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   VG Berlin, 01.12.2011 - 2 K 91.11   

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https://dejure.org/2011,420
VG Berlin, 01.12.2011 - 2 K 91.11 (https://dejure.org/2011,420)
VG Berlin, Entscheidung vom 01.12.2011 - 2 K 91.11 (https://dejure.org/2011,420)
VG Berlin, Entscheidung vom 01. Dezember 2011 - 2 K 91.11 (https://dejure.org/2011,420)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • berlin.de (Pressemitteilung)

    Bundestag muss Einsicht in "UFO-Unterlagen" gestatten

  • Verwaltungsgericht Berlin (Pressemitteilung)

    Bundestag muss Einsicht in "UFO-Unterlagen" gestatten

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Anspruch nach IFG gilt auch für Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Bundestags-Gutachten darf jeder lesen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Einsicht in "UFO-Unterlagen"

  • lto.de (Kurzinformation)

    Bundestag muss Einsicht in "UFO-Akten" gestatten

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Wissenschaftlicher Dienst des Bundestags für jedermann zugänglich

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags muss Zugang zu Ufo-Akten gewähren

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Bundestag muss Einsicht in "UFO-Unterlagen" gestatten

  • swd-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen (hier Ufo-Unterlagen) gilt auch für Wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • berlin.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Auskunft zu UFOs und Außerirdischen

  • lto.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 30.11.2011)

    Klage wegen UFO-Akten: Parlamentarische Alien-Forschung

Besprechungen u.ä. (2)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Anspruch auf Einsicht in die "UFO-Unterlagen" des Bundestages

  • swd-rechtsanwaelte.de (Entscheidungsbesprechung)

    Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen (hier Ufo-Unterlagen) gilt auch für Wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • afp 2012, 211
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.11.2017 - 15 A 690/16

    Einreichung von Fachgutachten i.R.e. vereinfachten Genehmigungsverfahrens als

    vgl. Reidt/Schiller, in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, Band I, Loseblatt, Stand März 2010,§ 9 Rn. 17; siehe zu diesem Themenkreis außerdem OVG Rh.-Pf., Urteil vom 28. September 2016 - 8 A 10342/16 -, juris Rn. 46; OVG LSA, Beschluss vom 29. Juli 2016 - 2 M 14/16 -, juris Rn. 45; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 25. November 2008 - 10 S 2702/06 -, juris Rn. 30; VG Dresden, Urteil vom 21. April 2016 - 3 K 1371/12 -, juris Rn. 75 ff.; VG Aachen, Urteil vom 28. November 2012 - 8 K 2366/10 -, juris Rn. 58 ff.; VG Berlin, Urteile vom 11. Dezember 2011 - 2 K 91.11 -, juris Rn. 25, und vom 21. Oktober 2010 - 2 K 89.09 -, juris Rn. 36; VG Braunschweig, Urteil vom 17. Oktober 2007 - 5 A 188/06 -, juris Rn. 21; KG, Beschluss vom 11. Mai 2011 - 24 U 28/11 -, juris Rn. 5 ff.
  • VG Berlin, 14.09.2012 - 2 K 185.11

    Bundestag muss Einsicht in "Guttenberg-Unterlagen" gestatten

    Der Deutsche Bundestag ist bezogen auf Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste und des Sprachendienstes ein Bundesorgan im Sinne des § 1 Abs. 1 Satz 2 IFG, das öffentlich-rechtliche Verwaltungsaufgaben wahrnimmt (wie Urteil der Kammer vom 1. Dezember 2011 - VG 2 K 91.11 -).

    Er bezieht sich auf das Urteil der Kammer vom 1. Dezember 2011 - VG 2 K 91.11 - und trägt u.a. vor, die Wissenschaftlichen Dienste seien eine wissenschaftliche Hilfseinrichtung des Parlaments und übten daher keine unmittelbare parlamentarische Tätigkeit aus.

    Die Kammer sei in ihrem Urteil vom 1. Dezember 2011 - VG 2 K 91.11 - von einem zu weiten Anwendungsbereich des Informationsfreiheitsgesetzes ausgegangen, habe die parlamentsspezifische Arbeit der Verwaltung bei der administrativen, organisatorischen und fachlichen Begleitung der Abgeordneten, Ausschüsse und Gremien in Erfüllung der verfassungsrechtlichen Aufgaben im Allgemeinen und im Besonderen bezogen auf die Wissenschaftlichen Dienste nicht hinreichend gewürdigt und habe den Willen des Gesetzgebers nicht berücksichtigt.

    Insoweit unterscheide sich das Begehren des Klägers von dem Anspruch auf Einsichtnahme in ein Werk der Wissenschaftlichen Dienste, der Gegenstand des Urteils vom 1. Dezember 2011 - VG 2 K 91.11 - war.

    Sie stellt vielmehr - ähnlich wie das Anbieten und die Veranstaltung von Fortbildungen für Mitarbeiter durch Behörden - Verwaltungstätigkeit dar (vgl. Urteil der Kammer vom 1. Dezember 2011 - VG 2 K 91.11 -, Juris).

  • VG Aachen, 28.11.2012 - 8 K 2366/10

    Anspruch der Grundstückseigentümer gegen die auskunftspflichtige öffentliche

    Die Kammer muss nicht beurteilen, ob eine solche schöpferische Gestaltungshöhe z. B. durch einfache juristische Gutachten erreicht wird, verneint vom Verwaltungsgericht Berlin, Urteil vom 1. Dezember 2011, - 2 K 91.11 -, JZ 2012, 799, ähnlich vom Kammergericht Berlin, Urteil vom 30. Mai 2005, - 26 U 14/04 -, nach dessen Auffassung Rechtsrat - auch in Manuskriptform oder als Kurzgutachten - regelmäßig der für urheberrechtlichen Schutz erforderlichen Schöpfungshöhe entbehre, oder ob - wie das VG Berlin meint - in Gestalt eines Architektenentwurfs für einen Zweckbau kein schutzfähiges Werk gegeben sei, Urteil vom 24. August 2004 - 23 A 1.04 -, auch wenn diese Entscheidungen eine gewisse Orientierung geben mögen.

    Dies ist bei einer Akteneinsicht nicht der Fall, VG Berlin, Urteil vom 1. Dezember 2011, - 2 K 91.11 -, a. a. O.; VG Frankfurt/Main, Urteil vom 23. Januar 2008 - 7 E 3280/06 (V) -, NVwZ 2008, 1384; Schoch, IFG, § 1, Rdnr. 97; Kroitzsch in: Möhring/Nicolini, UrhG, § 12, Rdnr. 8, § 6, Rdnr. 7.

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