Rechtsprechung
   LG Aschaffenburg, 19.08.2011 - 2 HK O 54/11   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Das Fehlen eines Impressums im Facebook-Auftritt ist ein abmahnfähiger Wettbewerbsverstoß

  • openjur.de

    §§ 8 Abs. 3 Nr. 1, 4 Nr. 11, 12, 8 Abs. 1 UWG; § 5 TMG
    Zur Impressumspflicht bei einem geschäftlich genutzten Facebook-Profil

  • Telemedicus

    Impressum bei geschäftlichem Facebook-Profil

  • webshoprecht.de

    Zur Impressumpflicht bei geschäftlich genutzten Facebook-Seiten

  • JurPC

    Impressumspflicht bei Facebook

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Social Media Auftritt: Impressumspflicht!

  • czarnetzki.eu PDF

    Impressum bei Unternehmensauftritt in Facebook

  • kanzlei.biz

    Impressumspflicht gilt auch in Facebook

  • afs-rechtsanwaelte.de

    Impressumspflicht für Facebook-Profil

  • anwalt-recht-und-gesetz.de
  • kanzlei-rader.de

    Impressumpflicht für geschäftlich genutzte Facebook-Seite

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erforderliche Pflichtangaben im Impressum eines geschäftsmäßig genutzten Facebook-Profils gem. § 5 TMG; Vereinbarkeit der Bezeichnung "Info" der Pflichtangaben mit § 5 TMG

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erforderliche Pflichtangaben im Impressum eines geschäftsmäßig genutzten Facebook-Profils gem. § 5 TMG; Vereinbarkeit der Bezeichnung "Info" der Pflichtangaben mit § 5 TMG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (42)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Impressumspflicht für Facebook-Profil

  • wbs-law.de (Pressebericht)

    Gewerblich genutzte Facebook-Seiten benötigen ein vollständiges Impressum!

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Impressumspflicht bei Facebook, Twitter, Google+ , Xing und Co. - Pflicht zur Anbieterkennzeichnung

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Zur Impressumspflicht auf Facebook

  • kanzlei-lachenmann.de (Kurzinformation)

    Impressumspflicht bei geschäftsmäßig genutzten Facebookprofilen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Pflicht zur Anbieterkennzeichnung bei Facebook

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Impressumspflicht gilt auch für Facebook-Seiten

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Impressumspflicht gilt auch für Facebook-Seiten

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Facebookprofil geschäftlicher Natur - Deren Inhaber müssen ein Impressum angeben oder einen Link zum Impressum setzen

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Impressumspflicht für gewerblich genutzten Facebook-Account

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Impressumspflicht auf Facebook

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Facebook-Seite muss vollständiges Impressum haben

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Impressumspflichten gelten auch in sozialen Netzwerken

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    PRESSEMITTEILUNG - RA Solmecke: Gewerblich genutzte Facebook-Seiten benötigen ein vollständiges Impressum!

  • rechtsportlich.net (Kurzinformation)

    Impressum für Facebook-Seiten: Die Abmahnwelle droht

  • kriegs-recht.de (Kurzinformation)

    Impressumspflicht für kommerzielle Facebook-Seiten

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    Achtung Unternehmer: Gewerblich genutzte Facebook Seiten müssen mit ordnungsgemäßem Impressum versehen werden!

  • dr-schenk.net (Kurzinformation)

    Impressumspflicht bei Facebook durch Gericht bestätigt!

  • recht-freundlich.de: RA Thomas Feil (Kurzinformation)

    Neuigkeiten zur Impressumspflicht

  • angster.net (Kurzinformation)

    Aus gegebenem Anlass: Auch Unternehmensseiten auf Facebook benötigen Impressum

  • wkblog.de (Kurzinformation)

    Impressum auch auf Facebook Pflicht

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Auch bei Facebook gilt die Impressumspflicht

  • kvlegal.de (Kurzinformation)

    Facebook: Abmahnwelle wegen angeblicher Impressumsfehler

  • loebisch.com (Kurzinformation)

    Rechtssicheres Facebook-Impressum: Was tun?

  • loebisch.com (Kurzinformation)

    Abmahnung Binary Services GmbH wegen Facebook-Impressum

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Impressums-Pflicht bei Facebook?

  • socialmediarecht.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Impressumspflicht

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Abmahnung: Impressumspflicht für Unternehmen gilt auch bei Facebook!

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Impressumspflicht auf Facebook?

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Impressumspflicht für Unternehmen gilt auch bei Facebook!

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Impressumspflicht - Unternehmer auf Facebook abgemahnt

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    Impressum ist Pflicht bei geschäftsmäßigem Facebook-Auftritt

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Facebook: Impressumspflicht gilt auch in sozialen Netzwerken - Bei geschäftlicher Nutzung eines Facebook-Profils muss ein Impressum angegeben werden - Andernfalls droht Abmahnung

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Abmahngefahr, Social Networks: Impressumspflicht und Facebook // Geschäftlich betriebene Facebook-Seiten brauchen ein vollständiges Impressum, wie das Landgericht Aschaffenburg entschieden hat. Eine wichtige Entscheidung - wegen des hohen Abmahnrisikos.

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Impressumspflicht für geschäftliche Facebook-Seite -- neue Abmahnwelle droht

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Impressumspflicht auch bei Facebook & Co.! // Auch Nutzer von "Social Media" wie Facebook-Accounts müssen eine eigene Anbieterkennung vorhalten, wenn diese zu Marketingzwecken benutzt werden und nicht nur eine reine private Nutzung vorliegt.

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Gewerblicher Rechtsschutz // Impressumspflicht für geschäftliches Facebook-Profil

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Facebook & Co.: Impressumspflicht für kommerzielle Webseiten // Betreiber kommerzieller Social-Media-Webseiten sind verpflichtet, die Seite mit einer Anbieterkennung i.S. des § 5 TMG zu versehen.

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Impressumspflicht von Facebook-Seiten

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Impressumspflicht besteht auch in sozialen Netzwerken

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Impressumspflicht für Facebook // Neuere Entscheidungen der Gerichte weisen darauf hin, dass eine Impressumpflicht nach § 5 Telemediengesetz auch für Seiten in sozialen Netzwerken beseteht.

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Abmahngefahr: Fehlendes Impressum auf Facebook // Auch Nutzer von "Social Media" wie Facebook-Accounts müssen eine eigene Anbieterkennung (Impressum) vorhalten, wenn diese zu Marketingzwecken benutzt werden und keine rein private Nutzung vorliegt.

Besprechungen u.ä. (15)

  • czarnetzki.eu (Entscheidungsbesprechung)

    Impressum bei Unternehmensauftritt in Facebook

  • neubauerlaw.de (Entscheidungsanmerkung)

    Impressum auf Facebook - Landgericht Aschaffenburg fordert Unmögliches?

  • medienrecht-blog.com (Kurzanmerkung)

    Impressum bei Facebook: So geht´s

  • lbr-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    Zu Facebook-Impressum-Abmahnungen und Verfügungsverfahren in Aschaffenburg: Bewertung und Lösungsvorschlag

  • kommunikationundrecht.de (Entscheidungsbesprechung)
  • rechtsanwalt-schwenke.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Abmahnung wegen Schleichwerbung und Impressumspflicht bei persönlichen Facebook-Profilen

  • rechtsanwalt-schwenke.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Impressumsfehler auf Facebook-Fanseiten - Abmahnwelle und 5-Min-Abhilfe

  • rechtzweinull.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Impressumspflicht bei geschäftsmäßig genutzten Facebookprofilen

  • twomediabirds.com (Entscheidungsbesprechung)

    Facebook-Fanpage muss ein Impressum aufweisen

  • it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

    Impressumspflicht für geschäftlich genutzte Social-Media-Kanäle wie z.B. Facebook

  • it-rechts-praxis.de (Entscheidungsbesprechung)

    Auch bei Facebook besteht Impressumspflicht nach § 5 TMG - Link auf Webseite ist nicht ausreichend

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Impressum bei Facebook: Für Fans kostenloser Generator

  • loebisch.com (Entscheidungsbesprechung)

    Facebook-Impressum

  • rpmed.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Viele Ärzte tappen in die Facebook-Falle

  • ilex-recht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Impressumspflicht besteht auch in sozialen Netzwerken

Sonstiges (2)

  • blog-it-recht.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

    Internetrecht in der Schweiz und in Deutschland

  • 123recht.net (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

    Rechtsanwalt Michael Winter versendet zur Zeit Abmahnungen im Namen der Firma Awares GmbH wegen fehlerhaftem Facebook-Impressum // Erfahrung mit einer Abmahnung wegen fehlendem Impressum bei Facebook

Zeitschriftenfundstellen

  • WM 2011, 2340
  • MMR 2012, 38
  • K&R 2011, 809



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Wird zitiert von ... (3)  

  • VG Schleswig, 09.10.2013 - 8 A 218/11  

    Datenschutz; Facebook-Fanpage

    Zwar dürfte sie als Betreiberin einer Fanpage als Diensteanbieter iSd § 2 Satz 1 Nr. 1 TMG anzusehen sein, wonach Diensteanbieter jede natürliche oder juristische Person ist, die eigene oder fremde Telemedien zur Nutzung bereithält oder den Zugang zur Nutzung vermittelt (zur Qualifizierung von Fanpages als Telemedien: Ergebnisbericht der Arbeitsgruppe des AK I "Staatsrecht und Verwaltung" zum Datenschutz in sozialen Netzwerken vom 04. April 2012, Seite 9; Wissenschaftlicher Dienst des Schleswig-Holsteinischen Landtages, Stellungnahme vom 24.11.2011 zur Facebook-Kampagne des ULD, S. 12, www.datenschutzzentrum.de; Inhaber eines geschäftlich genutzten Facebook-Accounts als Diensteanbieter von Telemedien: LG Aschaffenburg, Urteil vom 19.08.2011 - 2 HKO 54/11, 2 HKO 54/11 -, juris; offengelassen durch: OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10.05.2012 - I-20 W 20/12 -, juris), jedoch fehlt der Klägerin die datenschutzrechtliche (Mit-)Verantwortlichkeit für die durch den Besuch einer Fanpage ausgelöste Erhebung, Verwendung und Verarbeitung personenbezogener Daten (im Folgenden zusammenfassend: Datenverarbeitung) durch die Beigeladene.
  • VG Schleswig, 09.10.2013 - 8 A 14/12  

    Anordnungen des ULD betreffend Fanpages bei Facebook aufgehoben

    Zwar dürfte sie als Betreiberin einer Fanpage als Diensteanbieter iSd § 2 Satz 1 Nr. 1 TMG anzusehen sein, wonach Diensteanbieter jede natürliche oder juristische Person ist, die eigene oder fremde Telemedien zur Nutzung bereithält oder den Zugang zur Nutzung vermittelt (zur Qualifizierung von Fanpages als Telemedien: Ergebnisbericht der Arbeitsgruppe des AK I "Staatsrecht und Verwaltung" zum Datenschutz in sozialen Netzwerken vom 04. April 2012, Seite 9; Wissenschaftlicher Dienst des Schleswig-Holsteinischen Landtages, Stellungnahme vom 24.11.2011 zur Facebook-Kampagne des ULD , S. 12, www.datenschutzzentrum.de; Inhaber eines geschäftlich genutzten Facebook-Accounts als Diensteanbieter von Telemedien: LG Aschaffenburg, Urteil vom 19.08.2011 - 2 HKO 54/11, 2 HKO 54/11 -, juris; offengelassen durch: OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10.05.2012 - I-20 W 20/12 -, juris), jedoch fehlt der Klägerin die datenschutzrechtliche (Mit-)Verantwortlichkeit für die durch den Besuch einer Fanpage ausgelöste Erhebung, Verwendung und Verarbeitung personenbezogener Daten (im Folgenden zusammenfassend: Datenverarbeitung) durch die Beigeladene.
  • VG Schleswig, 09.10.2013 - 8 A 37/12  

    Anordnungen des ULD betreffend Fanpages bei Facebook aufgehoben

    Zwar dürfte sie als Betreiberin einer Fanpage als Diensteanbieter iSd § 2 Satz 1 Nr. 1 TMG anzusehen sein, wonach Diensteanbieter jede natürliche oder juristische Person ist, die eigene oder fremde Telemedien zur Nutzung bereithält oder den Zugang zur Nutzung vermittelt (zur Qualifizierung von Fanpages als Telemedien: Ergebnisbericht der Arbeitsgruppe des AK I "Staatsrecht und Verwaltung" zum Datenschutz in sozialen Netzwerken vom 04. April 2012, Seite 9; Wissenschaftlicher Dienst des Schleswig-Holsteinischen Landtages, Stellungnahme vom 24.11.2011 zur Facebook-Kampagne des ULD , S. 12, www.datenschutzzentrum.de; Inhaber eines geschäftlich genutzten Facebook-Accounts als Diensteanbieter von Telemedien: LG Aschaffenburg, Urteil vom 19.08.2011 - 2 HKO 54/11, 2 HKO 54/11 -, juris; offengelassen durch: OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10.05.2012 - I-20 W 20/12 -, juris), jedoch fehlt der Klägerin die datenschutzrechtliche (Mit-)Verantwortlichkeit für die durch den Besuch einer Fanpage ausgelöste Erhebung, Verwendung und Verarbeitung personenbezogener Daten (im Folgenden zusammenfassend: Datenverarbeitung) durch die Beigeladene.
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