Rechtsprechung
   ArbG Düsseldorf, 18.09.2003 - 2 Ca 2548/03   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,9065
ArbG Düsseldorf, 18.09.2003 - 2 Ca 2548/03 (https://dejure.org/2003,9065)
ArbG Düsseldorf, Entscheidung vom 18.09.2003 - 2 Ca 2548/03 (https://dejure.org/2003,9065)
ArbG Düsseldorf, Entscheidung vom 18. September 2003 - 2 Ca 2548/03 (https://dejure.org/2003,9065)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,9065) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Änderung der Arbeitsbedingungen durch Änderungskündigung; Widerruf einer Zusatzfunktion eines Arbeitnehmers; Rückgängigmachung der Ernennung zum Funktionsträger; Auslegung der normativen Bestimmungen in Tarifverträgen; Angemessene Berücksichtigung arbeitsrechtlicher ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • archive.org (Leitsatz)

    Unzulässige Vereinbarung eines Widerrufsvorbehalts

Papierfundstellen

  • DB 2004, 81
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • LAG Hamm, 11.05.2004 - 19 Sa 2132/03

    AGB-Kontrolle - Widerruf übertariflicher Leistungen - geltungserhaltende

    cc) Daher ist es mit § 308 Abs. 4 BGB nicht mehr vereinbar, wenn der Arbeitgeber in den von ihm verwendeten arbeitsvertraglichen Bedingungen vorsieht, dass ein Widerruf der Leistungen nicht an Gründe gebunden ist (vgl. Arbeitsgericht Düsseldorf, Urteil vom 18. September 2003 - 2 Ca 2548/03 = DB 2004, S. 81).

    Den bei Dauerschuldverhältnissen auftretenden Schwierigkeiten, die mit der Aufzählung aller in Zukunft in Betracht kommender Widerrufsgründe verbunden sind, kann dadurch begegnet werden, dass keine unzumutbaren Anforderungen an die Konkretisierung des Klauseltextes gestellt werden (vgl. BGH, Urteil vom 16. Januar 1985 - VIII ZR 153/83 = NJW 1985, S. 853; Arbeitsgericht Düsseldorf, Urteil vom 18. September 2003, a.a.O., S. 81 f.; ErfK-Preis, a.a.O., Rdnr. 59).

  • LAG Berlin, 30.03.2004 - 3 Sa 2206/03

    Widerruf einer einzelvertraglichen vereinbarten zusätzlichen Leistung

    Dies beruht darauf, dass es im Arbeitsverhältnis auf die angemessene Berücksichtigung der Besonderheiten des Arbeitsrechts ankommt (entgegen Arbeitsgericht Düsseldorf DB 04, 81 und einer verbreitet vertretenen Auffassung in der Literatur).

    Nach der als z. Z. durchaus vorherrschend anzusehenden Auffassung ist die Vereinbarung über einen Widerrufsvorbehalt einer im Gegenseitigkeitsverhältnis stehenden Leistung des Arbeitgebers wegen Unzumutbarkeit der Abrede für den Arbeitnehmer im Sinne des § 308 Nr. 4 BGB n. F. unwirksam, wenn die Voraussetzungen für die Bestimmung der Änderung oder des Wegfalls der Leistung in der Abrede selbst entgegen dem Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB n. F. nicht niedergelegt sind (vgl. dazu ArbG Düsseldorf DB 04, 81; Erfk-Preis BGB §§ 305 - 310 Rd. Nr. 59 ff.; vgl. weiter Däubler NZA 01, 1329, 1336; Richardi NZA 02, 1057, 1063; Gotthardt ZIP 02, 277, 288; Henssler RdA 02, 129, 139; Hunold ZTR 02, 202, 207; Sievers NZA 02, 1182, 1184; abweichend Lingemann NZA 02, 181, 190; Schmitker/Grau BB 02, 2120, 2123 f.).

  • LAG Hamm, 21.09.2004 - 19 Sa 575/04

    Vorbehaltsklausel im Formulararbeitsvertrag bezüglich übertariflicher Leistungen;

    Die Angabe der möglichen Widerrufsgründe im Arbeitsvertrag wird vielfach in der Literatur und nun teilweise auch in der Rechtsprechung für erforderlich gehalten (vgl. Erf. Komm./ Preis, 4. Aufl., §§ 305 - 310 BGB Rdnr. 54 ff.; Preis, NZA 2004, 1014; Gotthardt, a.a.O., E II 6 c) ee) (2); Stoffels, NZA Sonderbeilage 1/2004, 19, 25 und insbesondere LAG Hamm, Urteil vom 11.05.2004 - 19 Sa 90/04 - NZA-RR 2004, 515 in einem Parallelfall, dem eine Klage eines Arbeitskollegen des Klägers gegen die Beklagte zugrunde liegt, Revision anhängig unter - 5 AZR 364/04 - ArbG Düsseldorf, Urteil vom 18.09.03 - 2 Ca 2548/03, DB 2004, 81f , a.A.: LAG Berlin, Urteil vom 30.03.04 - 3 Sa 2206/03 - Revision anhängig unter 10 AZR 331/04; Lingemann, NZA 2002, 191 und Schnitker/Grau, BB 2002, 2124).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht