Weitere Entscheidung unten: VG Karlsruhe, 14.02.2011

Rechtsprechung
   VG Meiningen, 13.03.2012 - 2 K 373/11 Me   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,6735
VG Meiningen, 13.03.2012 - 2 K 373/11 Me (https://dejure.org/2012,6735)
VG Meiningen, Entscheidung vom 13.03.2012 - 2 K 373/11 Me (https://dejure.org/2012,6735)
VG Meiningen, Entscheidung vom 13. März 2012 - 2 K 373/11 Me (https://dejure.org/2012,6735)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anordnung zur Löschung von Bildaufnahmen polizeilicher Maßnahmen bei einem Polizeieinsatz; Maßstab für objektivierbare Anhaltspunkte für die Gefahr einer Veröffentlichung; Weitergabe eines Bildes an eine einzelne Person zum Zwecke der Beweissicherung für eine ...

  • anwaltskanzlei-adam.de

    § 12 Abs. 1 Th. PAG; §§ 22, 23 KunstUrhG
    Anordnung zur Löschung von Bildaufnahmen polizeilicher Maßnahmen, Maßstab für objektivierbare Anhaltspunkte für die Gefahr einer Veröffentlichung

  • anwaltskanzlei-adam.de

    § 12 Abs. 1 Th. PAG; §§ 22, 23 KunstUrhG; § 166 VwGO i.V.m. § 114 ZPO
    Anordnung zur Löschung von Bildaufnahmen polizeilicher Maßnahmen, Maßstab für objektivierbare Anhaltspunkte für die Gefahr einer Veröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Justiz Thüringen (Leitsatz)
  • thueringen.de PDF (Pressemitteilung)

    Demonstration gegen Burschenschaftstreffen in Eisenach

  • thueringen.de PDF (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Demonstration gegen Burschenschaftstreffen in Eisenach

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2012, 551
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Göttingen, 21.11.2012 - 1 A 14/11

    Personalienfeststellung durch Polizeibeamte - Anhaltspunkte für Veröffentlichung

    Da § 22 Satz 1 KunstUrhG nur das Veröffentlichen und Verbreiten von Bildnissen erfasst, kann lediglich in außergewöhnlichen Einzelfällen in Betracht kommen, dass bereits allein das Fotografieren einen spezifischen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Betroffenen darstellt (VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 19.08.2010, a.a.O.; VG Meiningen, Urteil vom 13.03.2012 - 2 K 373/11 Me -, NVwZ-RR 2012, 551).

    Des Weiteren mussten die Beamten mangels jeglichen Anhaltspunkts auch nicht davon ausgehen, dass die Aufnahmen später in einem gegen sie eingeleiteten Strafverfahren als Beweismittel dienen sollten; insoweit liegt der Sachverhalt anders als derjenige, der dem Urteil des VG Meiningen vom 13.03.2012 (a.a.O.) zugrunde liegt.

  • OLG Zweibrücken, 30.09.2021 - 1 OLG 2 Ss 33/21

    Rechtmäßigkeit der polizeilichen Anordnung einer Herausgabe eines Mobiltelefons

    Für eine solche Annahme reicht es nicht aus, dass generell derartige Aufnahmen von Polizeibeamten häufig im Internet veröffentlicht werden (VG Meiningen, Urteil vom 13.03.2012 - 2 K 373/11, juris Rn. 30).
  • VGH Bayern, 24.02.2014 - 3 ZB 12.2437

    Antrag auf Zulassung der Berufung; Unfallausgleich

    Ob die Weitergabe der Bilder zur Beweissicherung in einem Gerichtsverfahren an Beteiligte und Sachverständige darunter fällt, ist umstritten (verneinend VG Meiningen U.v. 13.3.2012 - 2 K 373/11 Me - juris).
  • VGH Bayern, 24.02.2014 - 3 ZB 12.2439

    Antrag auf Zulassung der Berufung; Anerkennung von weiteren Unfallfolgen

    Ob die Weitergabe der Bilder zur Beweissicherung in einem Gerichtsverfahren an Beteiligte und Sachverständige darunter fällt, ist umstritten (verneinend VG Meiningen U.v. 13.3.2012 - 2 K 373/11 Me - juris).
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Rechtsprechung
   VG Karlsruhe, 14.02.2011 - 2 K 373/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,11598
VG Karlsruhe, 14.02.2011 - 2 K 373/11 (https://dejure.org/2011,11598)
VG Karlsruhe, Entscheidung vom 14.02.2011 - 2 K 373/11 (https://dejure.org/2011,11598)
VG Karlsruhe, Entscheidung vom 14. Februar 2011 - 2 K 373/11 (https://dejure.org/2011,11598)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Antrag des Landesverbandes einer Partei auf Möglichkeit der Entsendung eines Vertreters zu einer an einer Schule geplanten Podiumsdiskussion

  • ra.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • VG Karlsruhe (Pressemitteilung)

    Podiumsdiskussion am Kepler-Gymnasium: Eilantrag der Partei "DIE LINKEN" gegen die Stadt Freudenstadt erfolglos

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2011, 528
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