Rechtsprechung
   OVG Thüringen, 30.04.2002 - 2 EO 87/02   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

    VwGO § 80 Abs 5; StVG § 3 Abs 1; FeV § 46 Abs 1 S 2 i V m Nr 9.1 der Anl 4
    Recht der Fahrerlaubnisse einschließlich Fahrerlaubnisprüfungen; Entziehung der Fahrerlaubnis; Fahreignung; Betäubungsmittel; Amphetamin; einmalige Einnahme

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach Drogenkonsum, Amfetamin

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Eignungsausschluss wegen einmaligen Konsums eines im Betäubungsmittelgesetz angeführten Rauschmittels; Einnahme von Amphetamin und Cannabis; Regelmäßigerübermäßiger Gebrauch von Drogen; Einmalige Einnahme von Drogen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    § 46 Abs. 1 FeV
    Für einen Eignungsausschluss im Sinne des § 46 Abs. 1 FeV i. V. m. Ziffer 9.1 der Anlage 4 FeV genügt bereits der Nachweis des einmaligen Konsums eines im Betäubungsmittelgesetz angeführten Rauschmittels (außer Cannabis)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJ 2002, 555
  • DÖV 2003, 91



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Wird zitiert von ... (91)  

  • OVG Brandenburg, 22.07.2004 - 4 B 37/04

    Zum Entzug der Fahrerlaubnis nach einmaligem Amphetaminkonsum

    In § 46 Abs. 1 Satz 2 FeV i.V.m. Anlage 4 FeV hat der Verordnungsgeber eine Bewertung der Auswirkungen bestimmter Verhaltensweisen und Erkrankungen auf die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen vorgenommen, indem er die auf wissenschaftlicher Grundlage gewonnenen und bereits im Gutachten "Krankheit und Kraftverkehr" zusammengefassten Erkenntnisse in die FeV integriert und damit normativ als für den Regelfall zutreffend gekennzeichnet hat (vgl. OVG Hamburg, B. v. 24. April 2002 -3 Bs 19/02-, NordÖR 2003, 123; OVG Weimar, B. v. 30. April 2002 - 2 EO 87/02-, ZfSch 2002, 406).

    Dies folgt sowohl aus dem Wortlaut "Einnahme", der auch ein erstes/einmaliges Konsumieren eines Rauschmittels erfasst, als auch aus der Systematik der Ziffer 9 der Anlage 4 FeV nach der Ziffer 9.1 nicht auf einen andauernden Vorgang des Einnehmens abstellt (in diesem Sinn auch OVG Weimar, B. v. 30. April 2002 - 2 EO 87/02 -, ZfSch 2002, 406; VGH Mannheim, B. v. 28. Mai 2002 - 10 S 2213/01 -, VBlBW 20034, 25ff.; VGH Mannheim, B. v. 24. Mai 2002 - 10 S 835/02 -, NZV 2002, 475 ff.; OVG Lüneburg, B. v. 16. Juni 2003 -12 ME 172/03 -, DAR 2003, 432 f.; OVG Lüneburg, B. v. 14. August 2002 - 12 ME 566/02 -, DAR 2002, 471; OVG Bremen, B. v. 30. Juni 2003 - 1 B 206/03 -, NordÖR 2003, 371 ff.; OVG Koblenz, B. v. 21. November 2000 - 7 B 11967/00 -, DAR 2001, 183).

  • OVG Bremen, 30.06.2003 - 1 B 206/03

    Kokain; Fahrerlaubnis; Kraftfahreignung

    Deshalb ist es Sache des jeweiligen Drogenkonsumenten, die Regelvermutung zu entkräften, d. h. einen besonders gelagerten Sachverhalt geltend zu machen und zu belegen (so im Ergebnis auch OVG Hamburg, B. v. 24.04.2002 - 3 Bs 19/02 - NordÖR 2003, S. 123; OVG Weimar, B. v. 30.04.2002 - 2 EO 87/02 - ZfSch 2002, S. 406; VGH Mannheim, B. v. 28.05.2002 - 10 S 2213/01 - ZfSch 2002, S. 410; OVG Lüneburg, B. v. 14.08.2002 - 12 ME 566/02 - DAR 2002, S. 471).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 25.07.2008 - 10 B 10646/08

    Entziehung der Fahrerlaubnis bei Drogenkonsum

    Abschließend sei angemerkt, dass diese Sichtweise zudem der ganz überwiegenden obergerichtlichen Rechtsprechung entspricht (vgl. dazu etwa VGH Baden-Württemberg, Beschl. vom 19. Februar 2007 - 10 S 3032/06 -, OVG Hamburg, Beschl. vom 24. Januar 2007 - 3 Bs 300/06 -, VGH München, Beschl. vom 7. September 2007 - 11 CS 07.898 -, OVG Niedersachsen, Beschl. vom 16. Juni 2003 - 12 ME 172/03 -, OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. vom 6. März 2007 - 16 B 332/07 -, OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. vom 28. Februar 2007 - 1 M 219/06 - sowie OVG Thüringen, Beschl. vom 30. April 2002 - 2 EO 87/02 -).
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