Rechtsprechung
   OVG Thüringen, 18.03.2010 - 2 KO 387/09   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

    BhV § 12 Abs 1 idFv 01.01.2004; GG Art 3 Abs 1; GG Art 33 Abs 5; SGB-V § 28 Abs 4; ThürBG § 87
    Recht der Landesbeamten; Rechtmäßigkeit der Minderung der Beihilfe durch sog. Praxisgebühr; Beamtenrecht; Beihilfe; Praxisgebühr; Alimentationspflicht; Fürsorgepflicht; Gleichbehandlungsgrundsatz

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit PDF

    Rechtmäßigkeit der Minderung der Beihilfe durch sog. Praxisgebühr

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vereinbarkeit der Minderung der Beihilfeansprüche der Thüringer Beamten in Höhe der sog. Praxisgebühr mit der Alimentationspflicht oder Fürsorgepflicht des Dienstherrn; Vereinbarkeit der Minderung der Beihilfeansprüche der Thüringer Beamten in Höhe der sog. Praxisgebühr mit dem Gleichbehandlungsgrundsatz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • OVG Thüringen, 13.01.2015 - 2 KO 146/12  
    Dies entspreche auch verwaltungsgerichtlicher Rechtsprechung in Niedersachsen (VG Hannover, Urt. v. 24. März 2011, 13 A 5395/10), und auch der erkennende Senat habe dies in seiner Rechtsprechung zur sog. Praxisgebühr (Senatsurteil vom 18. März 2010, 2 KO 387/09, ThürVBl. 2011, 61) gebilligt.

    Im Zeitpunkt der Behandlung und Rechnungstellung (vgl. zum maßgeblichen Zeitpunkt BVerwG, Urt. v. 24. März 1982, 6 C 95/79, Rn. 30 in juris; Senatsurt. vom 18. März 2010, 2 KO 387/09, ThürVBl. 2011, 61) galt in Thüringen die Übergangsregelung gemäß § 129 Abs. 4 ThürBG.

    Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus dem Senatsurteil vom 18. März 2010 (2 KO 387/09, ThürVBl. 2011, 61, Ziff. 23 in juris).

  • VG Gera, 03.04.2017 - 1 K 546/16  

    Beihilfe: Arzt kann ohne weiteres Empfehlung der Ärztekammer zur analogen

    Die Klägerin hat Anspruch auf Gewährung der begehrten Beihilfe aus § 72 des Thüringer Beamtengesetzes - ThürBG - i.V.m. §§ 8 Abs. 1 Nr. 1, 7 Abs. 1 Satz 1 der Thüringer Beihilfeverordnung - ThürBhV - in der zum Zeitpunkt des Entstehens der Aufwendungen, d.h. im Jahre 2015, maßgeblichen Fassung (vgl. BVerwG, Urteil vom 15. Dezember 2005 - 2 C 35.04; Thüringer OVG, Urteile vom 23. Juli 2009 - 2 KO 117/05 - und vom 18. März 2010 - 2 KO 387/09 - jeweils zitiert nach juris).
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