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   OVG Nordrhein-Westfalen, 13.09.2012 - 2 D 38/11.NE   

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https://dejure.org/2012,26377
OVG Nordrhein-Westfalen, 13.09.2012 - 2 D 38/11.NE (https://dejure.org/2012,26377)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 13.09.2012 - 2 D 38/11.NE (https://dejure.org/2012,26377)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 13. September 2012 - 2 D 38/11.NE (https://dejure.org/2012,26377)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Normenkontrollantrag eines benachbarten Eigentümers eines mit einem Wohnhaus bebauten und vermieteten Grundstücks gegen eine Änderung und Ergänzung eines Bebauungsplans bzgl. eines Gewerbegebiets

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wann ist eine Emissionskontingentierung rechtswidrig?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Normenkontrollantrag eines benachbarten Eigentümers eines mit einem Wohnhaus bebauten und vermieteten Grundstücks gegen eine Änderung und Ergänzung eines Bebauungsplans bzgl. eines Gewerbegebiets

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Gewerbegebietsausweisung auf dem Gelände einer ehemaligen Zuckerfabrik im Nordwesten von Soest ist unwirksam

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    In Angebotsbebauungsplan darf Gemeinde keine planungsrechtlich unzulässigen Mischform schaffen

Papierfundstellen

  • DÖV 2013, 696
  • BauR 2013, 1408
  • BauR 2013, 2063
 
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Wird zitiert von ... (78)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 13.02.2019 - 8 C 11387/18

    Überplanung einer sog. Außenbereichsinsel inmitten einer Ortslage im …

    Auch wenn die Gemeinde mit dem Bebauungsplan das Vorhaben eines bestimmten Vorhabenträgers planungsrechtlich ermöglichen will, ist sie aufgrund von § 1 Abs. 3 Satz 1 BauGB nicht gezwungen, einen mit einer Durchführungsverpflichtung des Vorhabenträgers und dem Gebot zur Aufhebung des Bebauungsplans bei Nichtdurchführung des Projekts (§ 12 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 6 Satz 1 BauGB) gekoppelten vorhabenbezogenen Bebauungsplan aufzustellen (vgl. OVG NRW, Urteil vom 13. September 2012 - 2 D 38/11.NE -, BauR 2013, 1408 und juris, Rn. 52 und 55;… OVG Nds., Urteil vom 4. Januar 2011 - 1 MN 130/10 -, BauR 2011, 805 und juris, Rn. 77; auch: BVerwG, Beschluss vom 25. Februar 2015 - 4 VR 5/14 - ["projektbezogener Angebotsbebauungsplan"]).

    Allerdings darf der Plangeber sich bei Ausnutzung dieser Planungsformenfreiheit nicht in konzeptionelle Widersprüche verstricken und sich selektiv einmal auf den offenen Angebotscharakter des Bebauungsplans, ein anderes Mal auf dessen Projektbezug berufen (vgl. OVG NRW, Urteil vom 13. September 2012, a.a.O., Rn. 64;… auch: Söfker/Runkel, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, 130. Erg.-Lfg. August 2018, § 1 Rn. 38).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.03.2018 - 2 D 95/15

    Wirksamkeit der Änderungen eines Flächennutzungsplans zur Darstellung von …

    vgl. etwa BVerwG, Beschluss vom 14. Dezember 1995 - 4 N 2.95 -, BRS 57 Nr. 57 = juris Rn. 1; OVG NRW, Urteil vom 13. September 2012 - 2 D 38/11.NE -, BauR 2013, 1408 = juris Rn. 81.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 01.08.2016 - 8 B 10637/16

    Festsetzung einer abweichenden Bauweise

    Auch wenn die Planung auf die Vorstellungen eines privaten Vorhabenträgers zurückgeht, handelt es sich nicht um eine bauplanungsrechtlich unzulässige bloße Gefälligkeitsplanung in ausschließlich privatem Interesse eines Bauherrn (vgl. hierzu: OVG RP, Urteil vom 9. November 2005 - 8 C 10964/05.OVG -, OVG NRW, Urteil vom 13. September 2012 - 2 D 38/11.NE -, BauR 2013, 1408 und juris, Rn. 52).

    Auch wenn die Gemeinde mit dem Bebauungsplan das Vorhaben eines bestimmten Vorhabenträgers planungsrechtlich ermöglichen will, ist sie aufgrund von § 1 Abs. 3 Satz 1 BauGB nicht gezwungen, einen mit einer Durchführungsverpflichtung des Vorhabenträgers nach § 12 Abs. 1 Satz 1 BauGB gekoppelten vorhabenbezogenen Bebauungsplan aufzustellen (vgl. OVG NRW, Urteil vom 13. September 2012 - 2 D 38/11.NE -, BauR 2013, 1408 und juris, Rn. 55;… OVG Nds., Urteil vom 4. Januar 2011 - 1 MN 130/10 -, BauR 2011, 805 und juris, Rn. 77; auch: BVerwG, Beschluss vom 25. Februar 2015 - 4 VR 5/14 - ["projektbezogener Angebotsbebauungsplan"]).

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