Weitere Entscheidung unten: VG Minden, 11.03.2005

Rechtsprechung
   OVG Mecklenburg-Vorpommern, 30.04.2009 - 2 L 121/05   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Öffentliche Bekanntmachung einer Satzungsänderung; Rechtsaufsichtsbehörde; Beanstandungsrecht; vorbeugende Rechtskontrolle; Aufhebung eines Zweckverbandes

  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern

    § 154 Abs 4 KV MV, § 164 Abs 3 KV MV, § 81 Abs 1 KV MV, § 1 Abs 1 SparkG MV
    Öffentliche Bekanntmachung einer Satzungsänderung; Rechtsaufsichtsbehörde; Beanstandungsrecht; vorbeugende Rechtskontrolle; Aufhebung eines Zweckverbandes

  • Judicialis

    Rechtsaufsicht; Beanstandung; Anzeigeverfahren; vorbeugende Rechtskontrolle; Aufhebung eines Zweckverbandes kraft Gesetzes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aufhebung eines Zweckverbandes kraft Gesetzes; Einfaches oder qualifiziertes Anzeigeverfahren in Zusammenhang mit dem In-Kraft-Treten einer Satzung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Aufhebung eines Zweckverbandes kraft Gesetzes; Einfaches oder qualifiziertes Anzeigeverfahren in Zusammenhang mit dem In-Kraft-Treten einer Satzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2009, 1598
  • DÖV 2009, 1008
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Rechtsprechung
   VG Minden, 11.03.2005 - 2 L 121/05   

Volltextveröffentlichungen (4)




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Wird zitiert von ...  

  • VG Minden, 03.05.2005 - 3 L 132/05  

    Sperre der in Fahrerlaubnisregistern gespeicherten Daten

    Darüber hinaus ist der Antragsteller auch deshalb nicht schutzwürdig, weil (wie das Gericht bereits in seinen Beschlüssen vom 11. März 2005 - 2 L 121/05 und 2 L 140/05 - ausgeführt hat) er im Internet mit seinem pyrotechnischen Betrieb wirbt und im Rahmen seines Internetauftrittes bis vor kurzem noch auf die "fast unbegrenzten" Einsatzmöglichkeiten von Sprengstoff, wie z.B. Felssprengungen, Stahlsprengungen und Sprengungen unter Wasser hingewiesen hat, so dass für Dritte ohne weiteres erkennbar war, dass der Antragsteller als Anbieter von Sprengungen über besondere Explosivstoffe verfügt.
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