Rechtsprechung
   FG Saarland, 12.08.2008 - 2 K 2024/03   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • IWW
  • openjur.de

    Keine Bindung des Gerichts an rückwirkend anzuwendende Verständigungsvereinbarung gem. Art. 25 Abs. 3 DBA-Frankreich - Berechnung der sog. schädlichen Nichtrückkehrtage im Rahmen der Grenzgängerregelung in Art. 13 Abs. 5 DBA-Frankreich: Dienstreisen in das Drittland, Anreisetag, Abreisetag, Ber

  • Finanzgerichtsbarkeit Saarland

    Doppelbesteuerung; Anwendung der 45-Tage-Regelung in Verständigungsverfahren nicht bindend für Gerichte (Art. 13 DBA-Frankreich)

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    Keine Bindung des Gerichts an rückwirkend anzuwendende Verständigungsvereinbarung gem. Art. 25 Abs. 3 DBA-Frankreich - Berechnung der sog. schädlichen Nichtrückkehrtage im Rahmen der Grenzgängerregelung in Art. 13 Abs. 5 DBA-Frankreich: Dienstreisen in das Drittland, Anreisetag, Abreisetag, Berücksichtigung gegenüber dem Arbeitgeber nicht geltend gemachter Krankheitstage, Tage mit Taifunwarnung - Wiedereinsetzung bei Weiterleitung einer beim FA eingegangenen Klageschrift an das Finanzministerium

  • Judicialis

    Folgen eines Versehens bei der Vornahme von Routineaufgaben durch eine sorgfältig überwachte Bürokraft eines Prozessvertreter; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Versäumung der Klagefrist; Besteuerung von Einkünften sog. Grenzgänger aus nichtselbstständiger Arbeit gem. Art. 13 Abs. 5 Doppelbesteuerungsabkommen mit Frankreich (DBA-Frankreich)

  • doppelbesteuerung.eu

    DBA-Frankreich Art. 13 Abs. 5, Art. 25 Abs. 3; GG Art. 59 Abs. 2
    Grenzgängereigenschaft DBA Frankreich | Grenzgänger. Frankreich, Grenzgänger

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    DBA FRA Art. 13 Abs. 5
    Anwendung der Verständigungsregel zwischen der deutschen und franzözischen Finanzverwaltung hinsichtlich der 45-Tage-Regelung des DBA Frankreich

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig) (Volltext und Leitsatz)

    Anwendung der Verständigungsregel zwischen der deutschen und franzözischen Finanzverwaltung hinsichtlich der 45-Tage-Regelung des DBA Frankreich

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Folgen eines Versehens bei der Vornahme von Routineaufgaben durch eine sorgfältig überwachte Bürokraft eines Prozessvertreter; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Versäumung der Klagefrist; Besteuerung von Einkünften sog. Grenzgänger aus nichtselbstständiger Arbeit gem. Art. 13 Abs. 5 Doppelbesteuerungsabkommen mit Frankreich (DBA-Frankreich)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsanmerkung)

    Besteuerung von Grenzgängern nach dem DBA-Frankreich

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EFG 2008, 1686



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BFH, 11.11.2009 - I R 84/08  

    Nichtrückkehrtage bei Anwendung der Grenzgängerregelung in Art. 13 Abs. 5

    Der hiergegen erhobenen Klage gab das Finanzgericht (FG) des Saarlandes mit Urteil vom 12. August 2008 2 K 2024/03, veröffentlicht in Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 2008, 1686, statt.
  • FG Baden-Württemberg, 31.07.2008 - 3 K 99/07  

    Grenzgängereigenschaft i.S. des Art. 15a Abs. 2 Satz 2 DBA-Schweiz:

    Diese Auslegung hat jedenfalls den Vorzug, dass sie die Annahme einer Rückkehr davon unabhängig macht, ob der Arbeitnehmer zufällig noch vor Mitternacht im Ansässigkeitsstaat ankommt oder erst (ggf. kurze Zeit danach) danach (vgl. das jedenfalls nicht völlig überholte BFH-Urteil vom 15. September 2004 I R 67/03, BFH/NV 2005, 267 zu II. 3. a und 4.; zur Berücksichtigung von An- und Abreisetagen bei Geschäftsreisen in Drittstaaten als schädliche Nichtrückkehrtage im Anwendungsbereich des Art. 13 Abs. 5 des Abkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und über gegenseitige Amts- und Rechtshilfe auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen sowie der Gewerbesteuern und Grundsteuern [DBA-Frankreich]: Urteil des Finanzgerichts des Saarlandes vom 12. August 2008 2 K 2024/03, EFG 2008, 1686 -nicht rechtskräftig, BFH-Az.: I R 84/08-; BFH-Beschluss vom 25. November 2002 I B 136/02, BStBl II 2005, 375).
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