Rechtsprechung
   OVG Thüringen, 28.06.2016 - 2 KO 31/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,23571
OVG Thüringen, 28.06.2016 - 2 KO 31/16 (https://dejure.org/2016,23571)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 28.06.2016 - 2 KO 31/16 (https://dejure.org/2016,23571)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 28. Juni 2016 - 2 KO 31/16 (https://dejure.org/2016,23571)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Nachträgliche Anfechtung einer Beförderung kann verwirkt werden

  • thueringen.de PDF (Pressemitteilung)

    Nachträgliche Anfechtung einer Beförderung kann verwirkt werden

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Nachträgliche Anfechtung einer Beförderung kann verwirkt werden

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Recht zur nachträglichen Anfechtung einer Beförderung kann verwirkt werden - Unnötiges Abwarten von vier Jahren führt zur Verwirkung des Rechts auf Anfechtung einer Beförderung

Besprechungen u.ä.

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VG Köln, 05.04.2017 - 3 K 6608/15
    vgl. zur Frage des Fristbeginns in Konstellationen wie der vorliegenden OVG Weimar, Urteil vom 28.06.2016 - 2 KO 31/16 -, juris, Rn. 61, wo auf den Beförderungsstichtag abgestellt wird, sowie OVG NW, Urteil vom 27.04.2016 - 1 A 1923/14 -, juris, Rn. 96, wo auf den Zeitpunkt der Auswahlentscheidung rekurriert wird.

    vgl. OVG Weimar, Urteil vom 28.06.2016 - 2 KO 31/16 -, juris, Rn. 65; OVG NW, Urteile vom 27.04.2016 - 1 A 1923/14 -, juris, Rn. 98 f. sowie - 1 A 2309/14 -, Rn. 81 f., jeweils m.w.N.; VG Weimar, Urteil vom 29.10.2015 - 1 K 663/15 We - , Rn. 26 f. juris; VG Köln, Urteil vom 27.10.2014 - 15 K 3361/13 -, Rn. 35 ff. juris; vgl. auch BVerwG, Beschluss vom 04.06.2014 - 2 B 108/13 -, juris, Rn. 11 m.w.N.

    vgl. VG Weimar, Urteil vom 29.10.2015 - 1 K 663/15 We -, Rn. 28, juris Rn. 28; bestätigt durch OVG Weimar, Urteil vom 28.06.2016 - 2 KO 31/16 -, juris.

  • BVerwG, 06.03.2017 - 2 B 73.16

    Revisionszulassung; Widerspruchsverwirkung gegen die Auswahl und Ernennung von

    e OVG Weimar - 28.06.2016 - AZ: OVG 2 KO 31/16.
  • VGH Bayern, 01.02.2018 - 6 ZB 17.1863

    Erforderlichkeit eines Widerspruchsverfahrens in beamtenrechtlichen

    Der Entscheidung des Verwaltungsgerichts liegt vielmehr die gefestigte Rechtsprechung zugrunde" dass eine Verwirkung des Widerspruchsrechts nicht nur im sogenannten nachbarschaftlichen Gemeinschaftsverhältnis im Baurecht in Betracht kommt" sondern dass auch im Beamtenrecht der Möglichkeit" gegen schlichthoheitliches Handeln des Dienstherrn Einwendungen anbringen zu können" eine Grenze durch den auch im öffentlichen Recht anwendbaren Grundsatz von Treu und Glauben gezogen ist (vgl. BVerwG" B.v. 4.6.2014 - 2 B 108.13 - juris Rn. 11; OVG SH" B.v. 2.8.2016 - 2 MB 16/16 - juris Rn. 19; ThürOVG" U.v. 28.6.2015 - 2 KO 31/16 - juris; NdsOVG" B.v. 6.12.2012 - 5 ME 258/12 - juris; BayVGH" B.v. 13.4.2010 - 3 ZB 08.1094 - juris).
  • OVG Schleswig-Holstein, 06.12.2016 - 1 LB 11/15

    Rücknahme der Genehmigung von neun Windkraftanlagen wegen Störung der

    Im Hinblick auf den Streit der Beteiligten zu dieser Frage merkt der Senat an, dass eine Verwirkung des Widerspruchsrechts nicht nur im sog. nachbarschaftlichen Gemeinschaftsverhältnis im Baurecht in Betracht kommt (vgl. dazu BVerwG, Beschl. v. 28.08.1987, 4 N 3.86, NJW 1998, 839; Beschl. d. Senats v. 20.11.2015, 1 LA 39/15, NordÖR 2016, 213), sondern auch in anderen Rechtsbeziehungen, in denen der begünstigte Adressat eines Verwaltungsaktes das - alsbaldige - Tätigwerden eines Drittbetroffenen nach Treu und Glauben erwarten darf (vgl. zum Beamtenrecht: OVG Weimar, Urt. v. 28.06.2015, 2 KO 31/16, juris; OVG Schleswig, Beschl. v. 02.08.2016, 2 MB 16/16, juris), zum Umweltrecht: OVG Koblenz, Beschl. v. 14.11.2014, 1 B 11015/14 u.a., juris).
  • VG Magdeburg, 26.09.2018 - 7 A 819/16

    Erforderlichkeit von (Dritt-)Anfechtungsklagen gegen die Zulassung der

    Dem bereits seinerzeitigen Prozessbevollmächtigten des Klägers war aufgrund von Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes die Studienjahresliste der Beklagten für das Wintersemester 2016/2017 im 2. Studienjahr mit Stand vom 13.10.2016 vor Erlass des streitgegenständlichen Bescheides bekannt, so dass grundsätzlich mit der Bekanntgabe des Bescheides genügend Anhaltspunkte vorlagen, weitere Erkundigungen bei der Beklagten einzuholen und sodann Drittanfechtungsklagen zu erheben (vgl. zur Frage des Fristbeginns in beamtenrechtlichen Konkurrentenstreitigkeiten: Thüringer OVG, Urteil vom 28.06.2016 - 2 KO 31/16 - zitiert nach juris; Zurückweisung der gegen diese Entscheidung eingelegten Revision und auf den Zeitpunkt der Ernennung des Konkurrenten abstellend: BVerwG, Urteil vom 30.08.2018 - 2 C 10/17 - abrufbar unter: https://www.bverwg.de/de/300818U2C10.17.0, abgerufen am 06.11.2018).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.02.2017 - 1 A 2739/15

    Schadensersatzanspruch eines Beamten wegen verspäteter Beförderung bei der

    Ebenso: OVG Thür., Urteil vom 28. Juni 2016 - 2 KO 31/16 -, juris, Rn. 73.
  • VG Arnsberg, 02.05.2018 - 13 K 3938/15
    OVG, Urteil vom 28. Juni 2016 - 2 KO 31/16 -, LKV 2016, 571 = juris Rn. 61 f.; vgl. auch OVG NRW, Beschluss vom 3. Februar 2016 - 1 A 1235/15 -, juris Rn. 38; VG München, Urteil vom 16. Oktober 2017 - M 21 K 15.4222 -, juris Rn. 20 ff.; im Ergebnis wohl auch OVG Rh.-Pf., Beschluss vom 18. Dezember 2014 - 10 A 10738/14.OVG, n. v., UA S. 5 f.
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