Weitere Entscheidung unten: OVG Thüringen, 10.03.2014

Rechtsprechung
   OVG Thüringen, 13.03.2014 - 2 EO 511/13   

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https://dejure.org/2014,8671
OVG Thüringen, 13.03.2014 - 2 EO 511/13 (https://dejure.org/2014,8671)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 13.03.2014 - 2 EO 511/13 (https://dejure.org/2014,8671)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 13. März 2014 - 2 EO 511/13 (https://dejure.org/2014,8671)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit PDF

    Konkurrentenstreitverfahren über die Besetzung einer Stelle einer Vorsitzenden Richterin/eines Vorsitzenden Richters am Landgericht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GKG § 52 Abs. 5
    Streitwert in Konkurrenteneilverfahren

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streitwert in Konkurrenteneilverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Niedersachsen, 10.12.2014 - 20 ZD 5/14

    Vorläufige Dienstenthebung und Einbehaltung von Dienstbezügen;

    Dieser Rechtsauffassung, die von zahlreichen Obergerichten geteilt wird (OVG Rh.-Pf., Beschluss vom 23.12.2013 - 2 B 11209/13 -, juris Rn 18 ff.; Brem. OVG, Beschluss vom 9.1.2014 - 2 B 198/13 -, juris Rn 52; Thür. OVG, Beschluss vom 13.3.2014 - 2 EO 511/13 -, juris Rn 3 ff.; Hamb. OVG, Beschluss vom 10.6.2014 - 1 So 45/14 -, juris Rn 8; a. A.: OVG NRW, Beschluss vom 11.7.2014 - 6 B 1381/13 -, juris Rn 18 ff.; OVG LSA, Beschluss vom 29.7.2014 - 1 L 56/14 -, juris Rn 11 ff.), schließt sich der beschließende Senat an.

    Vor dem Hintergrund dieser ausdrücklich genannten Zielsetzung lässt sich den Ausführungen in den Gesetzesmaterialien nicht eindeutig entnehmen, dass mit der Gesetzesänderung ein Systemwechsel beabsichtigt worden ist (Nds. OVG, Beschluss vom 11.11.2014 - 5 ME 157/14 - OVG Rh.-Pf., Beschluss vom 23.12.2013, a. a. O., Rn 20 ff.; Thür. OVG, Beschluss vom 13.3.2014, a. a. O., Rn 4; OVG Hamburg, Beschluss vom 10.6.2014, a. a. O., Rn 8).

  • OVG Thüringen, 04.12.2015 - 2 EO 94/15

    Vorläufiger Rechtsschutz; Konkurrentenstreit; Planstellenbewirtschaftung;

    Dieser Wert ist in Anwendung der Empfehlung in Nr. 10.3 des Streitwertkatalogs für die Verwaltungsgerichtsbarkeit Fassung 2013 (NVwZ-Beilage 2/2013, 57) weiter auf einen Betrag in Höhe von 10.099,53 EUR zu halbieren (vgl. Beschluss des Senats vom 13. März 2014 - 2 EO 511/13 - [...]).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 29.07.2014 - 1 L 56/14

    Beförderung vor Mindestwartezeit; Streitwert des Beförderungsstreits

    11 Insofern ist - anders als nach § 52 Abs. 5 GKG a. F. - nicht mehr auf das Endgrundgehalt abzustellen ( so aber: OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 23. Dezember 2013 - 2 B 11209/13 -, und OVG Thüringen, Beschluss vom 13. März 2014 - 2 EO 511/13, OVG Hamburg, Beschluss vom 10. Juni 2014 - 1 So 45/14 -, jeweils juris ), denn gemäß § 52 Abs. 5 Satz 1 Nr. 1 GKG ist der Streitwert die Summe der für ein Kalenderjahr zu zahlenden Bezüge ( wie hier: OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 11. Juli 2014 - 6 B 208/14 -, juris ).
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   OVG Thüringen, 10.03.2014 - 2 EO 511/13   

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https://dejure.org/2014,7235
OVG Thüringen, 10.03.2014 - 2 EO 511/13 (https://dejure.org/2014,7235)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 10.03.2014 - 2 EO 511/13 (https://dejure.org/2014,7235)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 10. März 2014 - 2 EO 511/13 (https://dejure.org/2014,7235)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit PDF

    Konkurrentenstreitverfahren über die Besetzung einer Stelle einer Vorsitzenden Richterin/eines Vorsitzenden Richters am Landgericht

  • rechtsportal.de

    GG Art. 3 Abs. 1; GG Art. 33 Abs. 2
    Zulässigkeit einer vom Dienstherrn im Einzelfall gewählten Beurteilungsart "Regelbeurteilung und Anlassbeurteilung" im Zusammenhang mit einem Auswahlverfahren

  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit einer vom Dienstherrn im Einzelfall gewählten Beurteilungsart "Regelbeurteilung und Anlassbeurteilung" im Zusammenhang mit einem Auswahlverfahren

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Thüringen, 28.11.2017 - 2 EO 524/17
    Ein solches Beurteilungssystem, das Regelbeurteilungen zu festgelegten, aber individuell verschiedenen Zeitpunkten (vgl. Beschluss des Senats vom 10. März 2014 - 2 EO 511/13 - ThürVGRspr 2014, 149) und in bestimmten Fallgestaltungen ergänzend dazu Anlassbeurteilungen vorsieht, führt zwangsläufig zu unterschiedlichen Beurteilungszeiträumen und nimmt dies in Kauf (vgl. im Einzelnen: Beschlüsse des Senats vom 16. August 2012 - 2 EO 868/11 - ThürVBl. 2013, 85, und vom 15. April 2014 - 2 EO 641/12 - ThürVBl. 2015, 58 m. w. N.; s. a. OVG NRW, Beschluss vom 2. Juli 2014 - 10 B 10320/14 - NVwZ-RR 2014, 809).

    Das im Allgemeinen bestehende Gebot der Anknüpfung des von einer Anlassbeurteilung erfassten Beurteilungszeitraums an den vorangegangenen Beurteilungszeitraum - sei es einer Regelbeurteilung oder einer vorherigen Anlassbeurteilung - entspricht der ständigen Rechtsprechung des Senats (vgl. nur etwa Beschlüsse vom 10. März 2014 - 2 EO 511/13 - ThürVGRspr 2014, 149 und vom 16. Februar 2016 - 2 EO 319/15 - ThürVBl.

  • VG Karlsruhe, 29.10.2015 - 2 K 3639/14

    Zur Frage der Rechtswidrigkeit der dienstlichen Beurteilung eines Richters wegen

    Nachdem die dienstlichen Beurteilungen damit jeweils rechtswidrig waren, der Kläger aber nur einen Anspruch auf Neuerstellung der Regelbeurteilung geltend gemacht hat, kann offen bleiben, ob sich dem vom Kläger zitierten Beschluss des Thüringer Oberverwaltungsgerichts vom 10.03.2014 - 2 EO 511/13 - (juris) eine auf das baden-württembergische Landesrecht übertragbare Aussage zur Zulässigkeit der zusammenfassenden Erstellung einer Regelbeurteilung und einer Anlassbeurteilung in einem Dokument entnehmen lässt.
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