Rechtsprechung
   OVG Sachsen-Anhalt, 22.02.2005 - 2 L 23/02   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    Grenze von Auflagen im Denkmalschutz

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unzumutbarkeit von Erhaltungsmaßnahmen; Unwirtschaftlichkeit bei den Kosten der Erhaltung im Verhältnis zu den Erträgen; Berücksichtigung des Wohls der Allgemeinheit; Einfluss des Erhaltungszustands eines Kulturdenkmals auf die Schutzwürdigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (5)  

  • OVG Sachsen-Anhalt, 15.12.2011 - 2 L 152/06

    Denkmalrechtliche Genehmigung zur Beseitigung eines Gebäudes

    Dabei kommt es nicht auf die subjektiven wirtschaftlichen Verhältnisse des betroffenen Eigentümers an, sondern auf eine objektive Wirtschaftlichkeitsberechnung in Bezug auf das Schutzobjekt (vgl. Beschl. d. Senats v. 22.02.2005 - 2 L 23/02 - BayVGH, Urt. v. 18.10.2010 - 1 B 06.63 -, BayVBl 2011, 303; VGH BW, Urt. v. 11.11.1999 - 1 S 413/99 -, BRS 62 Nr. 220).
  • OVG Sachsen, 10.06.2010 - 1 B 818/06

    Denkmal, Erhalt, Zumutbarkeit

    Die wirtschaftliche Zumutbarkeit fehlt, wenn die Kosten der Erhaltung und Bewirtschaftung nicht durch Erträge oder den Gebrauchswert des Baudenkmals aufgewogen werden können (vgl. OVG Saarland, Urt. v. 19.9.2007 - 5 K 110/07 -, zitiert nach juris; OVG NW, Beschl. v. 22.8.2007, a. a. O.; OVG Rh.-Pf., Urt. v. 30.3.2006, a. a. O.; OVG Sachs- Anh., Beschl. v. 22.2.2005 - 2 L 23/02 -, zitiert nach juris).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 18.02.2015 - 2 L 175/13

    Denkmalschutzrechtliche Abrissgenehmigung

    Dabei kommt es nicht auf die subjektiven wirtschaftlichen Verhältnisse des betroffenen Eigentümers an, sondern auf eine objektive Wirtschaftlichkeitsberechnung in Bezug auf das Schutzobjekt (vgl. Beschl. d. Senats v. 22.02.2005 - 2 L 23/02 - BayVGH, Urt. v. 18.10.2010 - 1 B 06.63 -, BayVBl 2011, 303; VGH BW, Urt. v. 11.11.1999 - 1 S 413/99 -, BRS 62 Nr. 220).
  • VG München, 24.11.2009 - M 1 K 09.939

    Abbrucherlaubnis; Zumutbarkeit; Wirtschaftlichkeitsberechnung

    Für die Durchführung der Wirtschaftlichkeitsberechnung zur Ermittlung der Zumutbarkeit nach den für das Denkmalschutzrecht maßgebenden Anforderungen sind in der Rechtsprechung im Nachgang zu der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts bestimmte Grundsätze entwickelt worden (OVG Berlin-Brandenburg v. 17.9.2008, Az. 2 B 3.06, NVwZ-RR 2009, 192; OVG Hamburg v. 12.12.2007, Az. 2 BV 10/02, BauR 2008, 1435; OVG Sachsen-Anhalt v. 22.2.2005, Az. 2 L 23/02, juris, OVG Niedersachsen v. 24.3.2003, Az. 1 L 601/97, juris, OVG Niedersachsen v. 13.3.2002, Az. 1 L 433/0, BauR 2002, 1750).

    Soweit daher in der Rechtsprechung Abschläge von Investitionskosten wegen eines Instandhaltungsrückstaus anerkannt werden (OVG Sachsen-Anhalt v. 22.2.2005, a.a.O., OVG Berlin-Brandenburg v. 17.9.2008, a.a.O.), ist dies den jeweiligen landesgesetzlichen Regelungen geschuldet.

  • OVG Sachsen-Anhalt, 29.01.2008 - 2 M 358/07

    Wirtschaftliche Zumutbarkeit der Erhaltung von Denkmalen

    In aller Regel ist danach eine wirtschaftliche Belastung für den Eigentümer unzumutbar und deshalb unverhältnismäßig, soweit die Kosten der Erhaltung und Bewirtschaftung nicht durch die Erträge oder den Gebrauchswert des Kulturdenkmals aufgewogen werden können (VGH BW, Urt. v. 29.06.1992, a. a. O., Beschl. d. Senats v. 22.02.2005 - 2 L 23/02).
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