Volltextveröffentlichungen (6)

• JurPC

  VwGO §§ 80 Abs. 5, 80 Abs. 2 Nr. 4
  Gebäudedatenbank

• Kanzlei Prof. Schweizer

  Digitale Häuser- und Gebäudekarte

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Summarische Prüfung der Erfolgsaussichten der Hauptsache im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes; Gerichtliche Kontrolle bei Wegfall der aufschiebenden Wirkung infolge behördlicher Sofortvollzugsanordnung; Beeinträchtigung der Belange anderer ...

 
• archive.org

  Aufnahme von Abbildungen eines Wohnhauses in eine Gebäude-Bilddatenbank (CityServer)

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• kommunen.nrw (Zusammenfassung)

  Fotografieren von Hausfassaden zulässig

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Können digitale Abbildungen von Straßenverlauf und Gebäudeansichten untersagt werden? (IBR 2000, 459)

Papierfundstellen

• NJW 2000, 2222
• NVwZ 2000, 959 (Ls.)
• MMR 2000, 181

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

• LG Waldshut-Tiengen, 28.10.1999 - 1 O 200/99

  Zulässigkeit von Gebäudefotographien auf CD-ROM

  Auszug aus VG Karlsruhe, 01.12.1999 - 2 K 2911/99

  In Einklang mit den Feststellungen des LG Waldshut-Tiengen im Urteil v. 28.10.1999 (1 O 200/99 [= MMR 2000, MMR Jahr 2000 Seite 173 ff.]) geht das Gericht zunächst davon aus, dass innerhalb der Datenbank der Ast. eine Verknüpfung einzelner Gebäudeansichten mit konkreten Einzelanschriften - einschließlich der jeweiligen Hausnummer - oder gar mit den Einzeladressen der Eigentümer oder Bewohner dieses Hauses nicht erfolgt.

  Denn das Fotografieren eines Hauses von einer öffentlichen Straße aus verletzt weder die Sachsubstanz des Eigentums in irgendeiner Weise noch wird der Eigentümer hierdurch in der Nutzung der Sache und seinem Recht, mit dieser nach seinem Belieben zu verfahren, in tatsächlicher oder rechtlicher Hinsicht irgendwie beeinträchtigt (vgl. BGH NJW 1989, NJW Jahr 1989 Seite 2251 f.; OLG Brandenburg NJW 1999, NJW Jahr 1999 Seite 3339 f.; LG Waldshut-Tiengen, Urt. v. 28.10.1999 - 1 O 200/99 [= MMR 2000, MMR Jahr 2000 Seite 173 ff.]).

• LAG Rheinland-Pfalz, 18.10.2018 - 4 Sa 412/17

  Materielle Rechtskraft des Urteils

  Jedenfalls aber können solche Einwendungen nur solche Änderungen betreffen, die nach dem Ende der letzten Tatsachenverhandlungen im Vorprozess eingetreten sind (BGH v. 02.03.2000 - IX 285/99 -, NJW 2000, 2222).
• KG, 05.05.2000 - 9 U 550/00

  Persönlichkeitsrecht; Luftbildaufnahmen eines Privathauses

  Zur Zulässigkeit einer Gebäudebilddatenbank vgl. VG Karlsruhe, Beschl. v. 1.12.1999 - 2 K 2911/99 (NWB EN-Nr. 405/2000).