Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 22.04.2013 - 2 KN 57/11   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtskontrolle einer planerischen Schulorganisationsmaßnahme durch das Gericht i.R.d. Prüfung einer Verletzung des Gebots gerechter Abwägung (hier: Änderung der Schulbezirkseinteilung im Zuge der Aufhebung einer Schule)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtskontrolle einer planerischen Schulorganisationsmaßnahme durch das Gericht i.R.d. Prüfung einer Verletzung des Gebots gerechter Abwägung (hier: Änderung der Schulbezirkseinteilung im Zuge der Aufhebung einer Schule)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • DVBl 2013, 1000
  • DÖV 2013, 651



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Wird zitiert von ... (5)  

  • VG Oldenburg, 09.02.2015 - 5 A 1579/14  

    Zur gerichtlichen Überprüfung einer schulorganisatorischen Maßnahme durch Schüler

    33 Das Nds. Oberverwaltungsgericht hat hierzu in seinem Urteil vom 22. April 2013 (- 2 KN 57/11 -, NdsVBl 2013, 243) im Rahmen eines Normenkontrollverfahrens gegen eine neue Schulbezirkseinteilung wegen Aufhebung einer Grundschule ausgeführt:.

    Dass auch das Nds. OVG in seinem Beschluss vom 22. April 2013 (a.a.O.) nicht - wie die Kläger meinen - von der dargestellten Rechtsauffassung abweichen wollte, ergibt sich nicht nur aus dem insoweit eindeutigen 2. Leitsatz der Entscheidung, sondern auch aus der Fortführung dieser Rechtsprechung in der nachfolgenden Entscheidung vom 8. April 2014 (a.a.O., Rn. 31 f. nach juris).

  • OVG Niedersachsen, 08.04.2014 - 2 MN 352/13  

    Einstweilige Anordnung im Normenkontrollverfahren - Gültigkeit einer

    Gegen die Neuordnung von Schulbezirken können sie sich erst dann erfolgreich wehren, wenn sie in unzumutbarer Weise beeinträchtigt werden (BVerwG, Beschl. v. 23.10.1978 - BVerwG 7 CB 75.78 -, NJW 1979, 828 u. juris Rdnr. 10, Beschl. v. 25.10.1978 - BVerwG 7 B 195.78 -, DVBl. 1979, 354, u. juris Rdnr. 7, Senat, Urt. v. 22.4.2013 - 2 KN 57/11 -, NdsVBl 2013, 243, u. juris Rdnr. 22, OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 25.7.2006 - OVG 8 S 92.05 -, juris Rdnr. 23, Bayerischer VGH, Urt. v. 22.6.1994 - 7 N 91.2593 -, BayVBl 1994, 693 u. juris Rdnr. 27, OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 10.9.2003 - 2 M 435/03 -, juris Rdnr. 17).
  • VG Hannover, 02.09.2015 - 6 B 3598/15  

    Aufhebung eine Realschulzweiges

    Bei der Planungsentscheidung ist dabei nicht das individuelle Interesse einzelner Schüler an der Erhaltung gerade ihrer Schule maßgeblich, sondern zu prüfen, ob angesichts der Gesamtsituation des Schulwesens in dem Raum ein solches (bisheriges) Bildungsangebot weiter anzubieten ist (Sen., Urt. v. 22.4.2013 - 2 KN 57/11 -, juris; Rux/Niehues, aaO., Rnr. 964).
  • OVG Niedersachsen, 08.04.2015 - 2 KN 351/13  

    Fehlende Information von Elternräten macht Schulbezirkssatzung nicht unwirksam

    Gegen die Neuordnung von Schulbezirken können sie sich erst dann erfolgreich wehren, wenn sie in unzumutbarer Weise beeinträchtigt werden (BVerwG, Beschl. v. 23.10.1978 - BVerwG 7 CB 75.78 -, NJW 1979, 828 u. juris Rdnr. 10, Beschl. v. 25.10.1978 - BVerwG 7 B 195.78 -, DVBl. 1979, 354, u. juris Rdnr. 7, Senat, Urt. v. 22.4.2013 - 2 KN 57/11 -, NdsVBl 2013, 243, u. juris Rdnr. 22, OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 25.7.2006 - OVG 8 S 92.05 -, juris Rdnr. 23, Bayerischer VGH, Urt. v. 22.6.1994 - 7 N 91.2593 -, BayVBl 1994, 693 u. juris Rdnr. 27, OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 10.9.2003 - 2 M 435/03 -, juris Rdnr. 17).
  • VG Oldenburg, 14.07.2014 - 5 B 2130/14  

    Auswahl einer zu schließenden Schule unter mehreren Möglichkeiten

    18 Das Nds. Oberverwaltungsgericht hat hierzu in seinem Urteil vom 22. April 2013 (- 2 KN 57/11 -, juris) ausgeführt:.
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