B. v. 4.8.2011 - 2 CS 11.997 - juris Rn. 23 m. w. N.; B. v. 8.9.2008 - 1 CS 08.1380 - juris Rn. 17; B. v. 15.11.2005 - 2 CS 05.2817 - juris Rn. 2 m. w. N.; B. v. 10.2.2003 - 2 ZB 02.2015 - juris Rn. 2).

    Bei einer derartigen Erhaltungsmaßnahme an einem bestandsgeschützten Gebäude im dicht bebauten innerstädtischen Bereich kommt man daher nicht umhin, Ausnahmen vom generalisierenden Abstandsflächenrecht zuzulassen (vgl. BayVGH, B. v. 4.8.2011 - 2 CS 11.997 - juris Rn. 23).

    Dies gilt insbesondere auch deshalb, weil im vorliegenden dicht bebauten innerstädtischen Altstadtbereich kaum ein Anwesen die Abstandsflächen wahrt (vgl. BayVGH, B. v. 4.08.2011 - 2 CS 11.997 - juris Rn. 23; B. v. 7.10.2010 - 2 B 09.328 - juris).

    Insgesamt ist die Verschattungswirkung des Bauvorhabens hinsichtlich des klägerischen Anwesens daher nicht derart gravierend, dass eine Abweichung nicht erteilt werden könnte (vgl. BayVGH, B. v. 4.8.2011 - 2 CS 11.997 - juris Rn. 25).

    Bei der Interessenabwägung ist weiter zu berücksichtigen, dass die Beigeladene einen Rechtsanspruch auf Bebauung ihres Grundstücks in dem durch die Umgebung vorgegebenen Nutzungsmaß hat (vgl. BayVGH, B. v. 4.8.2011 - 2 CS 11.997 - juris Rn. 26 m. w. N.).

    Da das Gebäude der Beigeladenen an der westlichen Grundstücksgrenze ausgerichtet werden muss, wäre die Errichtung eines Bauwerks in der Größenordnung der Nachbarbebauung bei vollständiger Einhaltung der Abstandsflächen angesichts der Schmalheit des Vorhabengrundstücks im Bereich des festgesetzten Bauraums nicht möglich (vgl. BayVGH, B. v. 4.8.2011 - 2 CS 11.997 - juris Rn. 26 m. w. N.).

  • VG München, 15.07.2019 - M 8 K 18.2286

    Rechtmäßiger Vorbescheid für Neubau eines Wohnhauses

    Da somit grundsätzlich jede Abweichung von den Anforderungen des Art. 6 BayBO zur Folge hat, dass die Ziele des Abstandsflächenrechts nur unvollkommen verwirklicht werden, muss es sich um eine atypische, von der gesetzlichen Regel nicht ausreichend erfasste oder bedachte Fallgestaltung handeln (vgl. BayVGH, B.v. 13.2.2002 - 2 CS 01.1506 - juris Rn. 16; B.v. 23.5.2005 - 25 ZB 03.881 - juris Rn. 8; B.v. 15.11.2005 - 2 CS 05.2817 - juris Rn. 2; B.v. 29.11.2006 - 1 CS 06.2717 - juris Rn. 24; B.v. 11.1.2007 - 14 B 03.572 - juris Rn. 22; B.v. 16.7.2007 - 1 CS 07.1340 - juris Rn. 16 m.w.N.; B.v. 4.8.2011 - 2 CS 11.997 - juris Rn. 23; B.v. 5.12.2011 - 2 CS 11.1902 - juris Rn. 3; U.v. 22.12.2011 - 2 B 11.2231 - juris Rn. 16; B.v. 20.11.2014 - 2 CS 14.2199 - juris Rn. 4; B.v. 15.10.2014 - 2 ZB 13.530 - juris Rn. 3; B.v. 9.2.2015 - 15 ZB 12.1152 - juris Rn. 16).

    Auch wenn insofern mangels Einheitlichkeit der abweichenden Abstandsflächentiefen kein Fall des Art. 6 Abs. 5 Satz 4 BayBO vorliegt, begründet die (weitgehend) durchgängige Nichteinhaltung der Vorgaben des derzeit geltenden Abstandsflächenrechts durch die Nachbarbebauung, insbesondere da es sich - wie bereits erläutert - um einen dicht bebauten innerstädtischen Bereich handelt, die für die Atypik erforderliche besondere städtebauliche Situation (vgl. BayVGH, U.v. 7.10.2010 - 2 B 09.328 - juris Rn. 34; B.v. 9.6.2011 - 2 ZB 10.2290 - juris Rn. 10; B.v. 4.8.2011 - 2 CS 11.997 - juris Rn. 23; B.v. 2.12.2014 - 2 ZB 14.2077 - juris Rn. 3).

    In diesem städtebaulichen Zusammenhang führt jede sich hinsichtlich ihres Maßes in die Eigenart der näheren Umgebung einfügende Bebauung zwangsläufig zu einer Reduzierung der Belichtung bei den Nachbargebäuden; dies gilt unabhängig von der jeweiligen Ausrichtung (vgl. BayVGH, B.v. 4.8.2011 - 2 CS 11.997 - juris Rn. 24 unter Bezugnahme auf BayVGH, B.v. 9.6.2011 - 2 ZB 10.2290 - juris Rn. 5), sodass insofern situationsbedingt eine erhöhte Zumutbarkeitsschwelle gilt.

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