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   OVG Schleswig-Holstein, 01.07.1997 - 2 L 101/94   

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https://dejure.org/1997,9952
OVG Schleswig-Holstein, 01.07.1997 - 2 L 101/94 (https://dejure.org/1997,9952)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 01.07.1997 - 2 L 101/94 (https://dejure.org/1997,9952)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 01. Juli 1997 - 2 L 101/94 (https://dejure.org/1997,9952)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an eine ordungsgemäße Berechnung des Zuschusses für bauliche Unterhaltungsarbeiten von Gewässern; Kriterien für die Bestimmung des zu erhaltenden Ausbauzustandes; Notwendigkeit eines genehmigten Ausbauplans; Begriff der "wesentlichen Umgestaltung eines ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.08.2015 - 20 A 975/14

    Wesentlichkeit der Umgestaltung eines Gewässers; Errichtung eines Gebäudes durch

    Dieser Maßstab, von dem das Verwaltungsgericht ausgegangen ist, entspricht auch bezogen auf die Vorgängerregelung des § 31 WHG a. F. seit langem der gefestigten Rechtsprechung des Senats, vgl. Urteile vom 15. März 2011 - 20 A 2148/09 -, a. a. O., vom 25. September 1997 - 20 A 974/96 -, juris, und vom 22. Juli 1988 - 20 A 793/87 - ZfW 1989, 113, anderer Verwaltungsgerichte - vgl. etwa VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 28. März 2012 - 3 S 150/12 -, NuR 2012, 570; OVG Schl.-H., Urteil vom 1. Juli 1997 - 2 L 101/94 -, ZfW 1998, 509 - und der Meinung im Schrifttum.
  • VGH Baden-Württemberg, 28.03.2012 - 3 S 150/12

    Einstellung von Gewässerausbaumaßnahmen; hier: Ausbau eines Triebwerkskanals;

    Eine Umgestaltung eines Gewässers ist als wesentlich anzusehen, wenn sie den Zustand des Gewässers einschließlich seiner Ufer in einer für den Wasserhaushalt (z. B. Wasserstand, Wasserabfluss oder Selbstreinigungsvermögen), für die Schifffahrt, für die Fischerei oder in sonstiger Hinsicht (z. B. auch für den Naturhaushalt oder das [äußere] Bild der Landschaft) bedeutsamen Weise ändert und es deshalb für sie einer Planfeststellung bedarf (vgl. VGH Mannheim, Urteil vom 21.05.1980 - VII 1657/79 -, juris; OVG Schleswig, Urteil vom 01.07.1997 - 2 L 101/94 -, ZfW 1998, 509).(Rn.6).

    Eine Umgestaltung eines Gewässers ist - wovon das Verwaltungsgericht zu Recht ausgeht - als wesentlich anzusehen, wenn sie den Zustand des Gewässers einschließlich seiner Ufer in einer für den Wasserhaushalt (z. B. Wasserstand, Wasserabfluss oder Selbstreinigungsvermögen), für die Schifffahrt, für die Fischerei oder in sonstiger Hinsicht (z. B. auch für den Naturhaushalt oder das [äußere] Bild der Landschaft) bedeutsamen Weise ändert und es deshalb für sie einer Planfeststellung bedarf (vgl. VGH Bad.-Württ., Urteil vom 21.05.1980 - VII 1657/79 -, ZfW 1981, 99; OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 01.07.1997 - 2 L 101/94 -, ZfW 1998, 509; Czychowski/Reinhardt, WHG, a.a.O, § 67 Rn. 30; Guckelberger, NuR 2003, 470; Schenk, in: Sieder/Zeitler/Dahme, a.a.O., § 67 WHG Rn. 11).

  • VG Aachen, 27.10.2005 - 6 K 573/03
    vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein- Westfalen (OVG NRW), Urteile vom 25. September 1997 - 20 A 974/96 -, juris; vom 24. Juli 1989 - 20 A 2497/87 -, juris; vom 22. Juli 1988 - 20 A 7893/87 -, Zeitschrift für Wasserrecht (ZfW) 1989/90, 113, 114; und vom 23. April 1986 - 20 A 24/84 -, ZfW 1987/88, 188, 189 und juris; Oberverwaltungsgericht für das Land Schleswig-Holstein - Urteil vom 1. Juli 1997 - 2 L 101/94 -, juris; Czychowski/Reinhardt, WHG, 8. Auflage 2003, § 31 Rn. 22; Zeitler, in: Sieder/Zeitler/Dahme, WHG, Loseblatt, Stand: August 2004, § 31 Rn. 18.
  • VG Schleswig, 11.09.2017 - 1 B 128/17

    Naturschutzrecht; Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung

    Eine Umgestaltung eines Gewässers ist als wesentlich anzusehen, wenn sie den Zustand des Gewässers einschließlich seiner Ufer in einer für den Wasserhaushalt (z. B. Wasserstand, Wasserabfluss oder Selbstreinigungsvermögen), für die Schifffahrt, für die Fischerei oder in sonstiger Hinsicht (z. B. auch für den Naturhaushalt oder das [äußere] Bild der Landschaft) bedeutsamen Weise ändert (vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 28. März 2012 - 3 S 150/12 -, Rn. 6, juris; OVG Schleswig, Urteil vom 01. Juli 1997 - 2 L 101/94 -, ZfW 1998, 509).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.05.2001 - 20 A 3847/00

    Beseitigung der ins Bachbett eingebrachten Rohre durch Verrohrung als Maßnahme

    vgl. Senatsurteil vom 23. April 1986 - 20 A 24/84 -, ZfW 1987, 188; OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 1. Juli 1997 - 2 L 101/94 -, ZfW 1998, 510; Czychowski, a.a.O., § 31 Rdnr. 8; Zeitler in: Sieder/Zeitler/Dahme/Knopp, a.a.O., § 31 Rdnr. 18.
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