Volltextveröffentlichungen (5)

• Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

  VwGO § 80 Abs 5; StVG § 3 Abs 1 S 1; FeV § 11 Abs 2; FeV § 11 Abs 7; FeV § 11 Abs 8; FeV § 46 Abs 1; FeV § 46 Abs 3; FeV Anl 4 Nr 9_9_2; ThürVwVfG § 35
  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen nachgewiesenen erheblichen Cannabiskonsums und Teilnahme am Straßenverkehr; Entziehung der Fahrerlaubnis; erheblicher Cannabiskonsum; Teilnahme am Straßenverkehr; mangelnde Trennfähigkeit; THC-Wert; Anordnung zur Gutachtenvorlage; Verwaltungsaktqualität

• Judicialis

  Entziehung der Fahrerlaubnis; erheblicher Cannabiskonsum; Teilnahme am Straßenverkehr; mangelnde Trennfähigkeit; THC-Wert; Anordnung zur Gutachtenvorlage; Verwaltungsaktqualität

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach Drogenkonsum, Cannabis; Verwaltungsverfahren: Rechtsnatur der Anordnung zur Beibringung eines Drogenscreenings

• Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  THC-Wert einer Blutuntersuchung als Ausgangspunkt für die Feststellung eines regelmäßigen Cannabis-Konsums; Rechtsnatur der Aufforderung sich einem Drogenscreening zu unterziehen; Entzug der Fahrerlaubnis bei Weigerung sich dem Drogenscreening zu unterziehen; Trennvermögen zwischen der Fähigkeit ein Fahrzeug zu führen und gelegentlichem Cannabis-Konsum; Anforderung an die Interessenabwägung im vorläufigen Rechtsschutz; Fahrerlaubnisrechtliche Ungleichbehandlung von Alkoholmissbrauch und Cannabismissbrauch

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

  Cannabiskonsum

• verkehrslexikon.de (Rechtsprechungsübersicht)

  Die Rechtsprechung in den verschiedenen Bundesländern zum Komplex Cannabis-Konsum und Fahrerlaubnis

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Wird zitiert von ... (32)  

• OLG Bremen, 18.06.2014 - 1 SsBs 51/13  

  Fahrlässiges Führen eines Kraftfahrzeugs nach vorangegangenem Cannabis-Konsum und …

  (5) In der älteren Rechtsprechung wird andererseits gelegentlich davon ausgegangen, dass auch niedrige Werte zwischen 1 und 2 ng/ml THC im Blutserum nur zeitnah nach dem Konsum nachzuweisen seien (vgl. VGH München, Beschluss vom 03.02.2004, 11 CS 04.157, BeckRS 2004, 14636; OVG Weimar, Beschluss vom 11.05.2004, 2 EO 190/04, BeckRS 2004, 23975).
• OVG Mecklenburg-Vorpommern, 19.12.2006 - 1 M 142/06  
  Der derzeitige medizinisch-naturwissenschaftliche Erkenntnisstand rechtfertigt es jedenfalls, bei einer THC-Konzentration von über 2, 0 ng/ml im Blut eines Kraftfahrzeugführers eine Erhöhung des Risikos für die Verkehrssicherheit als gesichert im Hinblick auf die Nichteignung im Sinne des § 11 Abs. 7 FeV anzusehen (vgl. VGH München, Beschl. v. 11.11.2004 - 11 CS 04.2348 -, Blutalkohol 43/2006, 414, 415 f.; Beschl. v. 16.08.2006 - 11 CS 05.3394 - ; der VGH Mannheim, Beschl. v. 27.03.2006 - 10 S 2519/05 -, Blutalkohol 43/2006, 412, hält bereits eine Konzentration von mindestens 1, 0 ng/ml für ausreichend; ebenso OVG Lüneburg, Beschl. v. 11.07.2003 - 12 ME 287/03 -, NVwZ-RR 2003, 899, und OVG Weimar, Beschl. v. 11.05.2004 - 2 EO 190/04 -, ThürVBl.

  Stellt sich der Betroffene einer solchen ärztlichen Untersuchung nicht, so kann nach § 11 Abs. 8 FeV auf das Fehlen seiner Kraftfahreignung geschlossen werden (vgl. OVG Weimar, Beschl. v. 11.05.2004 - 2 EO 190/04 -, ThürVBl. 2004, 212 - zitiert nach juris).

  Bestätigt sich dagegen ein Verdacht auf einen gelegentlichen Konsum, ist weiter zu unterscheiden: Steht aufgrund der vorliegenden Erkenntnisse bereits fest, dass auf den Betroffenen eines der in Nr. 9.2.2 der Anlage 4 zu den §§ 11, 13 und 14 der Fahrerlaubnisverordnung beschriebenen eignungsausschließenden Verhaltens- bzw. Persönlichkeitsmerkmale zutrifft, so ist seine Fahrerlaubnis zu entziehen, ohne dass es einer weiteren Aufklärung, etwa in der Form einer medizinisch-psychologischen Untersuchung bedarf (vgl. VGH München, Beschl. v. 07.04.2006 - 11 CS 05.2303 -, juris; Beschl. vom 3. Februar 2004 - 11 CS 04.157 -, zitiert nach juris; VGH Mannheim, Beschl. v. 15.11.2005 - 10 S 10 S 2143/05 -, Blutalkohol 43/2006, 249, 250; Beschl. v. 7. März 2003 - 10 S 323/03 -, zfs 2003, 266, 267; OVG Frankfurt/Oder, Beschl. v. 13.12.2004 -4 B 206/04 -, Blutalkohol 43/2006, 161, 162; OVG Weimar, Beschl. v. 11.05.2004 - 2 EO 190/04-, ThürVBl.

• OVG Berlin-Brandenburg, 16.06.2009 - 1 S 17.09  

  Fahrerlaubnis; fehlendes Trennungsvermögen bei Cannabiskonsum

  Dies gilt insbesondere im Hinblick darauf, dass der Betroffene den Zeitpunkt, zu dem die THC-Konzentration in seinem Blut einen bestimmten Wert unterschreitet, nicht zu bestimmen vermag, weil nach dem derzeitigen Erkenntnisstand eine exakte Rückrechnung des THC-Wirkstoffgehalts nicht möglich ist (vgl. hierzu VGH Mannheim…, Beschluss vom 27. März 2006 - 10 S 2519/05 -, juris Rn. 7 m.w.N.; von fehlendem Trennungsvermögen bei einer THC-Konzentration von mehr als 1 ng/ml gehen ebenfalls aus: OVG Lüneburg…, Beschluss vom 11. Juli 2003 - 12 ME 287/03 -, juris Rn. 7; OVG Weimar, Beschluss vom 11. Mai 2004 -2 EO 190/04-, juris Rn. 33; OVG Hamburg…, Beschluss vom 15. Dezember 2005 -3 Bs 214/05-, juris Rn. 20; OVG Schleswig…, Beschluss vom 6. Juli 2007 - 4 MB 46/07 - juris Rn. 2; OVG Koblenz…, Beschluss vom 13. Januar 2004 - 7 A 10206/03.OVG -, juris Rn. 25, das allerdings zusätzlich cannabisbedingte Beeinträchtigungen verlangt; a.A. VGH München…, Beschluss vom 25. Januar 2006 - 11 CS 05.1711 -, juris Rn. 38, 45, der bei einer THC-Konzentration zwischen 1 und 2 ng/ml lediglich durch Gutachten zu klärende Eignungsbedenken annimmt; wohl auch OVG Greifswald…, Beschluss vom 19. Dezember 2006 - 1 M 142/06 -, juris Rn. 18; offen gelassen von OVG Bremen…, Beschluss vom 14. August 2007 - 1 B 302/07 - juris Rn. 8).

 
• OVG Nordrhein-Westfalen, 29.07.2009 - 16 B 895/09  

  Anordnung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens bei wiederholten …

  OVG, Beschluss vom 11.5.2004 - 2 EO 190/04 -, Blutalkohol 42 (2005), 183 = juris (…Rn. 33); Schl.-H. OVG, Beschluss vom 7.6.2005 - 4 MB 49/05 -, juris (…Rn. 5); Hamb. OVG, Beschluss vom 15.12.2005 - 3 Bs 214/05 -, NJW 2006, 1367 = juris (…Rn. 20); VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 27.3.2006 - 10 S 2519/05 -, NJW 2006, 2135 = NZV 2007, 55 = juris (…Rn. 7); OVG Berlin-Bbg., Beschluss vom 16.6.2009 - 1 S 17.09 -, juris (…Rn. 6), legt der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in diesem Zusammenhang einen Schwellenwert von 2, 0 ng/ml zugrunde.
• OVG Thüringen, 06.09.2012 - 2 EO 37/11  

  Fehlendes Trennungsvermögen nach Cannabiskonsum; Fahrerlaubnis; Entziehung; …

  In Anknüpfung an die frühere Rechtsprechung (vgl. Beschluss des Senats vom 11. Mai 2004 - 2 EO 190/04 - ThürVBl. 2004, 212) geht der Senat nunmehr im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes davon aus, dass zumindest ab einer THC-Konzentration von 1, 0 ng/ml im Blutserum eine Teilnahme am Straßenverkehr unter Cannabiseinfluss im Sinne der Nr. 9.2.2.
• VGH Bayern, 13.05.2013 - 11 ZB 13.523  

  Gelegentlicher Cannabiskonsum; Nachweis eines zweiten Konsumakts; Rückschluss von …

  Sowohl der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (vgl. B.v. 5.4.2006 - 11 CS 05.2853) als auch andere Oberverwaltungsgerichte (NdsOVG vom 11.7.2003 DAR 2003, 480; ThürOVG vom 11.5.2004 Az. 2 EO 190/04, zitiert nach Juris) gehen daher davon aus, dass ein "normaler" (d.h. ein auf die Aufnahme einer wirksamen, ca. 15 mg THC umfassenden Einzeldosis beschränkter) Konsum von Cannabis in der Regel nur bis zu sechs Stunden im Blut nachgewiesen werden kann.
• KG, 04.01.2010 - 3 Ws (B) 667/09  

  Fahren unter Drogeneinfluss: Voraussetzungen des Fahrlässigkeitsvorwurfs …

  So existiert eine Vielzahl von Judikaten, in denen - unzutreffender Weise (…vgl. Berr/Krause/Sachs, a.a.O. Rdnr. 489) - ohne weiteres davon ausgegangen wird, dass auch niedrige Werte zwischen 1 und 2 ng/ml THC im Blutserum nur wenige Stunden nach dem Konsum nachzuweisen seien (VGH Bayern SVR 2004, 396; VGH Baden Württemberg DAR 2003, 236; OVG Niedersachsen DAR 2003, 480; OVG Thüringen SVR 2004, 438; AG Nördlingen BA 2006, 47; AG Saalfeld NStZ 2004, 49), was auch bei einem Interessierten den Eindruck entstehen lassen kann, dass nach Ablauf eines Tages eine Fortdauer der Wirkung des Rauschgiftes ausgeschlossen sei.
• OVG Mecklenburg-Vorpommern, 20.03.2008 - 1 M 12/08  

  Beweisverwertungsverbote im Fahrerlaubnisrecht

  Der derzeitige medizinisch-naturwissenschaftliche Erkenntnisstand rechtfertigt es jedenfalls, bei einer THC-Konzentration von über 2, 0 ng/ml im Blut eines Kraftfahrzeugführers eine Erhöhung des Risikos für die Verkehrssicherheit als gesichert im Hinblick auf die Nichteignung im Sinne des § 11 Abs. 7 FeV anzusehen (vgl. VGH München, Beschl. v. 11.11.2004 - 11 CS 04.2348 -, Blutalkohol 43/2006, 414, 415 f.; Beschl. v. 16.08.2006 - 11 CS 05.3394 - ; der VGH Mannheim, Beschl. v. 27.03.2006 - 10 S 2519/05 -, Blutalkohol 43/2006, 412, hält bereits eine Konzentration von mindestens 1, 0 ng/ml für ausreichend; ebenso OVG Lüneburg, Beschl. v. 11.07.2003 - 12 ME 287/03 -, NVwZ-RR 2003, 899, und OVG Weimar, Beschl. v. 11.05.2004 - 2 EO 190/04 -, ThürVBl.
• VGH Bayern, 23.01.2007 - 11 CS 06.2228  

  Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach gelegentlichem …

  Sowohl der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (vgl. BayVGH vom 5.4.2006 Az. 11 CS 05.2853) als auch andere Oberverwaltungsgerichte (NdsOVG vom 11.7.2003 DAR 2003, 480 ; ThürOVG vom 11.5.2004 Az. 2 EO 190/04, zit. nach Juris) gehen deshalb davon aus, dass ein "normaler" (d.h. ein auf die Aufnahme einer wirksamen, ca. 15 mg THC umfassenden Einzeldosis beschränkter) Konsum von Cannabis nur bis zu sechs Stunden im Blut nachgewiesen werden kann (…vgl. zum "Verschwinden" des Wirkstoffs THC aus dem Blut bereits nach wenigen Stunden ferner Möller, a.a.O., § 3, RdNr. 147).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 23.07.2015 - 16 B 656/15  

  Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund des Konsums von Amphetaminen

  OVG, Beschluss vom 11. Mai 2004 - 2 EO 190/04 -, Blutalkohol 42 (2005), 183 = juris, Rn. 36.
• VGH Bayern, 05.04.2006 - 11 CS 05.2853  

  Beschwerde gegen die Anordnung zur Erstellung eines medizinisch psychologischen …
• VG Braunschweig, 23.02.2005 - 6 B 66/05  

  Fehlende Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen bei einmaliger Einnahme von …
• VGH Baden-Württemberg, 15.12.2014 - 9 S 2073/14  

  Vorläufiger Rechtsschutz eines Arztes gegen die Anordnung seiner fachärztlichen …
• VGH Bayern, 19.07.2010 - 11 CS 10.540  

  Entziehung einer Fahrerlaubnis wegen gelegentlichem Cannabiskonsum und fehlendem …
• VG Köln, 14.06.2010 - 11 K 1059/10  

  Nachweis von gelegentlichem Cannabiskonsum bei 15 ng/ml bei gleichzeitigem …
• VGH Bayern, 04.11.2008 - 11 CS 08.2576  

  Entziehung der Fahrerlaubnis; gelegentlicher Cannabiskonsum; THC-Konzentration im …
• VGH Bayern, 09.10.2006 - 11 CS 05.2819  

  Verlust der Fahreignung wegen Verstoßes gegen das "Trennungsgebot" bei einem …
• VG Augsburg, 25.05.2005 - Au 3 S 05.413  

  Auch bei einem THC-COOH-Wert von 31 ng/ml ist ein Rückschluss auf regelmäßigen …
• VG Köln, 25.07.2012 - 11 K 1074/11  

  Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund zweimaligen Fahrens unter dem Einfluss von …
• VG Augsburg, 05.10.2015 - Au 7 S 15.1389  

  Sofortige Vollziehbakrkeit der Aberkennung einer ausländischen Fahrerlaubnis
• VG Düsseldorf, 04.11.2009 - 6 K 1704/09  

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen des Konsums von Betäubungsmitteln vor dem …
• VG Köln, 29.01.2010 - 11 L 1879/09  

  Voraussetzungen für die Entziehung der Fahrerlaubnis eines gelegentlichen …
• VG Augsburg, 21.05.2008 - Au 3 S 08.514  

  Entzug der Fahrerlaubnis; Ungeeignetheit; gelegentlicher Cannabiskonsum; …
• VG München, 04.07.2012 - M 6a S 12.2698  

  Entzug der Fahrerlaubnis; gelegentlicher Konsum von Cannabis; THC-Wert unterhalb …
• VG Meiningen, 17.03.2006 - 2 E 96/06  

  Entziehung der Fahrerlaubnis; Fahrerlaubnis; ungeeignet; Entzug
• VG Meiningen, 05.04.2005 - 2 E 193/05  

  Entziehung der Fahrerlaubnis; Fahrerlaubnis; Entziehung; Cannabis; Blutprobe
• VG München, 17.08.2011 - M 6a S 11.3291  

  Entziehung der Fahrerlaubnis; gelegentlicher Cannabiskonsum; fehlendes …
• VG München, 24.09.2009 - M 6b S 09.3166  

  Entziehung der Fahrerlaubnis; gelegentlicher Cannabiskonsum; fehlendes …
• VG München, 19.08.2009 - M 6b S 09.2833  

  Entziehung der Fahrerlaubnis; gelegentlicher Cannabiskonsum; fehlendes …
• VG Augsburg, 15.05.2008 - Au 3 S 08.589  

  Cannabis; gelegentlicher Konsum; Fahren mit 2,4 ng/ml
• VG Augsburg, 15.01.2008 - Au 3 S 07.1784  

  Kein fakultatives Widerspruchsverfahren bei Entzug der Fahrerlaubnis; Cannabis; …
• VG Neustadt, 17.10.2005 - 3 L 1730/05