Rechtsprechung
   OVG Thüringen, 19.09.2011 - 2 EO 487/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,12979
OVG Thüringen, 19.09.2011 - 2 EO 487/11 (https://dejure.org/2011,12979)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 19.09.2011 - 2 EO 487/11 (https://dejure.org/2011,12979)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 19. September 2011 - 2 EO 487/11 (https://dejure.org/2011,12979)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,12979) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

    StVG § 3 Abs 1; FeV § 46 Abs 1; FeV § 46 Abs 3; FeV § 11 Abs 3 S 2; FeV § 11 Abs 6; FeV § 11 Abs 7; FeV § 11 Abs 8; FeV § 14 Abs 2 Nr 2; FeV Anl 4 Nr 9.1; FeV Anl 4 Nr 9.5
    Fristsetzung zur Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens; Fahrerlaubnis; Entziehung; Eignung; Zweifel; harte Drogen; medizinisch-psychologisches Gutachten; Anordnung; Frist; angemessen; Regelvermutung; Abstinenzzeitraum; Abstinenznachweis; Screening

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit PDF

    Fristsetzung zur Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens

  • blutalkohol PDF, S. 188
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FeV § 11 Abs. 6 S. 2; FeV § 11 Abs. 7
    Möglichkeit zur fristgemäßen Vorlage eines geforderten Gutachtens als Voraussetzung einer Anordnung zur Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Möglichkeit zur fristgemäßen Vorlage eines geforderten Gutachtens als Voraussetzung einer Anordnung zur Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2012, 446
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (17)

  • VG Saarlouis, 09.07.2020 - 5 L 454/20

    Entziehung der Fahrerlaubnis - Medizinalcannabis - Covid 19

    25 vgl. etwa VG des Saarlandes, Beschluss vom 26.04.2013 - 10 L 574/13 -, juris; Thüringer OVG, Beschluss vom 19.09.2011 - 2 EO 487/11-, VRS 122, 297; ferner Driehaus, Die Anordnung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens bei der Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenauffälligkeit, DAR 2006, 7 vgl. etwa VG des Saarlandes, Beschluss vom 26.04.2013 - 10 L 574/13 -, juris; Thüringer OVG, Beschluss vom 19.09.2011 - 2 EO 487/11-, VRS 122, 297; ferner Driehaus, Die Anordnung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens bei der Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenauffälligkeit, DAR 2006, 7 Hinsichtlich der Angemessenheit der dem Antragsteller gesetzten Frist von mehr als drei Monaten bestehen hier keine Bedenken; solche wurden von ihm im Übrigen auch nicht geltend gemacht.

    25) vgl. etwa VG des Saarlandes, Beschluss vom 26.04.2013 - 10 L 574/13 -, juris; Thüringer OVG, Beschluss vom 19.09.2011 - 2 EO 487/11-, VRS 122, 297; ferner Driehaus, Die Anordnung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens bei der Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenauffälligkeit, DAR 2006, 7.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.07.2015 - 16 B 660/15

    Entziehung einer Fahrerlaubnis aufgrund einer vom Inhaber selbst eingeräumten

    OVG, Beschluss vom 19. September 2011 - 2 EO 487/11 -, Blutalkohol 49 (2012), 171 = VRS 122 (2012), 297 = juris, Rn. 13 f.; VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 24. Januar 2012 - 10 S 3175/11 -, NJW 2012, 3321 = Blutalkohol 49 (2012), 174 = VRS 122 (2012), 312 = DAR 2012, 164 = juris, Rn. 17 bis 19.
  • VG Würzburg, 11.01.2013 - W 6 S 12.1122

    Entzug der Fahrerlaubnis (bezüglich Kraftfahrzeug)

    Angesichts dessen, dass von einem infolge erheblichen Alkoholgenusses fahrungeeigneten Kraftfahrer bzw. Verkehrsteilnehmer als Radfahrer große Gefahren für die Sicherheit des Straßenverkehrs sowie des Lebens, Gesundheit und des Eigentums anderer ausgehen, war eine zügige Aufklärung der Eignungszweifel geboten (ThürOVG, B.v. 19.09.2011 - 2 EO 487/11 - ThürVBl. 2012, 39).

    Andernfalls würden die sich während des Zeitraums ergebenden Risiken und Nachteile einseitig der Allgemeinheit zugemutet (vgl. VGH BW, B.v. 24.01.2012 - 10 S 3175/11 - NJW 2012, 3321; ThürOVG, B.v. 19.09.2011 - 2 EO 487/11 - ThürVBl. 2012, 39).

  • OVG Bremen, 10.02.2020 - 2 B 269/19

    Gutachtenanforderung und Fahrerlaubnisentziehung nach Drogenvortest - ärztliches

    Für die Beibringung eines ärztlichen Gutachtens zur Frage des Drogenkonsums sieht die obergerichtliche Rechtsprechung Zeitspannen von circa 2 Monaten regelmäßig als ausreichend an (vgl. Bay. VGH , Beschl. v. 11.02.2019 - 11 CS 18.1808, juris Rn. 26; OVG Thüringen, Beschl. v. 19.09.2011, 2 EO 487/11, juris Rn. 3, 11; Sächs. OVG, Beschl. v. 13.08.2019 - 3 B 122/19, juris Rn. 2, 10 f.).
  • VG Trier, 14.03.2019 - 1 L 545/19

    Fahrerlaubnis

    Die für die Beibringung des Gutachtens einzuräumende Frist ist lediglich nach der Zeitspanne zu bemessen, die eine Begutachtungsstelle zur Erstattung des Gutachtens voraussichtlich benötigen wird, nicht etwa danach, welchen Zeitraum der betroffene Fahrerlaubnisinhaber benötigt, um eine positive Eignungsprognose erreichen zu können (vgl. ThürOVG, Beschluss vom 19.09.2011 - 2 EO 487/11 -, juris Rn. 11; OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 21.07.2009 - 10 B 10508/09.OVG -, juris Rn. 8; VG Neustadt a.d. Weinstraße, Beschluss vom 21.01.2016 - 3 L 1112/15.NW -, juris Rn. 13; VG Trier, Beschluss vom 08.04.2014 - 1 L 406/14.TR -, juris Rn. 13).
  • VG Neustadt, 14.09.2015 - 3 L 783/15

    Fahrerlaubnisrecht: Erkenntniswert von anonymen Hinweisen Dritter; Anforderungen

    Die zur Einholung des angeforderten Gutachtens zu gewährende Frist ist ausschließlich nach der Zeitspanne zu bemessen, die eine amtlich anerkannte Begutachtungsstelle für Fahreignung unter Berücksichtigung der regionalen Umstände und der üblichen Terminstände der Begutachtungsstelle zur Erstattung des Gutachtens voraussichtlich brauchen wird (vgl. Thüringer OVG, Beschluss vom 19. September 2011 - 2 EO 487/11 -, ThürVBl 2012, 39).
  • OVG Thüringen, 09.05.2012 - 2 SO 596/11

    Verbot des Führens fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge nach Trunkenheitsfahrt mit einem

    Diesen Schluss darf sie allerdings nur dann ziehen, wenn die Anordnung, ein Gutachten beizubringen, fehlerfrei ist (vgl. Beschluss des Senats vom 19. September 2011 - 2 EO 487/11 - Abdruck S. 6, Juris).
  • VG Aachen, 20.04.2020 - 3 L 1330/19

    Fahrerlaubnisentziehung; Entziehung; Fahreignung; Cannabis; Cannabisfahrt;

    vgl. OVG Bremen, Beschluss vom 10. Februar 2020 - 2 B 269/19 -, juris Rn. 15; Bayerischer VGH, Beschluss vom 11. Februar 2019 - 11 CS 18.1808 -, juris Rn. 26; OVG Thüringen, Beschluss vom 19. September 2011 - 2 EO 487/11 -, juris Rn. 3, 11; Sächsisches OVG, Beschluss vom 13. August 2019 - 3 B 122/19 -, juris Rn. 2, 10 f.
  • VG Trier, 08.04.2014 - 1 L 406/14

    Frist zur Anforderung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens bei

    Der Zeitablauf von einem halben Jahr konnte jedenfalls angesichts der konkreten Umstände des vorliegenden Falls, insbesondere des eingeräumten Konsums über eine Dauer von anderthalb Jahren und der im Raum stehenden Verstrickung des Antragstellers im Drogenmilieu den Gefahrenverdacht noch nicht entfallen lassen (vgl hierzu Thüringer OVG, Beschluss vom 19. September 2011, 2 EO 487/11 - juris -).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 05.07.2013 - 3 L 693/12

    Alkohol im Straßenverkehr; Verhältnis einer MPU-Anordnung zu einer

    Die Anordnung erfolgte unter Darlegung der Gründe, die den Beklagten zur Anordnung des Gutachtens veranlasst haben, formuliert eine hinreichend konkrete Fragestellung (Beschl. d. Senats v. 16.04.2012 - 3 M 527/11 -, juris; Schubert/Schneider/Eisenmenger/Stephan, Begutachtungsleitlinie zur Kraftfahrereignung, Kommentar 2. Auflage, zu Kapitel 2.4, S. 41) und setzte auch eine - soweit ersichtlich angemessene - dreimonatige Frist zur Beibringung des Gutachtens (OVG Weimar, Beschl. v. 19.09.2011 - 2 EO 487/11 -, juris).
  • VG Saarlouis, 26.04.2013 - 10 L 574/13

    Fahrerlaubnisrecht: Entzug der Fahrerlaubnis; Anordnung zur Beibringung eines

  • VG Regensburg, 26.11.2013 - RN 8 S 13.1824

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Anforderung eines ärztlichen Gutachtens; Besitz von

  • VG Würzburg, 08.05.2017 - W 6 S 17.413

    Entziehung der Fahrerlaubnis - Wiederholte Zuwiderhandlung im Straßenverkehr

  • OVG Thüringen, 27.03.2012 - 2 EO 135/12

    Entziehung der Fahrerlaubnis nach Trunkenheitsfahrt mit einem Fahrrad;

  • VG Saarlouis, 21.01.2014 - 6 L 2052/13

    Entzug der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines medizinisch-psychologischen

  • VG Augsburg, 13.11.2019 - Au 7 S 19.1015

    Anspruch auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung nach Entzug der

  • VGH Bayern, 28.11.2012 - 11 CS 12.2245

    Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 11 Abs. 8 FeV; Vorlage eines positiven

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht