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   OVG Thüringen, 19.05.2014 - 2 EO 313/13   

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https://dejure.org/2014,18016
OVG Thüringen, 19.05.2014 - 2 EO 313/13 (https://dejure.org/2014,18016)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 19.05.2014 - 2 EO 313/13 (https://dejure.org/2014,18016)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 19. Mai 2014 - 2 EO 313/13 (https://dejure.org/2014,18016)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit PDF

    Konkurrentenstreit bei gebündelten Dienstposten

  • Wolters Kluwer

    Untersagung der Besetzung eines Dienstpostens als Sachbearbeiter durch einen Bewerber i.R.d. Auswahlverfahrens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Untersagung der Besetzung eines Dienstpostens als Sachbearbeiter durch einen Bewerber i.R.d. Auswahlverfahrens

  • rechtsportal.de

    Untersagung der Besetzung eines Dienstpostens als Sachbearbeiter durch einen Bewerber i.R.d. Auswahlverfahrens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Dienstliche Beurteilung auf einem gebündelten Dienstposten

  • Jurion (Kurzinformation)

    Beurteilungspraxis bei Polizeibeamten auf sogenannten bündelbewerteten Dienstposten rechtswidrig

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Beurteilung von Thüringer Polizeibeamten rechtswidrig

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (10)

  • OVG Thüringen, 05.11.2014 - 2 EO 472/13

    Besetzung eines Dienstpostens "Vollziehungsbeamter in herausgehobener Stellung"

    Der Senat hat hierzu mit Beschluss vom 19. Mai 2014 (2 EO 313/13) folgendes festgestellt:.

    Nach Auffassung des Senats (Beschl. v. 19. Mai 2014, a. a. O.) führt allerdings nicht schon der Umstand zur materiellen Rechtswidrigkeit der Beurteilungen, dass die Dienstposten, die der Antragsteller während des Beurteilungszeitraums innehatte, bündelbewertet nach BesGr A 6m/A 8 waren.

    Dienstliche Beurteilungen sind aber nicht stets rechtswidrig, wenn der Beurteilte im Beurteilungszeitraum auf einem unzulässig gebündelten Dienstposten tätig war oder wenn zur Vergleichsgruppe Beamte gehören, denen unzulässig bündelbewertete Dienstposten übertragen waren (vgl. die Nachweise im Beschl. vom 19. Mai 2014, a. a. O., auch zur gegenteiligen Ansicht).

    Hiervon ausgehend hat der Beurteiler aber auch die auf dem gebündelten Dienstposten anfallenden Aufgaben zu berücksichtigen und zu bewerten, die nach ihrem Schwierigkeitsgrad unterwertiger oder höherwertiger Natur sind (s. Senatsbeschluss vom 19. Mai 2014, a. a. O.).

  • VG Weimar, 29.10.2015 - 1 K 663/15

    Klage auf Aufhebung von Beförderungen unzulässig

    2002, 139, 140, aktuell z.B. Beschlüsse vom 30. April 2014 - 2 EO 366/13 -, vom 19. Mai 2014 - 2 EO 313/13 -, zitiert nach Juris Rdz. 25, vom 3. Juni 2014 - 2.
  • OVG Thüringen, 04.12.2015 - 2 EO 94/15

    Vorläufiger Rechtsschutz; Konkurrentenstreit; Planstellenbewirtschaftung;

    An der Glaubhaftmachung des Anordnungsanspruchs fehlt es ausnahmsweise nur dann, wenn der Rechtsschutzsuchende auch bei Vermeidung der Rechtsverstöße in einem neuen Auswahlverfahren von vornherein zweifelsfrei chancenlos wäre (vgl. BVerwG, Beschluss vom 20. Januar 2004 - 2 VR 3/03 - BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 24. September 2002 - 2 BvR 857/02 - Beschlüsse des Senats vom 15. April 2014 - 2 EO 641/12 - und vom 19. Mai 2014 - 2 EO 313/13 - jeweils [...]).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.12.2014 - 1 B 1251/14

    Anfechtbarkeit einer Zwischenregelung im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes

    Danach ist ein beurteilungsrelevanter Erfahrungsvorsprung und damit ein Anordnungsgrund (erst) dann anzunehmen, wenn zwischen dem Dienstantritt des ausgewählten Bewerbers auf dem strittigen Dienstposten und der gerichtlichen Hauptsachentscheidung "ein Zeitraum von deutlich mehr als sechs Monaten liegt", BVerwG, Beschlüsse vom 9. April 2014 - 1 WDS-VR 23.13 -, DokBer 2014, 295 = juris, Rn. 24, und vom 12. April 2013 - 1 WDS-VR 1.13 -, juris, Rn. 23, vgl. auch Thüringer OVG, Beschluss vom 19. Mai 2014 - 2 EO 313/13 -, juris, Rn. 7, welcher hier bei Weitem nicht erreicht ist.
  • OVG Thüringen, 09.10.2015 - 2 EO 633/14

    Auswahlentscheidung eines Dienstherrn durch Einbeziehen der Beamten einer

    An der Glaubhaftmachung des Anordnungsanspruchs fehlt es ausnahmsweise nur dann, wenn der Rechtsschutzsuchende auch bei Vermeidung der Rechtsverstöße in einem neuen Auswahlverfahren von vornherein zweifelsfrei chancenlos wäre (vgl. BVerwG, Beschluss vom 20. Januar 2004 - 2 VR 3/03 - BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 24. September 2002 - 2 BvR 857/02 - Beschlüsse des Senats vom 15. April 2014 - 2 EO 641/12 - und vom 19. Mai 2014 - 2 EO 313/13 - jeweils juris).
  • OVG Thüringen, 09.02.2017 - 2 EO 802/16
    Die dem Antragsteller erteilte dienstliche Beurteilung lässt daher ausdrücklich erkennen, welche Wertigkeit die im Beurteilungszeitraum ausgeübte Tätigkeit hatte, und macht damit plausibel, wie die auf dem Dienstposten gezeigten Leistungen im Verhältnis zum Statusamt bewertet wurden (vgl. Beschluss des Senats vom 19. Mai 2014 - 2 EO 313/13 - Juris, Rn. 19, 22, ohne Angabe der Wertigkeit des innegehabten bündelbewerteten Dienstpostens).
  • OVG Sachsen, 03.11.2014 - 2 A 114/13

    Dienstpostenbündelung, Beurteilungsrichtlinie, Verfahrensmängel

    Der Kläger legt insbesondere nicht dar, warum eine - unterstellt rechtswidrige - Bündelung von Dienstposten die Rechtswidrigkeit auch der dienstlichen Beurteilung nach sich ziehen sollte (gegen diese Annahme etwa ThürOVG, Beschl. v. 19. Mai 2014 - 2 EO 313/13 -, juris Rn. 19 m. w. N.).
  • VG Stuttgart, 24.01.2019 - 14 K 12555/17

    Dienstliche Beurteilung einer der Dienststellenleitung als Beauftragte für

    Beurteilungsgrundlage sind dann die auf dem Dienstposten tatsächlich erbrachten Leistungen und die Ermittlung des Schwierigkeitsgrads der übertragenen Aufgaben durch den Beurteiler (BVerwG, Urteile vom 20.10.2016 - 2 A 2/14 -, juris, Rn. 25 und vom 30.06.2011 - 2 C 19.10 -, juris, Rn. 29; Thüringer OVG, Beschluss vom 19.05.2014 - 2 EO 313/13 -, juris, Rn. 19; OVG Saarland, Beschluss vom 24.03.2014 - 1 B 14/14 -, juris, Rn. 36 und Urteil vom 15.01.2014 - 1 A 370/13 -, juris, Rn. 97; Hessischer VGH, Urteil vom 28.08.2013 - 1 A 1274/12 -, juris, Rn. 29).
  • VG München, 13.07.2016 - M 5 K 14.4385

    Gerichtlich eingeschränkte Überprüfbarkeit einer Beurteilung eines Beamten:

    Die auf dem Dienstposten erbrachten Leistungen sind auch am Maßstab des Statusamtes des Beamten zu messen (BVerwG, U. v. 17.9.2015 - 2 C 27/14 -, BVerwGE 153, 48-63, juris Rn. 28; ThürOVG, B. v. 19.5.2014 - 2 EO 313/13 - juris Rn. 19; OVG Saarl, U. v. 15. Januar 2014 - 1 A 370/13 - juris Rn. 90).
  • VG München, 01.08.2017 - M 5 K 16.3084

    Keinen Anspruch auf Aufhebung der periodischen Beurteilung

    Die auf dem Dienstposten erbrachten Leistungen sind auch am Maßstab des Statusamtes des Beamten zu messen (BVerwG, U.v. 17.9.2015 - 2 C-27/14 -, BVerwGE 153, 48-63, juris Rn. 28; ThürOVG, B.v. 19.5.2014 - 2 EO 313/13 - juris Rn. 19; OVG Saarl, U.v. 15. Januar 2014 - 1 A 370/13 - juris Rn. 90).
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